Kurzprotokoll über die konstituierende Sitzung
| Gremium: | Gemeinderat der Ortsgemeinde Alf |
| Sitzung am: | 17.07.2024 |
| Sitzungsraum: | Gemeindehaus der Ortsgemeinde Alf in Alf |
| Anwesend: | Christian Bömer als Vorsitzender, Rita Hoffmann, Bernhard Hoffmann, Nicolas Endries, Stephan Martiny, Julian Menten, Michael Mussetti, Jens Steffens, Dieter Pütt, Siegfried Höhnen, Peter Mittler, Günther Steffens, Philipp Treis |
| Tagesordnung | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Verpflichtung der Ratsmitglieder |
| Der Vorsitzende verpflichtet die Ratsmitglieder gemäß § 30 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten. |
| 3. | Ernennung des Ortsbürgermeisters |
| Der bei der Kommunalwahl am 9. Juni 2024 wiedergewählte Ortsbürgermeister Christian Bömer wird von der noch amtierenden Beigeordneten, Rita Hoffmann, gemäß § 54 der Gemeindeordnung ernannt. |
| 4. | Beschlussfassung der Geschäftsordnung des Gemeinderates |
| Folgender Beschluss wurde gefasst: |
| Der Gemeinderat beschließt, die vom Ministerium des Innern und für Sport erlassene Mustergeschäftsordnung in der Änderungsfassung der Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Innern und für Sport vom 24. Juni 2016 für den Gemeinderat zu übernehmen. |
| 5. | Wahl der Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt |
| Gemäß § 53 a Abs. 1 i. V. m. § 40 Abs. 5 der Gemeindeordnung hat die Wahl in öffentlicher Sitzung durch Stimmzettel in geheimer Abstimmung zu erfolgen. |
| a) Wahl der / des Ersten Beigeordneten |
| Für das Amt der/des Ersten Beigeordneten werden Rita Hoffmann und Günther Steffens vorgeschlagen. |
| Frau Rita Hoffmann wird als Erste Beigeordnete der Ortsgemeinde Alf gewählt. Sie nimmt die Wahl an. Die Ernennung erfolgt anschließend durch Herrn Ortsbürgermeister Christian Bömer. |
| b) Wahl des (zweiten) Beigeordneten |
| Für das Amt des (zweiten) Beigeordneten werden Stephan Martiny und Günther Steffens vorgeschlagen. |
| Herr Stephan Martiny wird als (zweiter) Beigeordneter der Ortsgemeinde Alf gewählt. Er nimmt die Wahl an. Die Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt erfolgt anschließend durch Herrn Ortsbürgermeister Christian Bömer. |
| 6. | Wahl von Ausschüssen |
| Folgender Beschluss wurde gefasst: |
| Der Gemeinderat beschließt, die Wahl der Ausschussmitglieder in offener Abstimmung durchzuführen. |
| Rechnungsprüfungsausschuss der Ortsgemeinde Alf: |
| In den Rechnungsprüfungsausschuss werden folgende Mitglieder gewählt: |
| Ordentliche Mitglieder |
| 1. | Julian Menten |
| 2. | Peter Mittler |
| 3. | Michael Mussetti |
| 4. | Dieter Pütt |
| 5. | Günther Steffens |
| Bauhofausschuss der Ortsgemeinde Alf: |
| In den Bauhofausschuss werden keine Mitglieder gewählt. Der Ausschuss wird gestrichen. |
| Ausschuss für Prävention, Brand- und Katastrophenschutz der Ortsgemeinde Alf: |
| Auf Antrag der SPD-Fraktion wird der Ausschuss für Prävention, Brand und Katastrophenschutz gebildet. |
| Folgender Beschluss wurde gefasst: |
| Der Gemeinderat beschließt die Besetzung des Ausschusses für Prävention, Brand- und Katastrophenschutz zu vertagen. |
| Bauausschuss der Ortsgemeinde Alf: |
| In den Bauausschuss werden folgende Mitglieder gewählt: |
| Ordentliche Mitglieder |
| 1. | Nicolas Endries |
| 2. | Siegfried Höhnen |
| 3. | Stephan Martiny |
| 4. | Dieter Pütt |
| 5. | Günther Steffens |
| 7. | Mitteilungen und Anfragen |
| Herr Bürgermeister Jürgen Hoffmann überreicht Herrn Christian Bömer, Bernhard Hoffmann und Günther Steffens eine Ehrenurkunde des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz als Dank und Anerkennung für ihr langjähriges kommunalpolitisches Engagement. |