Kurzprotokoll
| Gremium: | Hauptausschuss der Stadt Zell (Mosel) |
| Sitzung am: | 07.07.2025 |
| Sitzungsraum: | Sitzungssaal im Rathaus der Stadt Zell (Mosel) in Zell (Mosel) |
| Anwesend: | Hans-Peter Döpgen als Vorsitzender, Karlheinz Weis als Erster Beigeordneter, Rosemarie Mandernach als Beigeordneter, Wilhelm Schumacher als Beigeordneter, |
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| Stephan Fischer, Johannes Hallenbach, Hendrik Weinbach, Silvia Schier, Lothar Bremm, Elke Brückner, Alan Weis, Andrea Lehmen |
| Entschuldigt: | Marco Schawo, Kathrin Kleinert |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Niederschrift zur Hauptausschusssitzung vom 10.06.2025
3. Vorschläge für die Benennung von Projekten bzgl. des "Regionalen Zukunftsprogrammes"
Seitens der Verwaltung wird in Abstimmung mit den Beigeordneten vorgeschlagen:
| 1. | Austausch der Leuchtkörper an 80 Leuchten von Leuchtstofflampen auf LED-Leuchtmittel Bereich: Barlstraße, Zufahrt Autobrücke / Zum Sportzentrum und Freiwies Nach Mitteilung von Westenergie dürfen aufgrund einer EU-RoHs-Richtlinie Leuchtstofflampen seit 2023 nicht mehr in den Verkehr gebracht werden. Nach dieser Öko-Designrichtlinie werden die Leuchtmittel vom Markt genommen und die Ersatzbeschaffung ist nicht mehr möglich. Nach einer überschläglichen Kostenschätzung von Westnetz wird der Austausch der Leuchtmittel ca. 54.000 EUR betragen. |
| 2. | Ergänzende Ausstattung von Kinderspielplätzen im Stadtgebiet 20.000 EUR |
| 3. | Sanierung der Toilettenanlage Merl -alte Schule- 30.000 EUR |
| 4. | Attraktivitätssteigerung der Innenstadt (Bänke in Katzenform und andere Einrichtungen für Aufenthaltsfunktion sowie Verbesserung der Optik durch Blumen und Begrünung / Schaufenstergestaltung usw.) 25.000 EUR |
Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei zwei Enthaltungen.
4. Baumkontrolle und -pflege im Bereich des Waldfriedhofes;
Auftragsvergabe
Der Hauptausschuss der Stadt Zell (Mosel) stimmt nach eingehender Beratung der Beauftragung des Agrarbetriebes Ralf Keller, Issum, mit der Baumkontrolle innerhalb des Waldfriedhofes Barl sowie der Fortführung und Pflege des Baumkatasters des Waldfriedhofes zu. Die Beauftragung soll für die Jahre 2025 bis 2027 einschließlich erfolgen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
5. Bauantrag: Abweichung von der Dachneigung im Bereich Bebauungsplan Kaimt-Nord II
6. Bauantrag auf Nutzungsänderung einer Einliegerwohnung in eine Ferienwohnung;
Einvernehmensentscheidung
Der Hauptausschuss der Stadt Zell (Mosel) beschließt nach eingehender Beratung zu o. g. Bauantrag, hinsichtlich der Lage des Grundstücks im unbeplanten Innenbereich, das Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 34 Baugesetzbuch (BauGB) zu erteilen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
7. Mitteilungen und Anfragen