Kurzprotokoll
| Gremium: | Gemeinderat der Ortsgemeinde Alf |
| Sitzung am: | 22.04.2026 |
| Sitzungsraum: | Gemeindehaus der Ortsgemeinde Alf in Alf |
| Anwesend: | Christian Bömer als Vorsitzender, |
| Siegfried Höhnen, Peter Mittler, Günther Steffens, Philipp Treis, Julian Menten, Michael Mussetti, Dieter Pütt, Jens Steffens | |
| Entschuldigt: | Stephan Martiny, Rita Hoffmann, Nicolas Endries, Bernhard Hoffmann |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwohnerfragestunde
3. Haushaltswirtschaft 2025 - Alf;
Übertragung von Haushaltsmitteln in das Haushaltsjahr 2026
Der Gemeinderat stimmt der Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2025 in das Haushaltsjahr 2026 zu und ermächtigt die Verwaltung, notwendige Verpflichtungen einzugehen und entsprechende Auszahlungen zu leisten.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
4. Kindertagesstätte Alf;
Auftragsvergabe über diverse Erneuerungs- und Reparaturarbeiten an Fenstern, Türen und Sonnenschutzanlagen
Der Gemeinderat stimmt einer Auftragsvergabe für diverse Erneuerungs- und Reparaturarbeiten an Fenstern, Türen und Sonnenschutzanlagen in der Kita Alf an die die Fa. Laux Bauelemente GbR in Alf auf der Grundlage des Angebotes vom 06.04.2026 zu. Das Fenster in der Küche soll jedoch statt eines dreiteiligen Kunststoff-Fenster mit Dreifachglas ein zweiflügliges Fenster ohne Falzlüfter sein.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
5. Erlass eines IV. Nachtrages zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Ortsgemeinde Alf
Der Gemeinderat beschließt den Tagesordnungspunkt zu vertagen.
6. Zukünftige Verwendung des Dorfbudgets
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Alf beschließt nach eingehender Beratung, dass das Dorfbudget entsprechend des örtlichen Bedarfs verwendet wird.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
7. Bauantrag auf Aufstellung eines Sozialraumcontainers;
Einvernehmensentscheidung
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Alf beschließt nach eingehender Beratung zu o. g. Bauantrag hinsichtlich der Lage des Grundstücks im unbeplanten Innenbereich das Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 34 Baugesetzbuch (BauGB) zu erteilen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
8. Antrag der SPD-Fraktion: Aufstellung eines öffentlichen Abfalleimer im Höllenthal
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Alf beschließt nach eingehender Beratung einen öffentliche Abfalleimer, sowie einen Halterung für Hundekotbeutel im Bereich der Ruhebank in Alf Höllenthal aufzustellen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
9. Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
10. Beschleunigung von Vergabeverfahren
Der Gemeinderat stimmt der Verfahrensweise zur Vergabe von Bau-, Liefer- und Dienstleistungsaufträgen wie zuvor besprochen zu.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei drei Enthaltungen.
11. Grundstücksangelegenheiten
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Alf beschließt nach eingehender Beratung, den Empfehlungen des Bauausschusses aus seiner Sitzung vom 15.04.2026 zu folgen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
12. Mitteilungen und Anfragen