Bericht über die Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Zell (Mosel)

Anwesenheit

Vorsitz

Herr Bürgermeister Karl Heinz Simon

Beigeordnete

Herr Erster Beigeordneter Alois Hansen

Herr Beigeordneter Walter Justen

Herr Hans-Peter Döpgen

Mitglieder

Herr Karl-Otto Gippert

Herr Thomas Scheidt

Herr Winfried Theisen

Herr Karlheinz Weis

Herr Christian Simon

Herr Özgür Akin

Herr Jochen Hansen

Frau Claudia Jakobs

Herr Wilhelm Müller-Schulte

Frau Alison Sausen

Herr Matthias Müller

Herr Carsten Donauer

Frau Therese Juhre

Herr Andreas Manderscheid

Herr Heinz-Willi Nickels

Herr Dr. Christoph Regh

Herr Dr. Markus Rink

Herr Jürgen Hoffmann

Herr Sebastian Adler

Ortsgemeinde

Herr Christian Bömer

Herr Lothar Jakobs

Frau Sabine Liesegang-Zirwes

Herr Hans-Werner Peifer

Herr Andreas Rössel

Herr Günter Treis

Herr Manfred Wilhelms

- öffentlicher Teil -

Punkt 3

Sanierung/Neubau des Erlebnisbades Zeller Land:Beschlussfassung über die Planungsvarianten

Der Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) beschließt, die Planungsvariante 2 (liegt den Ratsmitgliedern vor) aus den dargelegten Gründen zu verfolgen. Die Variante sieht unter anderem eine höhengleiche Anordnung der Becken in der Schwimmhalle vor.

Punkt 4

Gigabitausbau im LK Cochem-Zell - Vorbereitung einer Antragstellung im "Graue-Flecken-Programm"

Der Verbandsgemeinderat beschließt, gemeinsam mit dem Landkreis Cochem-Zell und den Verbandsgemeinden Cochem, Kaisersesch und Ulmen einen öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Zusammenarbeit zum Gigabitausbau der Breitbandinfrastruktur im Landkreis Cochem-Zell abzuschließen. Darüber hinaus stimmt der Verbandsgemeinderat zu, die erforderlichen Entscheidungsgrundlagen zur Einreichung eines Förderantrages im „Graue-Flecken-Programm“ des Bundes herbeizuführen.

Punkt 5

Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) in den Haushaltsjahren 2011 - 2018 durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt der Kreisverwaltung Cochem-Zell;Unterrichtung des Verbandsgemeinderates über die Ergebnisse der überörtlichen Prüfung gem. § 33 GemO

Der Verbandsgemeinderat nimmt den Bericht des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes über die Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) in den Haushaltsjahren 2011 - 2018 sowie die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.

Punkt 6

Genehmigung von überplanmäßigen / außerplanmäßigen Ausgaben im laufenden Haushaltsjahr 2022 und Eilentscheidungen gemäß §§48 GemO

Nach eingehender Beratung, stimmt der Verbandsgemeinderat, der Leistung von überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bei den aufgeführten Buchungsstellen zu.

Den vorstehend genannten Beschaffungen von Feuerwehrfahrzeugen im Wege der Eilentscheidung wird nachträglich zugestimmt.

Punkt 7

Übernahme der Projekt- bzw. Bauträgerschaft durch die Verbandsgemeinde Zell (Mosel) für den Ausbau von Radwegen im Rahmen der Entwicklung eines Radwegenetzes im Hunsrückbereich der Verbandsgemeinde; hier: Erstmalige Herstellung einer Radwegetrasse Blankenrath - Reidenhausen - Sosberg - Strimmiger Berg

Der Verbandsgemeinderat stimmt einer Übernahme der Projekt- bzw. Bauträgerschaft für den erstmaligen Ausbau einer durchgängigen Radwegetrasse Blankenrath - Reidenhausen- Sosberg (Geierlay) - Strimmiger Berg zu.

Bei seiner Zustimmung geht der Verbandsgemeinderat davon aus, dass sich die Ortsgemeinden Altstrimmig, Blankenrath, Forst, Haserich, Liesenich, Mittelstrimmig, Reidenhausen und Sosberg entsprechend dem festgelegten Verteilerschlüssel an dem nach Abzug der Zuwendung verbleibenden Eigenanteil beteiligen und damit eine völlige Refinanzierung der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) gewährleistet ist.

Der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) und den o.a. Ortsgemeinden wird ebenfalls zugestimmt.

Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, den erforderlichen Zuwendungsantrag bis spätestens zum 04.08.2022 an die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion in Trier auf den Weg zu bringen.

Punkt 8

Vorschlag zur Ernennung einer Schiedsperson für den Schiedsbezirk Pünderich (Zell (VI)

Der Verbandsgemeinderat Zell (Mosel) beschließt, dem Amtsgericht Cochem als neue Schiedsperson für den Schiedsbezirk der Gemeinde Pünderich (Schiedsbezirk Zell VI) Herrn Daniel Dahm aus Pünderich vorzuschlagen.