Kurzprotokoll über die Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Zell (Mosel) am 03.07.2023

Gremium:

Hauptausschuss der Stadt Zell (Mosel)

Sitzung am:

03.07.2023

Sitzungsraum:

Sitzungssaal der Stadt Zell (Mosel) in Zell (Mosel)

Anwesend:

Hans-Peter Döpgen als Vorsitzender,

Karlheinz Weis, Hendrik Weinbach, Stephan Fischer, Lothar Bremm, Heinz-Willi Nickels, Elke Brückner, Hans Josef Uhrmacher, Alan Weis, Ingeburg Faust

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Niederschrift zur Hauptausschusssitzung vom 06.12.2022

3.

Bauantrag auf Erweiterung eines Balkons in der Pfalzgasse;

Einvernehmensentscheidung

Folgender Beschluss wurde gefasst:

Der Hauptausschuss der Stadt Zell (Mosel) beschließt nach eingehender Beratung hinsichtlich der Lage im unbeplanten Innenbereich das Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i. V. m. § 34 Baugesetzbuch (BauGB) zu erteilen.

4.

Bauantrag auf Einbau eines Verbindungsflurs vom Treppenturm zum Haupteingang in der Schlossstraße;

Einvernehmensentscheidung

Folgender Beschluss wurde gefasst:

Der Hauptausschuss der Stadt Zell (Mosel) beschließt nach eingehender Beratung zu o.g. Bau-antrag hinsichtlich der Lage des Grundstücks im unbeplanten Innenbereich das Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i.V.m. § 34 Baugesetzbuch (BauGB) zu erteilen.

5.

Bauvoranfrage auf Errichtung einer Betontankstelle in der Notenau;

Einvernehmensentscheidung

Folgender Beschluss wurde gefasst:

Der Hauptausschuss der Stadt Zell (Mosel) beschließt nach eingehender Beratung zu o.g. Bauvoranfrage hinsichtlich der Lage des Grundstücks im unbeplanten Innenbereich das Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 i.V.m. § 34 Baugesetzbuch (BauGB) zu erteilen.

6.

Bauantrag auf Errichtung eines öffentlichen WC- und Technikgebäudes (ohne Aufenthaltsräume);

Einvernehmensentscheidung und Abweichung von den Vorschriften der Landesbauordnung

Folgender Beschluss wurde gefasst:

Der Hauptausschuss der Stadt Zell (Mosel) beschließt nach eingehender Beratung zu o. g. Bauantrag

1.

das Einvernehmen zu erteilen,

2.

hinsichtlich der Unterschreitung des nach Landesbauordnung vorgeschriebenen Abstandes zum Nachbargrundstück (Flur 13, Flurstück 1273/301) die Zustimmung zu erteilen.

7.

Mitteilungen und Anfragen

8.

Vorberatung Stadtratssitzung 17.07.2023

8.1

Eröffnung der Sitzung

8.2

Niederschrift zur Stadtratssitzung vom 19.12.2022

8.3

Erlass einer Friedhofssatzung zur Errichtung und den Betrieb der "Naturbegräbnisstätte Waldfriedhof Barl"

Folgender Beschluss wurde gefasst:

Nach eingehender Beratung empfiehlt der Hauptausschuss der Stadt Zell (Mosel) dem Stadtrat eine Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung für die Benutzung der "Naturbegräbnisstätte Waldfriedhof Barl" auf der Grundlage des Entwurfes, der durch die Stadtverwaltung ausgearbeitet wurde.

Zudem empfiehlt der Hauptausschuss, dass bei der Bestattung von anderen Personen nach § 2 Abs. 3 der Friedhofssatzung, die um 2/3 erhöhte Gebühr nach der Anlage 1 Abs. 1 - 4 der Friedhofsgebührensatzung zu erheben ist und in diesem Zusammenhang eine entsprechende privatrechtliche Vereinbarung abzuschließen ist.

8.4

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren für die "Naturbegräbnisstätte Waldfriedhof Barl"

Folgender Beschluss wurde gefasst:

Auf Grund des unmittelbaren Sachzusammenhangs zwischen Tagesordnungspunkt 8.3 und 8.4 wurde der Tagesordnungspunkt 8.4 unter dem Tagesordnungspunkt 8.3 mit erörtert und beschieden.

8.5

Mitteilungen und Anfragen