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Zeller Land Nachrichten
Ausgabe 7/2021
Aus den Gemeinden
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Dorfwärme Blankenrath – Ausschreibungsphase für Planungsleistungen wird vorbereitet / Wärmelieferverträge werden erstellt …

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

liebe Dorfwärme-Interessierte,

an dieser Stelle möchte ich vor Beginn der nächsten Schritte, hin zur Umsetzung des Dorfwärme-Projekts, weiter über den gegenwärtigen Sachstand sowie den aktuellen Zeitplan berichten.

Was geschah bislang, nach Ende der Hauptakquisephase?

Im November des vergangenen Jahres wurde zuletzt an gleicher Stelle darüber berichtet, dass die offizielle Phase der Kundenakquise für das Dorfwärmeprojekt in Blankenrath Ende Mai 2020 erfolgreich abgeschlossen und hierbei 205 Hausanschlüsse über Vorverträge abgesichert werden konnten. Gleichzeitig wurde darauf hingewiesen, dass der Arbeitskreis mit einigen Interessenten noch im Dialog steht und alle diejenigen, die vor Ausschreibung der Planungsleistungen zur Umsetzung des Nahwärmenetzes noch „auf den Zug aufspringen“, d.h. als Anschlussnehmer beim Dorfwärmeprojekt mitmachen wollen, bis zum Frühjahr 2021 Gelegenheit haben, ihr Interesse noch gegenüber den Mitgliedern der bekannten Arbeitsgruppe „Dorfwärme Blankenrath“ oder gegenüber den Kreiswerken bzw. dem Landkreis durch Nutzung der bestehenden Kommunikationskanäle (telefonische oder über Online-Anfrage) zu bekunden, um ein individuelles Angebot zu erhalten.

Von dieser Möglichkeit haben zwischenzeitlich noch weitere Interessenten für zehn weitere Objekte (ohne diejenigen, die einen sog. ruhenden Anschluss wünschen) Gebrauch gemacht, denen auch die entsprechenden individuellen Angebote (Berechnungen nach Wärmerechner) nebst Informationen zur Kostenstruktur im Rahmen der Nachakquise schriftlich an die Hand gegeben wurden.

Die von den Kreiswerken bzw. dem Landkreis Cochem-Zell auf der Basis der bis Mai 2020 vorgelegten Vorverträge in Auftrag gegebene Wirtschaftlichkeitsberechnung belegt, dass eine wirtschaftliche Umsetzung des Projekts innerhalb der im Vorvertrag festgeschriebenen Gebührenobergrenzen möglich ist, wie seitens der Kreiswerke bzw. des Landkreises im letzten Jahr bereits bekanntgemacht wurde.

Die geschätzten Investitionskosten belaufen sich auf etwa 8,6 Millionen Euro. Als Förderung sind dabei insgesamt 3,1 Millionen Euro eingeplant, davon zwei Millionen von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) und eine Million vom Land.

Was ist der nächste Schritt?

Sowohl die Interessenten, die bereits im Zuge der Hauptakquisephase (offizielles Ende 31.05.2020) schon Vorverträge für einen Nahwärmeanschluss unterschrieben haben, als auch die nachgemeldeten Interessenten, denen nach dem vorgenannten Stichtag kein Vorvertrag mehr zugesandt werden konnte, erhalten über die Kreiswerke Cochem-Zell nun in Kürze die eigentlichen Wärmelieferverträge zur Unterschrift übersandt. Die entsprechenden Vertragsdokumente waren den vorhergehenden Vorverträgen bislang lediglich als Muster, zur Vorabinformation, beigefügt. Geplant war die Übersendung der Wärmelieferverträge an die Interessenten bzw. Kunden eigentlich erst für April 2021. Dieser Schritt konnte nun zeitlich etwas vorgezogen werden. Damit wird der Startschuss für die in diesem Frühjahr geplante Ausschreibung der Planungsleistungen für das Nahwärmenetz, die Heizzentrale sowie die Solarthermieanlage gegeben.

Wie sieht der aktuell geplante, weitere zeitliche Ablauf aus?

Februar 2021

Wärmelieferverträge werden erstellt und an die Wärmekunden versandt

Mai 2021

Europaweite Ausschreibung der Planungsleistungen für Heizwerk, Solarthermieanlage und Nahwärmenetz

November 2021

Vergabe des Planungsauftrages

Anschließend

Bewilligung der Fördermittel, Baugenehmigung, Ausschreibung der Bauleistung

Herbst 2023

Herstellung der Heizbereitschaft, anschließend sukzessive Herstellung der Kundenanschlüsse

Mai 2024

Fertigstellung aller Kundenanschlüsse

Wo soll der Standort der Heizzentrale und der solarthermischen Anlage sein?

Für die zum Betrieb des Nahwärmenetzes erforderliche Heizzentrale sowie die solarthermische Anlage wird eine Fläche in einer Größenordnung von 5.000 bis 7.000 m² benötigt.

Die Gemeinde verfügt über entsprechend große Flächen. Gegenwärtig befindet sich die Gemeinde zusammen mit der Verbandsgemeinde Zell (Mosel) im Hinblick auf die für das Vorhaben als am besten geeignete Fläche in der Abstimmung mit den Kreiswerken.

Ziel der Abstimmung ist, einen Standort zu wählen, der den Aspekten einer technisch effizienten, wirtschaftlich sinnvollen und zugleich auch verträglichen Umsetzung des Nahwärmenetzes Rechnung trägt, dabei zugleich aber auch die Möglichkeiten einer siedlungsstrukturellen Weiterentwicklung der Gemeinde, z.B. durch Ausweisung neuer Bauflächen, mit in den Blick nimmt.

Näheres hierzu wird zu gegebener Zeit bekannt gegeben.

Können das Dorfwärmeprojekt und die geplanten Straßenausbaumaßnahmen miteinander in Übereinstimmung gebracht werden?

Bereits im vergangenen Sommer fand zu dieser Frage ein Abstimmungsgespräch mit Vertretern der Kreisverwaltung, der Kreiswerke, dem Ingenieurbüro ibs Energie, der Kommunalaufsicht, der Verbandsgemeindeverwaltung Zell (Mosel) und der Gemeinde statt.

Anlass für dieses Abstimmungsgespräch war hauptsächlich, das seit 2016 bestehende und zum Teil durch Ausbau der Hasericherstraße, der Straße „Im Flürchen“ sowie der Straße „Im Wiesengrund“ bereits umgesetzte Straßenausbauprogramm der Ortsgemeinde Blankenrath weiter voranzutreiben. Ursprünglich geplantes Ziel war insoweit, bis Ende 2020 auch die Straßen „Birkenweg“ sowie die beiden Straßen „Flaumbachstraße“ und „Zur Bleiche“, für die jeweils auch Landeszuwendungen bewilligt waren, auszubauen.

Indes konnte der geplante Ausbau dieser weiteren Straßen nicht weiter vorangetrieben werden, da sich dieser letztendlich nur im Zusammenhang mit den erforderlichen Baumaßnahmen für das geplante Nahwärmenetz als sinnvoll und wirtschaftlich erweist.

Wäre der Straßenausbau im Birkenweg, in der Flaumbachstraße sowie in der Straße Zur Bleiche losgelöst von den Erfordernissen des Dorfwärmeprojektes weiter fortgesetzt worden hätte dies dazu geführt, dass im Zuge der späteren Verlegung von Wärmeleitungen für das geplante Nahwärmenetz diese neu ausgebauten Straßen erneut aufgebrochen werden müssten. Diese Vorgehensweise würde zu Recht Unverständnis bei den beitragspflichtigen Grundstückseigentümern auslösen.

Außerdem ist zu berücksichtigen, dass bei Fortsetzung des ursprünglich geplanten Straßenausbaus die dann neu ausgebauten Wohnstraßen, die in der Ausbauphase des vom Landesbetrieb Mobilität (LBM) geplanten Ausbaus der L 202 voraussichtlich als Umleitung für den innerörtlichen Anliegerverkehr genutzt werden müssen, als neu hergerichtete Straßen dann schon einer deutlich stärkeren Verkehrsbelastung ausgesetzt würden. Auch dies soll aus Sicht des Gemeinderats sowie der Verwaltung vermieden werden.

Vor diesem Hintergrund hat sich der Gemeinderat im Dezember 2020 dazu entschieden, das für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2020 beschlossene Straßenausbauprogramm auslaufen zu lassen und weitere Straßenausbaumaßnahmen erst nach bzw. im Zusammenhang mit der Verlegung der Nahwärmeleitungen durchzuführen. Dies gilt ausdrücklich nicht für vorgesehene Endausbaumaßnahmen von erstmals hergestellten bzw. herzustellenden Erschließungsstraßen, wie etwa im Neubaugebiet „Am Flaumbach“, die begrifflich von einem Straßenausbau von Bestandsstraßen zu unterscheiden sind.

Wie wirken sich das Auslaufenlassen des Straßenausbauprogramms und das vorläufige Einstellen weiterer Straßenausbaumaßnahmen auf bereits gezahlte wiederkehrende Straßenausbaubeiträge aus?

Vor dem Hintergrund der im Laufe des vergangenen Jahres absehbaren Problematik, nämlich die für das Dorfwärmeprojekt einerseits und das ursprünglich geplante Straßenausbauprogramm andererseits bestehenden, unterschiedlichen (zeitlichen und förderrechtlichen) Rahmenbedingungen unter einen Hut bringen zu können, hatte der Gemeinderat im Einvernehmen mit der Verwaltung beschlossen, schon für das Jahr 2020 keine Vorausleistungsbescheide für die Erhebung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge zu erlassen, da – wie letztlich auch geschehen – im Raume stand, weitere Straßenausbaumaßnahmen, die bereits bei der Bemessung des Beitragssatzes der Vorausleistungen der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge einkalkuliert waren, ggfls. zurückstellen zu müssen, um einen Gleichlauf mit dem Dorfwärmeprojekt zu erreichen.

Vor dem Hintergrund der dargestellten Entscheidung des Gemeinderates, das Straßenausbauprogramm mit einem „Weniger an durchgeführten Straßenausbaumaßnahmen“ auslaufen zu lassen, wird durch die Verwaltung nach Erhalt und Prüfung aller mit den umgesetzten Straßenausbaumaßnahmen verbundenen Kostenrechnungen zu gegebener Zeit jedem Beitragszahler ein Bescheid erteilt, mit dem das Straßenausbauprogramm endgültig abgerechnet wird.

Wegen der im vorgenannten Zeitraum (anders als ursprünglich geplant) nicht durchgeführten Straßenausbaumaßnahmen wird dabei seitens der Verwaltung von einem sich nach Endabrechnung der Gesamtmaßnahmen ergebenden Beitragsüberschuss ausgegangen. Dieser wird nach Vorliegen des Rechnungsergebnisses an die Beitragspflichtigen entsprechend ihrem persönlichen Beitragsanteil erstattet werden.

Wie kann es dann mit dem Straßenausbau und dem Bau des Nahwärmenetzes weitergehen?

Als weitere Ausbaumaßnahmen sind derzeit der Ausbau der Gehwege an der Hunsrückstraße im Zusammenhang mit dem Ausbau der L 202 und der dortigen Verlegung der Haupttrasse der Nahwärmeleitungen (voraussichtlich 2022/23) sowie danach der Ausbau der Straßen Birkenweg, Flaumbachstraße und Zur Bleiche geplant.

Eine Beitragspflicht der Grundstückseigentümer zur Leistung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge wird erst wieder entstehen, sobald die Gemeinde weitere Ausbaumaßnahmen durchführt.

Welches derzeitige Fazit lässt sich ziehen?

  • Das Dorfwärmeprojekt Blankenrath nimmt in diesem Jahr weiter Fahrt auf.
  • Der weitere Ausbau gemeindlicher Wohnstraßen (Straßenausbaumaßnahmen) wird einstweilen zurückgestellt; ein etwaiger Überschuss an bislang erhobenen wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen wird nach Endabrechnung aller durchgeführten Maßnahmen an die Gemeinschaft der Beitragszahler zurückerstattet.
  • Weitere Straßenausbaumaßnahmen sollen im Zusammenhang mit der baulichen Umsetzung des Dorfwärmeprojektes erfolgen; erst dann wird auch wieder eine Beitragspflicht für die Grundstückseigentümer entstehen.
  • Das Vorgehen, den Straßenausbau einstweilen bis zum Beginn der Umsetzungsphase des „Dorfwärmeprojekt“ zurückzustellen, und später zusammen mit der Verlegung der Wärmeleitungen weiter – auch im Zusammenhang mit dem dann zugleich anstehenden Ausbau der Hunsrückstraße (L202) – durchzuführen, stellt nach Abwägung aller Umstände aus Sicht von Gemeinde und Verwaltung die bessere Handlungsalternative dar.
  • Das einstweilige Zurückstellen weiterer Straßenausbaumaßnahmen unter den genannten Gegebenheiten, zusammen mit der Rückerstattung etwaiger Beitragsüberschüsse an die Gemeinschaft der Beitragszahlenden schafft Verlässlichkeit und Vertrauen in den verantwortungsvollen Umgang der öffentlichen Hand mit den Geldern der Beitragsgemeinschaft.
Blankenrath, den 15.02.2021
Jochen Hansen
Ortsbürgermeister