Titel Logo
Zeller Land Nachrichten
Ausgabe 8/2021
Verbandsgemeinde
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Wahlbekanntmachung Landtagswahl 2021

I.

Am Sonntag, dem 14. März 2021,

findet die

Wahl zum 18. Landtag von Rheinland-Pfalz

statt.

Die Wahl dauert von 8 bis 18 Uhr.

II.

Die Gemeinden Alf, Altlay, Altstrimmig, Blankenrath, Briedel, Bullay, Forst, Grenderich, Haserich, Hesweiler, Liesenich, Mittelstrimmig, Moritzheim, Neef, Panzweiler, Pünderich, Reidenhausen, St. Aldegund, Schauren, Sosberg, Tellig und Walhausen bilden je einen Stimmbezirk.

Die Wahlräume sind wie folgt eingerichtet:

Alf

Mühlenstraße 21, Kindergarten St. Remigius (barrierefrei)

Altlay

Hauptstraße 24, Saal Schmidt (barrierefrei)

Altstrimmig

Im Flürchen 3, Bürgerhaus (barrierefrei)

Blankenrath

Waldstraße 4, Grundschule Blankenrath (barrierefrei)

Briedel

Moselstraße 39, Pfarrheim (barrierefrei)

Bullay

Kirchstraße 16, Mehrzweckhalle (barrierefrei)

Forst

Zur Eiche 6, Gemeindesaal (nicht barrierefrei)

Grenderich

Schulstraße 6, Gemeindehaus (barrierefrei)

Haserich

Hauptstraße 18, Gemeindehaus (barrierefrei)

Hesweiler

Hauptstraße 17, Gemeindehaus (nicht barrierefrei)

Liesenich

Hauptstraße 60 a, Jugendraum (nicht barrierefrei)

Mittelstrimmig

Schulstraße 1, Gemeindesaal (barrierefrei)

Moritzheim

Dorfstraße 17, Gemeindesaal (nicht barrierefrei)

Neef

Moseluferstraße 23, Ehem. Schule (nicht barrierefrei)

Panzweiler

Brunnenstraße 4, Gemeindesaal (barrierefrei)

Pünderich

Schulstraße 2, Mehrzweckhalle (barrierefrei)

Reidenhausen

Kirchstraße 13, Gemeindesaal (nicht barrierefrei)

St. Aldegund

Brunnenstraße 3, Bürgerhalle (barrierefrei)

Schauren

Hauptstraße 42, Gemeindesaal (nicht barrierefrei)

Sosberg

Kirchweg 11, Dorfgemeinschaftshaus (barrierefrei)

Tellig

Hauptstraße 64, Dorfgemeinschaftshaus (nicht barrierefrei)

Walhausen

Wiesenweg 3, Bürgerhaus (barrierefrei)

Die Gemeinde Peterwald-Löffelscheid ist in zwei Stimmbezirke eingeteilt.

Stimmbezirk I: Ortsteil Peterswald,

Stimmbezirk II: Ortsteil Löffelscheid.

Die Wahlräume sind wie folgt eingerichtet:

Stimmbezirk I: Kindergarten, Schulweg 5 (barrierefrei),

Stimmbezirk II: Gemeindesaal, Hauptstraße 30 (nicht barrierefrei).

Die Stadt Zell (Mosel) ist in drei Stimmbezirke eingeteilt:

Stimmbezirk I: Zell (außer Stadtteile Kaimt und Barl) und Stadtteil Merl, Stimmbezirk II: Stadtteil Kaimt,

Stimmbezirk III: Stadtteil Barl.

Die Wahlräume sind wie folgt eingerichtet:

Stimmbezirk I: Zeller Schwarze Katz-Halle, Schlossstraße 14 (barrierefrei über Zugang Jakobstraße)

Stimmbezirk II: Kaimt, Integrierte Gesamtschule Zell, Am Schulzentrum (barrierefrei über Zugang Lehrerparkplatz)

Stimmbezirk III: Kindergarten Barl, Amselweg 6 (barrierefrei).

In den Wahlbenachrichtigungen, die den Stimmberechtigten bis zum 21.02.2021 übersandt worden sind, sind der Stimmbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem die Stimmberechtigten zu wählen haben.

Im Stimmbezirk Zell III wird eine repräsentative Wahlstatistik durchgeführt. Im Rahmen der repräsentativen Wahlstatistik, die ihre rechtliche Grundlage in § 54 a Landeswahlgesetz hat, werden in den vom Landeswahlleiter im Einvernehmen mit dem Statistischen Landesamt ausgewählten Stichprobenstimmbezirken Statistiken über die Geschlechts- und Altersgliederung der Stimmberechtigten und Wähler unter Berücksichtigung der Stimmabgabe für die einzelnen Wahlvorschläge erstellt. An die Stimmberechtigten werden dazu Stimmzettel, die Unterscheidungsmerkmale nach Geschlecht und Geburtsjahresgruppen enthalten, ausgegeben. Bei der Verwendung dieser Stimmzettel ist eine Verletzung des Wahlgeheimnisses ausgeschlossen.

III.

Die Stimmberechtigten können nur in dem Wahlraum des Stimmbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis sie eingetragen sind.

Die Wählerinnen und Wähler haben ihre Wahlbenachrichtigung und einen amtlichen Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen.

Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden.

Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jede Wählerin und jeder Wähler erhält bei Betreten des Wahlraumes einen Stimmzettel ausgehändigt.

Die amtlichen Stimmzettel enthalten am oberen, rechten Rand eine Ausstanzung - eine Lochung. Die Lochung versetzt blinde und sehbehinderte Wählerinnen und Wähler in die Lage, ohne fremde Hilfe den Stimmzettel in so genannte Stimmzettelschablonen richtig einlegen zu können, um anschließend ebenfalls ohne die Mitwirkung anderer Personen geheim ihre Stimme abgeben zu können. Landesweit sind alle Stimmzettel mit der Lochung versehen, so dass eine Zuordnung der Stimmzettel zu einem bestimmten Wähler nicht möglich ist und das Wahlgeheimnis umfassend gewahrt bleibt.

Jede Wählerin und jeder Wähler hat eine Wahlkreisstimme und eine Landesstimme.

Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer

1.

für die Wahl im Wahlkreis in schwarzem Druck die zugelassenen Wahlkreisvorschläge unter Angabe des Familiennamens, Vornamens, Berufes oder Standes und des Ortes der Hauptwohnung der Bewerberinnen und Bewerber sowie der Ersatzbewerberinnen und Ersatzbewerber, bei Wahlkreisvorschlägen von Parteien und Wählervereinigungen außerdem deren Namen und, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwenden, auch diese, bei Wahlkreisvorschlägen von Stimmberechtigten außerdem das Kennwort und rechts von dem Namen jeder Bewerberin und jedes Bewerbers einen Kreis für die Kennzeichnung,

2.

für die Wahl nach Landes- und Bezirkslisten in blauem Druck die zugelassenen Landes- und Bezirkslisten unter Angabe der Namen der Parteien und Wählervereinigungen und, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwenden, auch diese, der Familiennamen und Vornamen der ersten fünf Bewerberinnen und Bewerber und die Bezeichnung der Wahlvorschläge als Landes- oder Bezirkslisten sowie links von der Bezeichnung der Partei oder Wählervereinigung einen Kreis für die Kennzeichnung.

Die Wählerinnen und Wähler geben ihre Wahlkreisstimme in der Weise ab,

dass sie auf dem linken Teil des Stimmzettels (Schwarzdruck) durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich machen, welcher Wahlkreisbewerberin oder welchem Wahlkreisbewerber und gegebenenfalls welcher Ersatzbewerberin oder welchem Ersatzbewerber sie gelten soll,

und ihre Landesstimme in der Weise,

dass sie auf dem rechten Teil des Stimmzettels (Blaudruck) durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich machen, welcher Landes- oder Bezirksliste sie gelten soll.

Der Stimmzettel muss von den Wählerinnen und Wählern in einer Wahlkabine des Wahlraumes oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist.

IV.

Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Stimmbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.

V.

Wählerinnen und Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Wahlkreis, in dem der Wahlschein ausgestellt ist,

a)

durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum dieses Wahlkreises oder

b)

durch Briefwahl

teilnehmen.

Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Verbandsgemeindeverwaltung Zell (Mosel) einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und den Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Verbandsgemeindeverwaltung Zell (Mosel) übersenden, dass er dort spätestens am Tage der Wahl bis 18 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der Verbandsgemeindeverwaltung Zell (Mosel) oder am Tage der Wahl bis spätestens 18 Uhr bei dem für den Wahlbrief zuständigen Wahlvorstand abgegeben werden.

VI.

Jeder Stimmberechtigte kann sein Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Die Ausübung des Stimmrechts durch einen Vertreter anstelle des Stimmberechtigten ist unzulässig (§ 4 Abs. 1 des Landeswahlgesetzes).

Wählerinnen und Wähler, die des Lesens unkundig oder wegen einer körperlichen Beeinträchtigung nicht in der Lage sind, ihre Stimmen abzugeben, können sich zur Stimmabgabe der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfeleistung hat sich auf die Erfüllung der Wünsche der Wählerin oder des Wählers zu beschränken. Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfestellung von der Wahl eines anderen erhält.

Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit einer Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Unbefugt wählt auch, wer im Rahmen einer zulässigen Assistenz entgegen der Wahlentscheidung des Stimmberechtigten oder ohne eine geäußerte Wahlentscheidung des Stimmberechtigten eine Stimme abgibt. Der Versuch ist jeweils strafbar (§ 107 a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).

VII.

Wegen der aktuellen Corona-Pandemie werden in den Wahllokalen entsprechende Hygienemaßnahmen umgesetzt, damit sicher gewählt werden kann. Es wird insbesondere auf die Maskenpflicht in den Wahlräumen und deren unmittelbaren Zugängen hingewiesen. Es muss eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 oder eines vergleichbaren Standards getragen werden. Des Weiteren gelten die allgemeinen Abstandsregeln (Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen) und die Pflicht zur Händedesinfektion vor dem Betreten des Wahlraums.

Zell (Mosel), 23.02.2021
Verbandsgemeindeverwaltung Zell (Mosel)
Karl Heinz Simon
Bürgermeister