Kurzprotokoll über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Briedel am 14.12.2023
| Gremium: | Gemeinderat der Ortsgemeinde Briedel |
| Sitzung am: | 14.12.2023 |
| Sitzungsraum: | Bürgerhaus "Anker Saal", Briedel in Briedel |
| Anwesend: | Thomas Steinbach als Vorsitzender, |
|
| Edgar Goldschmidt, Andreas Feit, Christine Schmitz, Michaela Blum-Goeres, Markus Hensler, Bartho Kroth, Klaus Simonis |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwohnerfragestunde
3. Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Der Vorsitzende verpflichtet Klaus Simonis als Nachfolger für das aus dem Gemeinderat ausgeschiedenen Ratsmitglied Birgit Goeres gemäß § 30 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten.
4. Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
5. Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Briedel beschließt nach eingehender Beratung den Antrag auf eine der nächsten Sitzungen zu vertagen. Hierbei soll auch den Antragstellern die Möglichkeit gegeben werden, das Bauvorhaben dem Gemeinderat vorzustellen.
6. Friedhofsangelegenheit
Folgender Beschluss wurde gefasst:
Nach eingehender Beratung spricht sich der Gemeinderat für die Erhebung der Gebühr aus. Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Vereinbarung vorzubereiten und hierbei insbesondere auf die Grabpflege hinzuweisen.