Aus der Sitzung des Stadtrates Speicher am 12.12.2023

Am 12.12.2023 fand unter Vorsitz vom Stadtbürgermeister Erhard Hirschberg und im Beisein von Bürgermeister Marcus Konrad eine Sitzung des Stadtrates Speicher statt.

Gestaltung des Kreisverkehrs Lermesbrück an der L36

Der Stadtrat Speicher stimmte dem vorgelegten Gestaltungsvorschlag zu und ermächtigte den Stadtbürgermeister, Gespräche mit dem Land bzgl. der Kostenbeteiligung zu führen.

Entsprechende Haushaltsmittel werden im Haushalt 2024 eingestellt.

Vorstellung zum möglichen KITA-Neubau Speicher durch einen privaten Investor

In der Sitzung stellte Herr Häfner von der VB Immo GmbH die angedachte Planung und Herr Marbach das Konzept vom Eifel-Haus am Beispiel des Kita-Neubaus in Masholder vor.

Der Stadtrat beschloss, Haushaltsmittel für die erforderliche Machbarkeitsstudie des Gebäudes im Merscheider Weg in den Haushalt 2024 einzustellen.

Die Studie soll eine Untersuchung der Gebäudesubstanz sowie die Prüfung des vorgesehenen Raumkonzeptes und des pädagogischen Konzeptes enthalten, einschließlich Kostenermittlung.

Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Speicher sowie Erteilung der Entlastung gemäß § 114 Gemeindeordnung

Der Stadtrat stellte unter Vorsitz von der Ersten Beigeordneten Karin Plein den geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2022 fest.

Über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen wurden, sofern keine vorherige Zustimmung erfolgte, nachträglich genehmigt.

Der Stadtrat erteilte die Entlastung des Bürgermeisters, des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten, soweit diese vertreten haben.

Temporäre Erweiterung der KITA Speicher in Containerbauweise;

Grundsatzbeschluss Photovoltaikanlage

Der Stadtrat Speicher beschloss, die weitere Planung der Containeranlage ohne Photovoltaikanlage fortzuführen.