Titel Logo
Et Bletchen VG Speicher
Ausgabe 17/2023
Aus den Gemeinden
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Öffentliche Bekanntmachung, Stadtratssitzung Speicher, 04.05.2023

Am Donnerstag, 04.05.2023, 18:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

Sitzung Nr. 4/2023 des Stadtrates Speicher

Gremium

Stadtrat Speicher

Ort

Speicher

Raum

Großer Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Geplanter Umbau des Bahnhofs in der Stadt Speicher

3.

3. Änderung des Bebauungsplans "Gewerbegebiet Kapellenstraße"

a)

Aufstellungsbeschluss

b)

Billigung der Planentwurfsunterlagen

c)

Absehen von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung

d)

Offenlagebeschluss

4.

Realisierung des Gewerbegebietes III;

Sachstand zum Grunderwerb im Plangebiet

5.

1. Änderung des Bebauungsplans "Lermesbrück";

Aufstellungsbeschluss

6.

Sicherung der Bauleitplanung in der Stadt Speicher;

Satzung der Stadt Speicher über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans "Lermesbrück"

7.

Vorbereitung der Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028;

Aufstellung einer Vorschlagsliste

8.

Beendigung der Trägerschaft Kita St. Vinzenzhaus und die damit verbundenen Kostenbeteiligungen

9.

Vertragsangelegenheiten;

Zusatzvereinbarung zum Straßenbeleuchtungsvertrag vom 11.05.2017

10.

Vergaben;

Planungsleistungen zur temporären Erweiterung der Kita Speicher

11.

Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB;

Bauvoranfrage zur Errichtung eines Wohnhauses auf dem Grundstück Gemarkung Speicher, Flur 19, Flurstück Nummer 146 (Auf der Hüll)

12.

Übertragung von Ansätzen für ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 17 Abs. 1 GemHVO aus dem Haushaltjahr 2022 in das Haushaltsjahr 2023

13.

Gewährung von Zuschüssen:

Tennisclub Speicher 1978 e. V. wegen Grundsanierung von 3 Tennisplätzen

14.

Mitteilungen

II. Nichtöffentlicher Teil

15.

Bau- und Grundstücksangelegenheiten

16.

Mitteilungen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Speicher, den 24.04.2023

gez. Erhard Hirschberg
Stadtbürgermeister