Aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Herforst
Am Montag, dem 15.04.2024 fand unter Vorsitz von Ortsbürgermeisterin Sigrid Heinemann im Beisein von Bürgermeister Marcus Konrad eine Sitzung des Ortsgemeinderates Herforst statt.
2. Änderung des Bebauungsplans „Hasenpesch“
a) Abwägung der in der Offenlage eingegangenen Eingaben
b) Satzungsbeschluss
Der Ortsgemeinderat Herforst nahm die erforderliche Abwägung vor und beschloss die 2. Änderung des Bebauungsplans „Hasenpesch“ gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung. Die Begründungen sowie alle weiteren Bestandteile des Bebauungsplans wurden gebilligt. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Planung gem. § 10 Abs. 3 BauGB nach entsprechender Ausfertigung durch die Ortsbürgermeisterin öffentlich bekannt zu machen.
Neubau der KiTa Herforst;
Detailabstimmung zur Küchenplanung, Heizungs- und PV-Anlage
| a) | Küchenplanung |
| Der Ortsgemeinderat Herforst beschloss den Wegfall einer zweiten Tür im reinen Bereich der Küche, die Zusammenlegung von Anlieferungs- und Vorratsraum zu Gunsten einer vergrößerten Stellfläche an der Küchenwand, dies vorausgesetzt der Zustimmung durch Hygiene und Veterinäramt der Kreisverwaltung. |
| b) | Heizungsanlage |
| Der Ortsgemeinderat Herforst beschloss die Heizungsanlage ausschließlich mit Erdwärme aus Tiefenbohrungen zu betreiben. |
| c) | PV-Anlage |
| Der Ortsgemeinderat Herforst beschloss die PV-Anlage um die West-Ausrichtung zu ergänzen, um nach Möglichkeit die Förderung KFW 40 zu erlangen, dies im Bewusstsein, dass die Förderung im ungünstigsten Fall ggfls. nicht mehr in Anspruch genommen werden kann. |
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Ortsgemeinde Herforst sowie Erteilung der Entlastung gemäß § 114 Gemeindeordnung
Der Ortsgemeinderat Herforst stellte den geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2022 fest. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen wurden, sofern keine vorherige Zustimmung erfolgte, nachträglich genehmigt. Der Ortsgemeinderat erteilte die Entlastung des Bürgermeisters, der Ortsbürgermeisterin und der Beigeordneten, soweit diese vertreten haben.
Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner zum Haushalt 2024 der Ortsgemeinde Herforst
Es lagen keine Vorschläge der Einwohnerschaft zur Beratung und Beschlussfassung vor.
Haushaltsplan und -satzung der Ortsgemeinde Herforst sowie der Jagdgenossenschaft Herforst für das Haushaltsjahr 2024
Der Ortsgemeinderat Herforst beschloss die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Herforst sowie der Jagdgenossenschaft Herforst für das Haushaltsjahr 2024.
Gewährung von Zuschüssen an Kirchenchor, Musikverein, Kriegsgräberfürsorge, DRK und Sportverein
Der Ortsgemeinderat Herforst beschloss, dass die Zahlungen von Zuschüssen an die o.g. Organisationen und Vereine sowie alle ortsansässigen Vereine eingestellt werden.
Grundsatzbeschluss über die Erschließung und Vermarktung des Baugebietes „Am Sportplatz“ durch einen privaten Investor
Der Ortsgemeinderat Herforst beschloss, die gemeindliche Grundstücke Flur 5, Flurstücke 79/1 (656 m²) und 80 (8675 m²) an die Immobiliengesellschaft II der Kreissparkasse Bitburg-Prüm mbH & Co. KG, zu veräußern.