Öffentliche Bekanntmachung
Am Dienstag, 23.05.2023, 18:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.
Sitzung Nr. 2/2023 des Ortsgemeinderates Spangdahlem
Gremium |
Ortsgemeinderat Spangdahlem |
Ort |
Spangdahlem |
Raum |
Gemeindehaus Spangdahlem |
Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil
1. |
Einwohnerfragestunde |
2. |
Aufstellung des Bebauungsplans "Solarpark Am Ilgesgraben" a) Aufstellungsbeschluss b) Einleitung der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB |
3. |
Vorbereitung der Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028; Aufstellung einer Vorschlagsliste |
4. |
Übertragung von Ansätzen für ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 17 Abs. 1 GemHVO aus dem Haushaltjahr 2022 in das Haushaltsjahr 2023 |
5. |
Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen in der Ortsgemeinde Spangdahlem (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge) |
6. |
Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen; Sponsoringvertrag zwischen der Ortsgemeinde Spangdahlem und Westenergie AG, Essen |
7. |
Refinanzierung des Neubaugebietes "Dahlemer Weg 3. BA" |
8. |
Namensvorschläge zur Umbenennung der Bushaltestelle "Spangdahlem, Tor" |
9. |
Anordnung Beschilderung Wirtschaftsweg |
10. |
Vergaben; Anschaffung eines neuen Gemeindetraktors für die Ortsgemeinde Spangdahlem |
11. |
Mitteilungen |
II. Nichtöffentlicher Teil
12. |
Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
13. |
Mitteilungen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.