Aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Orenhofen
Am 13.06.2023 fand unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Horn eine Sitzung des Ortsgemeinderates Orenhofen statt.
Fluthelfermedaillen für die Freiwillige Feuerwehr Orenhofen
Das Land Rheinland-Pfalz stiftet eine Fluthilfemedaille als Zeichen dankbarer Anerkennung für die außergewöhnliche Hilfeleistung der zahlreichen uniformierten Einsatzkräfte bei der Flutkatastrophe im Jahr 2021. Für die Frw. Feuerwehr Orenhofen konnten 13 Einsatzkräfte benannt werden. Diese wurden in der Sitzung durch Herrn Ortsbürgermeister Horn geehrt. Er überreichte jeweils eine Dankesurkunde und die Fluthilfemedaille.
Dachsanierung Eifellandhalle.
Der Ortsgemeinderat hat beschlossen, grundsätzlich eine Dachsanierung an der Eifellandhalle vorzunehmen.
Der Planungsauftrag mit den Leistungsphasen 1-9 wurde an die Planungsgruppe HGH, Bitburg erteilt.
Der Beschluss über Umfang und Art der Sanierung soll in der nächsten Ortsgemeinderatssitzung im September erfolgen.
Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen
Für die Jahre 2024 – 2028 sind die Schöffinnen und Schöffen zu wählen. Hierzu stellen die Gemeinden gem. § 36 Abs. 4 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) eine Vorschlagsliste auf.
Der Ortsgemeinderat beschließt, Frau Monika Klaus und Herr Torsten Schröder in die Vorschlagsliste der Schöffinnen und Schöffen aufzunehmen.
Änderung der Betreuungsordnung für das Betreuungsangebot der OG Orenhofen an der Grundschule Orenhofen
Der Ortsgemeinderat beschließt eine Aktualisierung der Betreuungsordnung. Danach werden ab dem neuen Schuljahr pro Mittagessen 4,15 € und folgende monatlichen Betreuungskosten abgerechnet:
- Betreuungsplatz ganz 5 Tage/Woche - 72 €
- Betreuungsplatz bis max. 3 Tage/Woche - 43 €
- Betreuungsplatz bis max. 2 Tage/Woche - 29 €.
Übertragung von Ansätzen für ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 17 Abs. 1 GemHVO aus dem Haushaltjahr 2022 in das Haushaltsjahr 2023
In der Sitzung wurde die Übertragung des Ansatzes für ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 17 Abs. 1 GemHVO in Höhe von 4.300 € unter dem PSK 5410.5625 (Gemeindestraßen: Sachverständigen-, Gerichts- u. ähnliche Aufwendungen) beschlossen.
Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen;
Fördervereinbarung zur Anschaffung einer solarbetriebenen Geschwindigkeitsanzeige
Die Firma Westenergie AG, Eurener Straße 33, Trier hat mit der Ortsgemeinde Orenhofen eine Fördervereinbarung zur Anschaffung einer solarbetriebenen Geschwindigkeitsanzeige abgeschlossen.
Der Ortsgemeinderat Orenhofen stimmte der Fördervereinbarung gem. § 94 Abs. 3 GemO zu.
Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen;
Sachspende (Defibrillator) des CDU-Ortsverbandes Orenhofen an die Ortsgemeinde Orenhofen
Der Ortsgemeinderat stimmte der Annahme der Sachspende des CDU-Ortsverbandes Orenhofen zu. Der Defibrillator soll im Eingangsbereich zum Konferenzraum in der Eifellandhalle Orenhofen installiert werden.
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB;
Bauantrag zur Errichtung einer temporären Basisstation für das Mobilfunknetz
Der Bauherr beabsichtigt zur Optimierung des bestehenden Funknetzes die Errichtung einer temporären Basisstation in der Gemarkung Orenhofen, Flur 30, Flurstück Nummer 134. Der Ortsgemeinderat Orenhofen erteilte für das Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB.
Vergaben;
Instandsetzung des Hallenbodens in der Eifellandhalle Orenhofen
Die Verwaltung wurde beauftragt, die Arbeiten zur Instandsetzung des Hallenbodens auszuschreiben. Ortsbürgermeister Horn wurde ermächtigt, den Auftrag nach erfolgter Angebotsauswertung an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen.
Vergaben;
Instandsetzung Dorfbrunnen Orenhofen
Ortsbürgermeister Horn wurde ermächtigt, den Auftrag zur Instandsetzung der Brunnenpumpe nach Auswertung der entsprechenden Preisanfragen an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben. Vor Auftragsvergabe soll jedoch die Dichtigkeit der Brunnenanlage generell nochmals überprüft werden.
Vergaben;
Schallabsorbierende Elemente zur Verbesserung der Raumakustik in der Kita Orenhofen
Der Ortsgemeinderat hat die Entscheidung über diese Maßnahme zurückgestellt. Zunächst soll das Ergebnis der neuen Begehung durch die Unfallkasse Rheinland-Pfalz abgewartet werden.
Vergaben;
Beschaffung von Ausstattungsgegenständen i. R. der Erweiterung der Kita St.-Rochus Orenhofen
Der Ortsgemeinderat hat den Auftrag zur Lieferung von weiteren Ausstattungsgegenständen für die neuen kleinen altersgemischten Gruppen, die mit dem nächsten Kita-Jahr im Hauptgebäude eingerichtet werden, an die Fa. B. Widmaier, Aichwald zum Brutto-Angebotspreis von 9.518,97 € vergeben.
Vertragsangelegenheiten;
Inanspruchnahme gemeindlicher Grundstücke für den Ersatzneubau der 110-/380-kV-Höchstspannungsfreileitung Pkt., Metterich – Niederstedem, Bl. 4225
Ortsbürgermeister Horn wurde zum Abschluss der entsprechenden Vereinbarung mit der Amprion GmbH und zur Leistung der Unterschriften auf den Eintragungsbewilligungen ermächtigt. Vorher soll jedoch zur Abstimmung der Einzelheiten ein Ortstermin mit der Sweco GmbH stattfinden.
Vertragsangelegenheiten;
Vereinbarung über die Einrichtung eines barrierefreien Wanderweges am Schönfelder Hof im Rahmen der Modellregion Nord- und Südeifel zwischen den Ortsgemeinden Zemmer und Orenhofen
Der vorgelegten Vereinbarung über die Einrichtung eines barrierefreien Wanderweges am Schönfelder Hof stimmte der Ortsgemeinderat zu. Ortsbürgermeister Horn wurde zur Unterzeichnung ermächtigt.