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Et Bletchen "Zwischen Kyll und Römermauer"
Ausgabe 28/2020
Aus den Gemeinden
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OG Herforst: Aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Herforst vom 01.07.2020

Am Mittwoch, dem 01.07.2020, fand unter Vorsitz von Ortsbürgermeisterin Sigrid Heinemann im Beisein von Bürgermeister Manfred Rodens eine Sitzung des Ortsgemeinderates Herforst statt.

Kindertagesstätte Herforst

Auswirkungen des „Kita-Zukunftsgesetzes“ Rheinland-Pfalz

Der Landtag Rheinland-Pfalz hat das Landesgesetz über die Weiterentwicklung der Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege beschlossen. Dies tritt in seinen wesentlichen Teilen am 01.07.2021 in Kraft. Mit dem sog. „Kita-Zukunftsgesetz“ besteht ein Rechtsanspruch auf eine tägliche Betreuungszeit, montags bis freitags, von durchgängig 7 Stunden. Sofern tatsächlich eine Betreuung über die Mittagszeit erfolgt, ist den Kindern ein Mittagessen anzubieten. Vor dem Hintergrund der gesetzlichen Vorgaben des neuen „Kita-Zukunftsgesetzes“ ab dem 2. Halbjahr 2021 und der Bewertung des aktuellen Raumprogramms hat der Ortsgemeinderat den Umbau und die Erweiterung der Kindertagesstätte Herforst beschlossen, damit die rechtlichen Vorgaben der Novellierung des Kita-Gesetzes Rheinland-Pfalz umgesetzt werden können. Des Weiteren hat der Ortsgemeinderat den Beschluss gefasst, die Fachhochschule Trier in die Planungsarbeiten einzubeziehen. Im Rahmen einer Bachelor- oder Masterarbeit soll die Planung und Kostenschätzung erarbeitet werden.

Patentgemäße Sanierung von Frost- und Totalschäden an Kombinationssteinen in der Johannisstraße

Die Bord- und Rinnsteine im Bereich der Johannisstraße weisen diverse Schäden auf. Der Ortsgemeinderat beschließt die Vergabe zur patentgemäßen Sanierung der Frost- und Totalschäden an den Kombinationssteinen an die Firma Bordstein-Ries GmbH aus Leinefelde.

Anschaffung eine Kombidämpfers (Self-Cooking Center) mit Kondensationshaube und einer Gewerbespülmaschine für die Küche der Kindertagesstätte Herforst

Die Novelle des Kita-Gesetzes wird ab 01.07.2021 eingeführt. Dann sollen alle Kinder, die die Kindertagesstätte im Rahmen des Betreuungsanspruchs von täglich 7 Stunden besuchen, ein Mittagessen in der Einrichtung erhalten. Um eine höhere Anzahl von Essen zubereiten zu können, beschließt der Ortsgemeinderat die Anschaffung eines Kombidämpfers mit Kondensationshaube und einer Gewerbespülmaschine. Dem wirtschaftlichsten Anbieter, der Firma Gangolf aus Bitburg, wird der Auftrag in Höhe von 14.549,90 € erteilt.

Anschaffung eines Klimagerätes für die Kindertagesstätte Herforst

Im Herbst 2019 wurde die Außenbeschattung des Glasvorbaus am Gebäude der Kindertagesstätte durch einen Sturm beschädigt und musste abgebaut werden. Um die Räumlichkeiten weiter nutzen zu können, muss im Rahmen des Kindeswohls und des Arbeitsschutzes der Mitarbeiter eine Lösung gefunden werden, da ohne Sonnenschutz eine unzumutbare Hitze in den Räumen entsteht. Die Lösung wurde nun mit der Anschaffung eines Klimagerätes gefunden. Ein solches Gerät kann auch nach dem Umbau der Kita weiter eingesetzt werden. Der Ortsgemeinderat ermächtigt die Ortsbürgermeisterin Heinemann in Absprache mit einem Beratergremium, dem wirtschaftlichsten Anbieter den Auftrag zum Kauf eines Klimagerätes für die Kindertagesstätte Herforst zu erteilen.

Anschaffung eines Schleppers mit Anhänger

Die Ortsgemeinde Herforst beabsichtigt, einen neuen Schlepper mit Anbaugeräten und Anhänger anzuschaffen. Die Ortsbürgermeisterin Heinemann wird gemeinsam mit einem Beratergremium die Eckdaten für die Anforderungen an das Fahrzeug und das Zubehör festlegen. Darauf basierend wird verwaltungsseitig eine Ausschreibung in die Wege geleitet. Die Auftragserteilung an den Mindestbieter darf durch die Ortsbürgermeisterin Heinemann erfolgen.

Gemeindliches Einvernehmen nach § 36 BauGB;

Verlängerung der Baugenehmigung zum Bau eines Sport-/Spiel- und Bolzplatzes im Außenbereich der Ortsgemeinde Herforst

Der Ortsgemeinderat Herforst stimmt der Verlängerung der Baugenehmigung zum Bau eines Sport-/Spiel- und Bolzplatzes in der Gemarkung Herforst zu.

Verkauf des Altfahrzeugs (Schlepper) Claas Axos 310 C

Im Bezug auf den zurzeit vorhandenen Schlepper der Ortsgemeinde Herforst hat sich im Laufe der Zeit nach der Anschaffung im Jahre 2011 herausgestellt, dass er sich nicht optimal für das gemeindliche Arbeitsprofil eignet. Daher hat der Ortsgemeinderat beschlossen, den Schlepper Claas Axos 310 C zu veräußern. Ebenso werden die Erdschaufel sowie das Mulchgerät verkauft. Die Ortsbürgermeisterin Heinemann wird ermächtigt, in Absprache mit einem Beratergremium, den Schlepper, die Erdschaufel und das Mulchgerät an den jeweils Höchstbietenden zu veräußern. Der Verkauf des Schleppers darf erst erfolgen, wenn ein Übergangsfahrzeug oder der neu angeschaffte Schlepper bereitstehen.

Gewährung eines Zuschusses an die DJK Herforst für die Herstellung einer Brunnenanlage zur Bewässerung des Rasenplatzes

Zur Bewässerung des Naturrasenplatzes wurden dem Sportverein Herforst bisher jedes Jahr 2.000 € als Zuschuss aus Haushaltsmitteln gezahlt. Da dieser Betrag jedoch bei weitem nicht die tatsächlichen Bewässerungskosten abdeckt, beabsichtigt der Sportverein eine Brunnenanlage herzustellen. Der DJK Herforst hat einen Antrag auf Kostenübernahme in Höhe von 25.000 € (geschätzte Gesamtkosten) an die Ortsgemeinde Herforst gestellt. Der Ortsgemeinderat beschließt die Gewährung eines Zuschusses an die DJK Herforst für die Herstellung einer Brunnenanlage zur Bewässerung des Rasenplatzes in Höhe von maximal 25.000 €. Die Auszahlung erfolgt nach Baufortschritt. Der jährliche Zuschuss von 2.000 € entfällt ab dem Jahr 2020.