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Et Bletchen VG Speicher
Ausgabe 37/2024
Verbandsgemeinde
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Aus der Sitzung des Verbandsgemeinderates Speicher

Unter Vorsitz von Bürgermeister Konrad fand am 05. September 2024 eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Speicher im Großen Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung Speicher statt.

Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Der Beigeordnete Oswald Krumeich hat sein Mandat als Mitglied des Verbandsgemeinderates Speicher niedergelegt.

Für Herrn Krumeich rückt Herr Adalbert Meier als Ersatzperson in den Verbandsgemeinderat nach.

Bürgermeister Konrad verpflichtete das neue Ratsmitglied namens der Verbandsgemeinde durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten.

Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter für folgende Ausschüsse

a)

Hauptausschuss

b)

Rechnungsprüfungsausschuss

c)

Werkausschuss

d)

Ausschuss für Schulen, Jugend, Familie, Soziales, Kultur und Umwelt

Der Verbandsgemeinderat beschloss zunächst die Wahlen in offener Abstimmung durchzuführen.

Der Verbandsgemeinderat wählte auf der Grundlage des gemeinsamen Wahlvorschlages die nachstehenden Mitglieder und Vertreter in die Ausschüsse:

Hauptausschuss:

Mitglied

Stellvertreter

R

Thome, Sonja

CDU

R

Berger, Nadine

R

Mandernach, Ralf

CDU

R

Plein, Senta

R

Thomsen, Birthe

CDU

R

Stürmer, Adrian

R

Schönhofen, Marko

CDU

R

Schönhofen, Walter

R

Dr. Haubrich, Edgar

SPD

R

Schmitz, Hans-Peter

R

Rauschenbach, Jürgen

SPD

R

Zunker, Katja

R

Willwerding, Stefan

SPD

R

Schmitz, Leon

R

Ewertz, Sascha

FW

R

Scharff, Franziska

R

Welschoff, Stefan

FW

R

Grün, Julia Maria

R

Bauer, Martin

FDP

R

Reichert, Peter

R

Gerten, Alois

UBL

R

Feltes, Peter

Rechnungsprüfungsausschuss:

Mitglied

Stellvertreter

R

Thome, Sonja

CDU

R

Plein, Karin

R

Mandernach, Ralf

CDU

R

Plein, Senta

S

Blum, Carsten

CDU

S

Schetschok, Volker

S

Pesch, Markus

CDU

S

Schilling, Peter

R

Schmitz, Leon

SPD

R

Willwerding, Stefan

S

Heinz, Christian

SPD

S

Zunker, Dirk

S

Berg, Erwin

SPD

R

Meier, Adalbert

R

Stefan Welschoff

FW

R

Sascha Ewertz

S

Mühlen, Marcel

FW

S

Licznerski, Anne

R

Bauer, Martin

FDP

R

Reichert, Peter

R

Feltes, Peter

UBL

R

Gerten, Alois

Werkausschuss:

Mitglied

Stellvertreter

R

Mandernach, Ralf

CDU

R

Thome, Sonja

R

Schönhofen, Marko

CDU

R

Plein, Karin

S

Blum, Carsten

CDU

S

Schilling, Peter

S

Poloshenko, Oleg

CDU

S

Berg, Thomas

R

Meier, Adalbert

SPD

R

Rauschenbach, Jürgen

R

Schmitz, Hans-Peter

SPD

R

Dr. Haubrich, Edgar

S

Hofer, Horst

SPD

S

Heinz, Christian

R

Stefan Welschoff

FW

R

Sascha Ewertz

S

Müllen, Michael

FW

S

Reines, Marco

R

Reichert, Peter

FDP

R

Bauer, Martin

S

Gerten, Johannes

UBL

S

Fögen, Rainer

Ausschuss für Schulen, Jugend, Familie, Senioren, Kultur und Umwelt:

Mitglied

Stellvertreter

R

Berger, Nadine

CDU

R

Thome, Sonja

R

Thomsen, Birthe

CDU

R

Stürmer, Adrian

S

Wolfram, Renate

CDU

S

Berg, Christopher

S

Dahm, Stefan

CDU

S

Klaus, Monika

R

Zunker, Katja

SPD

R

Rauschenbach, Jürgen

R

Schmitz, Leon

SPD

R

Willwerding, Stefan

S

Heckenbach, Frank

SPD

S

Mandernach, David

R

Grün, Julia Maria

FW

R

Scharff, Franziska

S

Kupka, Vera

FW

S

Krämer, Stefan

S

Reichert, Larissa

FDP

S

Reichert, Fabian

S

Freiwald, Frederick

UBL

S

Hißerich, Paul

R = Ratsmitglieder

S = sonstige wählbare Bürger

Wahl einer ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten

Nach § 2 Abs. 6 i. V. m. § 64 Abs. 2 GemO obliegt den Verbandsgemeinden die Aufgabe den Verfassungsauftrag der Gleichberechtigung zu verwirklichen.

Hierzu sind z. B. Gleichstellungstellen einzurichten oder als vergleichbare Maßnahme eine Gleichstellungsbeauftragte zu bestellen. Die bisherige Gleichstellungsbeauftragte Brigitte Schenz-Mehles steht für eine Widerwahl nicht zur Verfügung.

Zur im Bekanntmachungsorgan „Et Bletchen - Zwischen Kyll und Römermauer“ veröffentlichten Stellenausschreibung sind zwei Bewerbungen eingegangen.

Das Gremium wählte Frau Sabrina Kleefeld aus Speicher zur ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten. Die Wahlzeit endet gleichzeitig mit der Wahlzeit des Verbandsgemeinderates im Jahr 2029.

Neubau Feuerwehrgerätehaus Beilingen;

Sachstand zum geplanten Bauvorhaben auf dem Grundstück Gemarkung Beilingen, Flur 5, Flurstück-Nr. 40

Der Verbandsgemeinderat beschloss folgendes:

1.

Aufgrund der dargestellten Erkenntnisse wird der Neubau des Feuerwehrgerätehauses auf dem Grundstück Gemarkung Beilingen, Flur 5, Flurstück-Nr. 40, verworfen.

2.

Zur Umsetzung der baulichen Veränderungen am Bestandsgebäude in Beilingen bedarf es einer Baugenehmigung. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Planungsleistungen zu vergeben. Weiterhin wird die Verwaltung beauftragt, die erforderlichen Umbaumaßnahmen und die Anschaffung eines Sanitärcontainers für das Feuerwehrgerätehaus Beilingen auszuschreiben.

3.

Bürgermeister Konrad wird ermächtigt, die Auftragsvergaben entsprechend den Vergabevorschlägen zu erteilen. Der Verbandsgemeinderat wird im Nachgang über die Vergaben informiert.

Sachstand über die Lüftungsanlage im Gebäude Aula/Mensa/Schwimmbad

Der Rat beschloss, die Lüftungsanlage im Bereich Aula/Mensa nicht instand zu setzen und eine Lösung für die Lüftung des Schwimmbades zu erarbeiten.

Veränderung der Trägerschaft in der Kommunalen Klärschlammverwertung Region Trier AöR (KRT) zum 01.01.2025;

Zustimmungsbeschluss der Anstaltsträger

Das Gremium stimmte der Veränderung der Trägerschaft gemäß § 7 Abs. 4 Buchst. B) der Satzung der KRT AöR zu. Die Verbandsgemeindewerke Konz AöR übernehmen rückwirkend zum 01.01.2024 die Trägerschaft der Verbandsgemeinde Konz.

Vergaben;

Planungsleistungen zur Installation einer neuen Heizungsanlage für die Grundschule Preist und das ehemalige Lehrerwohnhaus

Bürgermeister Konrad wurde ermächtigt, den Planungsauftrag zur s. g. Machbarkeitsstudie für eine neue Heizungsanlage (LP 1 - 2, Grundlagenermittlung und Vorplanung), an einen geeigneten Fachplaner für technische Gebäudeausstattung zu erteilen.

Die Studie soll zum einen die Heizanlage für die im Eigentum der VG stehenden Gebäude (Lehrerwohnhaus und Grundschule) umfassen und alternativ die Heizanlage für die im Eigentum der Ortsgemeinde Preist stehende Keltenhalle mit einbeziehen. Die entstehenden Kosten sollen projektbezogen abgerechnet werden.

Über das Ergebnis wird das Gremium entsprechend informiert.

Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen;

Spende der Sparkassenstiftung der Kreissparkasse Bitburg-Prüm für die Anschaffung eines Gerätehauses und Sportgeräte für die Grundschule Speicher

Das Gremium stimmte der Annahme einer Spende der Sparkassenstiftung der Kreissparkasse Bitburg-Prüm in Höhe von 1.750,00 € zur Anschaffung eines Gerätehauses sowie von Sportgeräten für die Grundschule Speicher zu.

Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen;

Spende der Allianz SE, München, für Hochwasserprävention in der Verbandsgemeinde Speicher

Der Verbandsgemeinderat stimmte der Annahme und Verwendung der Spende der Allianz SE, München, in Höhe von 20.000,00 € zu.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung stimmte das Gremium der Höhergruppierung einer Mitarbeiterin des Fachbereiches 3 - Bürgerdienste zu.