Am Mittwoch, 16.09.2026, 18:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.
| Sitzung Nr. 5/2026 des Stadtrates Speicher | |
| Gremium | Stadtrat Speicher |
| Ort | Speicher |
| Raum | Großer Sitzungssaal des Rathauses |
Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Erstellung einer mittelfristigen Betriebsplanung (Forsteinrichtungswerk) für den kommunalen Forstbetrieb des Forstverbandes Speicher; Stadtwald Speicher |
| 3. | 3. Änderung des Bebauungsplans "Gewerbegebiet Kapellenstraße" a) Abwägungen b) Billigung des angepassten Planentwurfs c) Beschluss zur erneuten Offenlage |
| 4. | Antrag der BCM GmbH auf Aufstellung eines Bebauungsplans; Projektvorstellung |
| 5. | Bewerbung zum Programm "Visualisierung von Straßenräumen in Ortsmitten" |
| 6. | Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Stadt Speicher sowie Erteilung der Entlastung gemäß § 114 Gemeindeordnung |
| 7. | Übertragung von Ansätzen für ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 17 Abs. 1 GemHVO aus dem Haushaltjahr 2025 in das Haushaltsjahr 2026 |
| 8. | Straßenbeleuchtungsvertrag vom 11.05.2017; Beleuchtung von Fußgängerüberwegen |
| 9. | Grundsatzbeschluss zur Stärkung von Bürgerinformation, Beteiligung und Transparenz; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Freie Wähler, FDP im Stadtrat Speicher |
| 10. | Vergaben |
| 10a. | Vergaben; Landesförderung "Regionales Zukunftsprogramm"; Erneuerung des Radweges zwischen Stadt Speicher und Beilingen |
| 10b. | Vergaben; Austausch Pflasterflächen gegen Asphaltbelag |
| 10c. | Vergaben; Austausch der Bestandleuchten an der L39 (Bahnhofstraße/Kapellenstraße) |
| 10d. | Vergaben; Erweiterung der Straßenbeleuchtung vom Sportplatz bis zur Kreuzung an den Hundeplätzen |
| 10e. | Vergaben; Sanierungsarbeiten am Jugend- und Vereinshaus; Sockelsanierung Vorderseite |
| 11. | Mitteilungen |
II. Nichtöffentlicher Teil
| 12. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 13. | Mitteilungen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Interessierte Bürger/innen haben die Möglichkeit, den öffentlichen Teil der Sitzung im Ratsinformationssystem (https://speicher.gremien.info/) einzusehen.