Am Mittwoch, dem 18.09.2024 fand unter Vorsitz von Stadtbürgermeister Hirschberg und im Beisein von Bürgermeister Marcus Konrad die konstituierende Sitzung des Stadtrates Speicher statt.
Verpflichtung der Ratsmitglieder
Stadtbürgermeister Hirschberg verpflichtete die Ratsmitglieder, auch die wiedergewählten, vor ihrem Amtsantritt namens der Stadt Speicher durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten:
Ernennung des ehrenamtlichen Stadtbürgermeisterin, Vereidigung und Einführung in das Amt
Zunächst wurde Stadtbürgermeister Hirschberg von Bürgermeister Konrad für seine 25-jährige ehrenamtliche Tätigkeit in der Kommunalpolitik als Ortsbürgermeister bzw. Stadtbürgermeister geehrt. Dem Stadtbürgermeister wurde eine Ehrenurkunde des Gemeinde- und Städtebundes überreicht.
Im Anschluss wurden nachfolgenden Ratsmitglieder von Stadtbürgermeister Hirschberg für ihre langjährige ehrenamtliche kommunalpolitische Tätigkeit geehrt:
Jörg Zimmer — 20 Jahre
Oswald Krumeich — 30 Jahre
Karin Plein — 35 Jahre
Den verdienten Ratsmitgliedern wurde ebenfalls eine Ehrenurkunde des Gemeinde- und Städtebundes überreicht.
Sodann wurde der die urgewählte gewählte Stadtbürgermeisterin Birthe Thomsen von Stadtbürgermeister Hirschberg in ihr Amt berufen und verpflichtet. Somit endete die Amtszeit von Herrn Hirschberg. Durch die Ernennung Frau Thomsen als Stadtbürgermeisterin rückte Herrn Carsten Blum als Ratsmitglied in den Stadtrat nach. Stadtbürgermeisterin Thomsen führte die Ernennung durch.
Wahl der Ortsbeigeordneten;
Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
Für den Stadtrat wurden durch den Rat insgesamt drei Beigeordnete gewählt:
Karin Plein - Erste Beigeordnete
Frau Plein nahm die Wahl zur Ersten Beigeordneten an und legte gleichzeitig ihr Mandat als Ratsmitglied nieder. Als Ersatzperson rückte Herrn Christopher Berg in den Stadtrat nach. Herr Berg wurde von Stadtbürgermeisterin Thomsen per Handschlag verpflichtet.
Harald Thiel - (Zweiter) Beigeordneter
Herr Thiel nahm die Wahl an. Herr Thiel hat somit die Funktion des Zweiten Beigeordneten als auch des Ratsmitgliedes inne.
Erich Dahm - (Dritter) Beigeordneter
Bei der Wahl zum (Dritten) Beigeordneten setzte sich Erich Dahm mit 15 Stimmen gegen Franziska Scharff mit 5 Stimmen durch. Herr Dahm nahm die Wahl zum Beigeordneten an und legte gleichzeitig sein Mandat als Ratsmitglied nieder. Die Ernennung und Vereidigung erfolgte durch Stadtbürgermeisterin Thomsen. Als Ersatzperson rückte Horst Hofer in den Stadtrat nach. Herr Hofer wurde von der Stadtbürgermeisterin per Handschlag verpflichtet.
4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Speicher vom 25.07.2024
Der Stadtrat beschloss die 4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Speicher. Die Zahl der Ausschussmitglieder wurde auf 10 erhöht.
Übertragung von Ansätzen für ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 17 Abs. 1 GemHVO aus dem Haushaltsjahr 2023 in das Haushaltsjahr 2024
Der Stadtrat beschloss die Übertragung von Ansätzen für ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 17 Abs. 1 GemHVO aus dem Haushaltsjahr 2023 in das Haushaltsjahr 2024 laut Aufstellung mit einer Gesamthöhe von 141.100,- €.