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Ausgabe 40/2025
Aus den Gemeinden
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Aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Herforst

Am Donnerstag, dem 18.09.2025 fand unter Vor­sitz von Ortsbürgermeister Thomas Becker eine Sitzung des Ortsgemeinderates Herforst statt.

Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Frau Ayline Franzen hat ihr Mandat als Mitglied des Ortsgemeinderates niedergelegt. Als Ersatzperson rückt Herr Sascha Guth in den Ortsgemeinderat nach. Ortsbürgermeister Becker verpflichtet Herrn Guth als neues Ratsmitglied namens der Ortsgemeinde durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten (§ 30 Abs. 2 Satz 1 GemO).

Wahl neuer Ausschussmitglieder bzw. neuer stellvertretender Ausschussmitglieder für folgende Ausschüsse:

a)

Haupt- und Finanzausschuss

b)

Rechnungsprüfungsausschuss

c)

Bau-, Umwelt- und Dorferneuerungsausschuss

d)

Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur

Frau Ayline Franzen hat gleichzeitig ihre Mandate als stellvertretendes Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss, als Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss und im Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur niedergelegt. Ebenso hat Herr Gottfried Heinzgen als Mitglied im Bau-, Umwelt- und Dorferneuerungsausschuss sowie im Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur seine Mandate niedergelegt. Daher wurden in offener Abstimmung folgende neuen Ausschussmitglieder bzw. neue stellvertretende Ausschussmitglieder gewählt:

a)

Der Ortsgemeinderat wählt das Ratsmitglied Sascha Guth zum stellvertretenden Mitglied des Haupt- und Finanzausschusses der Ortsgemeinde Herforst.

b)

Der Ortsgemeinderat wählt das Ratsmitglied Sascha Guth zum Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Herforst.

c)

Der Ortsgemeinderat wählt Stefan Schumacher zum Mitglied des Bau-, Umwelt- und Dorferneuerungsausschusses der Ortsgemeinde Herforst.

d)

Der Ortsgemeinderat wählt das Ratsmitglied Christian Thiesen zum Mitglied des Ausschusses für Familie, Soziales und Kultur der Ortsgemeinde Herforst.

e)

Der Ortsgemeinderat wählt Stefan Schumacher zum Mitglied des Ausschusses für Familie, Soziales und Kultur der Ortsgemeinde Herforst.

f)

Der Ortsgemeinderat wählt Heinzgen, Gottfried zum stellvertretenden Mitglied des Ausschusses für Familie, Soziales und Kultur der Ortsgemeinde Herforst.

Übertragung von Ansätzen für ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 17 Abs. 1 GemHVO aus dem Haushaltjahr 2024 in das Haushaltsjahr 2025

Der Ortsgemeinderat Herforst hat die Übertragung von Ansätzen für ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 17 Abs. 1 GemHVO aus dem Haushaltsjahr 2024 in das Haushaltsjahr 2025 laut Aufstellung mit einer Gesamthöhe von 37.700 € beschlossen.

Widmung der Peter-Meiers-Straße zur Gemeindestraße

Das Baugebiet „Am Maisbach“ wurde in den vergangenen Monaten durch einen Privatinvestor hergestellt und erschlossen. Die dort neu erstellte Verkehrsanlage der „Peter-Meiers-Straße“, bestehend aus den beiden Grundstücken Gemarkung Herforst, Flur 4, Flurstücke Nr. 81/3 und 165/5, wurde zum Stichtag 01.10.2024 von der Ortsgemeinde ab- bzw. übernommen. Beide Parzellen befinden sich im Eigentum der Ortsgemeinde. Mithin ist die Verkehrsanlage nun vollständig in die Baulast der Ortsgemeinde Herforst übergegangen. Der Ortsgemeinderat hat in der heutigen Sitzung die „Peter-Meiers-Straße“ gem. § 36 Abs. 1 Landesstraßengesetz (LStrG) dem öffentlichen Verkehr gewidmet.

Anlage einer Streuobstwiese auf Gemeindeland;

Zuschuss der Naturschutzstiftung an den Förderverein Gemein(de)sam Herforst e. V.

Mit dem Schreiben vom 07.07.2025 wurde dem Förderverein Gemein(de)sam Herforst e. V. von der Naturschutzstiftung der Kreisparkasse Bitburg-Prüm ein Zuschuss i. H. v. 1.000,- €, zur Anlage einer Streuobstwiese auf einer gemeindeeigenen Grundstücksparzelle zugesichert. Geplant ist eine Anpflanzung von vier Obstbäumen. Der Ortsgemeinderat hat beschlossen für das Projekt die Grundstücksparzelle Am Weiher, Flur 4, Flurstück-Nr. 176 zur Verfügung zu stellen.

Vergaben;

Neuanschaffung eines Aufsitzmähers für die Ortsgemeinde Herforst

Der bisher genutzte gemeindeeigene Aufsitzmäher ist nicht mehr betriebsfähig. Der Reparaturaufwand übersteigt den Kostenrahmen angesichts des Alters und technischen Zustands des Geräts. Der Ortsgemeinderat hat der Firma Mick als wirtschaftlichstem Bieter mit einem Angebotspreis von 6.569,11 € für einen Aufsitzmäher mit Hochgrasdeck und kippbarem Anhänger (300 kg belastbar) den Zuschlag erteilt.

Anschaffung eines automatisierten externen Defibrillators durch den Verein 112 Nothelfer e. V.

Der Verein „112 Nothelfer e.V.“ beabsichtigt, für die Ortsgemeinde Herforst einen automatisierten externen Defibrillator (AED) anzuschaffen, um im Notfall die Überlebenschancen bei einem Herz-Kreislauf-Stillstand deutlich zu erhöhen. Die Anschaffungskosten würden vom Verein getragen, für die Übernahme der Folgekosten wurde eine Anfrage seitens des Vereins an die Ortsgemeinde gerichtet. Der zu erwartende Kostenaufwand für die Gemeinde besteht aus den Kosten für den Wartungsvertrag (zweijährlich 195 €). Gegebenenfalls kommt die Erneuerung der Patches nach dem Gebrauch mit ca. 60 € und zu gegebener Zeit (je nach Nutzung im Rhythmus von 3 bis 5 Jahren) ein Akkutausch (ca. 300 €) hinzu. Der Ortsgemeinderat hat sich für die Übernahme der Folgekosten ausgesprochen.