Aus der Sitzung des Verbandsgemeinderates Speicher
Unter Vorsitz von Bürgermeister Konrad fand am 05. Oktober 2022 eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Speicher im Großen Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung Speicher statt.
Nachwahl eines Mitgliedes für
| a) | den Werkausschuss des Zweckverbandes „Wasserwerk Trier-Land“ sowie |
| b) | den Werkausschuss des Zweckverbandes „Wasserversorgung Eifel-Mosel“ |
Bürgermeister a. D. Manfred Rodens hat mit Ablauf seiner Amtszeit auch den Rücktritt als gewähltes Mitglied im Werkausschuss des Zweckverbandes „Wasserwerk Trier-Land“ sowie im Werkausschuss des Zweckverbandes „Wasserversorgung Eifel-Mosel“ erklärt.
Das Gremium beschloss zunächst die erforderlichen Wahlen offen durchzuführen.
| a) | Der Verbandsgemeinderat wählte Bürgermeister Marcus Konrad als Mitglied in den Werkausschuss des Zweckverbandes „Wasserwerk Trier-Land“. |
| b) | Der Verbandsgemeinderat wählte Bürgermeister Marcus Konrad ebenfalls als Mitglied in den Werkausschuss „Wasserversorgung Eifel-Mosel“. |
Verabschiedung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes (IKSK) und Vorgehen hinsichtlich des Anschlussvorhabens
Der Verbandsgemeinderat Speicher beschloss das vorgestellte Klimaschutzkonzept, als wichtigen Schritt zum Erreichen der Klimaschutzziele innerhalb der Verbandsgemeinde Speicher.
Bauvorhaben Aula/Mensa/Schwimmbad;
Grundsatzbeschluss zur weiteren Vorgehensweise
| a) | Der Verbandsgemeinderat sprach sich grundsätzlich für die Sanierung des Gebäudetraktes „Aula/Mensa/Schwimmbad“ aus. |
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| Zur Ausführung kommen soll die Variante 3 – Teilabriss des Erdgeschosses und Verlegung der Mensa in die Sozialstation. |
| b) | Darüber hinaus beschloss das Gremium, dass die Sozialstation zur Mensa der Grundschule umgebaut werden soll. |
Die Verwaltung wurde beauftragt, die Planungsleistungen für den Umbau und die Sanierung der Sozialstation zur Umnutzung als „Mensa der Grundschule Speicher“ auszuschreiben. Notwendig werden Architektenleistungen für die Arbeit am Gebäude, sowie Leistungen eines Ing.-Büros für Technische Gebäudeausrüstung, die Erstellung eines Schadstoffgutachtens sowie die Überprüfung der Bausubstanz durch eine Fachplaner. Für die weitere Planung wird die Hinzuziehung eines Brandschutzsachverständigen ebenfalls notwendig.
Bürgermeister Konrad wurde im Benehmen mit den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Speicher ermächtigt, die Aufträge für die vorbereitenden Untersuchungen und Planungsleistungen „Umbau der Sozialstation in eine Mensa für die Grundschule Speicher“ nach erfolgter Ausschreibung zu erteilen. Der Verbandsgemeinderat wird im Anschluss über die Vergabe informiert.
Bürgermeister Konrad wurde weiterhin im Benehmen mit den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Speicher ermächtigt, mit der Stadt Speicher Gespräche über ein evtl. Gemeinschaftsprojekt zu führen. Inhalt der Gespräche soll die Errichtung einer „Stadthalle“ für die Stadt Speicher sein. Die Gespräche sollen auf der Grundlage einer Mitnutzung der „Stadthalle“ durch die Verbandsgemeinde Speicher in einem Umfang von 30 % geführt werden, welche gleichzeitig als Maßstab für die Beteiligung der Verbandsgemeinde Speicher an den Baukosten, abzüglich der zu erlangenden Förderungen, gelten soll.
Hinsichtlich der Vergabe von Planungsleistungen, die wegen des Gesamtvolumens der Maßnahme europaweit ausgeschrieben werden müssen, wurde Bürgermeister Konrad im Benehmen mit den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Speicher ermächtigt, ein externes Büro mit der Durchführung der Ausschreibungsmodalitäten zu beauftragen. Der Verbandsgemeinderat wird im Nachgang über die Auftragsvergabe informiert.
Die Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren für das Projekt „Hallenbad der Verbandsgemeinde Speicher“ zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zum Projektaufruf 2022 wird gebilligt.
Vergaben;
Errichtung und Verbesserung digitaler technischer Infrastruktur an den Grundschulen Preist, Spangdahlem und Speicher
Die Verwaltung wurde vom Verbandsgemeinderat Speicher beauftragt, die notwendigen Auftragsleistungen auszuschreiben bzw. sich an den Ausschreibungsergebnissen von Landesausschreibungen zu beteiligen. Der Bürgermeister wurde jeweils zur Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Anbieter ermächtigt. Der Verbandsgemeinderat wird über die Auftragserteilungen informiert.
Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen;
| a) | Spende der Sparkassenstiftung der Kreissparkasse Bitburg-Prüm für die Anschaffung von Einrichtungsgegenständen für den Jugendtreff Speicher |
| Das Gremium stimmte der Annahme einer zweckgebundenen Spende in Höhe von 750,00 € zur Anschaffung von Einrichtungsgegenständen für den Jugendtreff Speicher zu. | |
| b) | Spende der Sparkassenstiftung der Kreissparkasse Bitburg-Prüm für die Anschaffung von Ausstattungsgegenständen für die Grundschule Spangdahlem |
| Der Annahme einer zweckgebundenen Spende in Höhe von 1.000,00 € für die Anschaffung von Ausstattungsgegenständen für die Grundschule Spangdahlem wurde zugestimmt. | |
| c) | Spende der Sparkassenstiftung der Kreissparkasse Bitburg-Prüm für die Anschaffung von Lehrmaterial für die Schule Speicher |
| Der Verbandsgemeinderat stimmte der Annahme einer zweckgebundenen Spende für die Anschaffung von Lehrmaterial für die Schule Speicher in Höhe von 1.000,00 € zu. | |
| d) | Spende der Kulturstiftung der Kreissparkasse Bitburg-Prüm für die Anschaffung eines Präsentations-Monitors für das Museum Speicher |
Der Rat stimmte der Annahme einer zweckgebundenen Spende in Höhe von 250,00 € für die Anschaffung eines Präsentations-Monitors für das Museum Speicher zu.