Aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Orenhofen
Am Dienstag, dem 08.10.2024 fand unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Leon Schmitz eine Sitzung des Ortsgemeinderates Orenhofen statt.
Verpflichtung von Ratsmitgliedern
Ortsbürgermeister Leon Schmitz verpflichtete das Ratsmitglied Sebastian Stark, vor seinem Amtseintritt, namens der Ortsgemeinde durch Handschlag auf gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten.
Aufstellung des Bebauungsplanes „Solarpark Bei Mauerkreuz“
Abwägungen
Der Gemeinderat beschloss den Abwägungsvorschlägen zu folgen.
Der Gemeinderat nahm die Bedenken der Landwirtschaft durch die Flächeninanspruchnahmeund die Auswirkungen auf die Jagdpacht zur Kenntnis. Der Gemeinderat beschloss die Planungtrotz der vorgebrachten Bedenken weiter zu führen.
Aufstellung des Bebauungsplanes „Solarpark Am Johannisgraben“
Abwägungen
Der Gemeinderat beschloss den Abwägungsvorschlägen zu folgen.
Der Gemeinderat nahm die Bedenken der Landwirtschaft durch die Flächeninanspruchnahme und die Auswirkungen auf die Jagdpacht zur Kenntnis. Der Gemeinderat beschloss die Planung trotz der vorgebrachten Bedenken weiter zu führen.
Bauleitplanung in der Verbandsgemeinde Speicher;
7. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans zum Thema „Sonderbauflächen für Photovoltaik“
Zustimmung der Ortsgemeinde nach § 67 Abs. 2 S. 2 GemO
Der Ortsgemeinderat stimmte der 7. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Speicher zum Thema „Sonderbauflächen für Photovoltaik“ zu.
Bildung von Geschäftsbereichen sowie deren Übertragung auf Beigeordnete
Der Ortsgemeinderat stimmte der gemäß der Geschäftsbereichsverfügung vorgenommenen Bildung der Geschäftsbereiche und ihrer Übertragung auf die Beigeordneten zu:
Der Geschäftsbereich 3 wurde auf den Beigeordneten Johannes Antony übertragen und umfasst die Bereiche:
| - | Kindertagesstätte „St-Rochus“ |
| - | Bürgerhaus |
| - | Umwelt und Erneuerbare Energien |
Der Geschäftsbereich 2 wurde auf den Ersten Beigeordneten Marko Schönhofen übertragen und umfasst die Bereiche:
| - | Eifellandhalle |
| - | Friedhofsverwaltung |
| - | Bauhof |
| - | Jagdangelegenheit & gemeindliche Aufgaben in der Jagdgenossenschaft |
| - | Forst- u. Landwirtschaft (auch Forstverbandsversammlung) |
Der Geschäftsbereich 1 verbleibt beim Ortsbürgermeister Leon Schmitz und umfasst alle anderen Sachbereiche und Aufgaben der Ortsgemeinde. Hierzu gehören insbesondere die Teilbereiche:
| - | Presse und Veröffentlichungen |
| - | Astrid-Lindgren-Grundschule |
| - | Soziales und Brauchtumspflege |
| - | Hoch- und Tiefbau |
| - | Bauplanungsrecht der Ortsgemeinde |
| - | Personal und Arbeitssicherheit |
Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter für folgende Ausschüsse:
a) Hauptausschuss und Ausschuss für Jugend, Senioren, Sport und Kultur
b) Rechnungsprüfungsausschuss
c) Ausschuss für Bauen, Dorferneuerung, Natur- u. Umweltschutz
d) Schulträgerausschuss
Der Ortsgemeinderat Orenhofen beschloss zunächst die Wahl in offener Abstimmung durchzuführen.
Anschließend wählte der Ortsgemeinderat die nachstehenden Mitglieder und Stellvertreter in die Ausschüsse:
a) Hauptausschuss und Ausschuss für Jugend, Senioren, Sport und Kultur
Der Ortsgemeinderat Orenhofen hat die Bildung eines Haupt- und Finanzausschusses mit 7 Mitgliedern und 7 Stellvertretern beschlossen: Folgende Mitglieder wurden in offener Abstimmung gewählt:
| 1. | Ausschussmitglied: Monika Klaus |
|
| Stellvertreter: Florian Krebs |
| 2. | Ausschussmitglied: Peter Krebs |
|
| Stellvertreter: Andreas Gierden |
| 3. | Ausschussmitglied: Daniel Schumacher |
|
| Stellvertreter: Matthias Antony |
| 4. | Ausschussmitglied: Sebastian Stark |
|
| Stellvertreter: Walter Schönhofen |
| 5. | Ausschussmitglied: Martina Berg |
|
| Stellvertreter: Dietmar Berg |
| 6. | Ausschussmitglied: Erwin Berg |
|
| Stellvertreter: Matthias Zahnen |
| 7. | Ausschussmitglied: Rainer Schneider |
|
| Stellvertreter: Birgit Schmitz |
b) Rechnungsprüfungsausschuss
Der Ortsgemeinderat Orenhofen hat die Bildung eines Rechnungsprüfungsausschusses mit 7 Mitgliedern und 7 Stellvertretern beschlossen: Folgende Mitglieder wurden in offener Abstimmung gewählt:
| 1. | Ausschussmitglied: Monika Klaus |
|
| Stellvertreter: Florian Krebs |
| 2. | Ausschussmitglied: Peter Krebs |
|
| Stellvertreter: Andreas Gierden |
| 3. | Ausschussmitglied: Matthias Antony |
|
| Stellvertreter: Daniel Schumacher |
| 4. | Ausschussmitglied: Sebastian Stark |
|
| Stellvertreter: Walter Schönhofen |
| 5. | Ausschussmitglied: Martina Berg |
|
| Stellvertreter: Dietmar Berg |
| 6. | Ausschussmitglied: Erwin Berg |
|
| Stellvertreter: Matthias Zahnen |
| 7. | Ausschussmitglied: Rainer Schneider |
|
| Stellvertreter: Birgit Schmitz |
c) Ausschuss für Bauen, Dorferneuerung, Natur- u. Umweltschutz
Der Ortsgemeinderat Orenhofen hat die Bildung eines Ausschusses für Bauen, Dorferneuerung, Natur- u. Umweltschutz mit 7 Mitgliedern und 7 Stellvertretern beschlossen: Folgende Mitglieder wurden in offener Abstimmung gewählt:
| 1. | Ausschussmitglied: Florian Krebs |
|
| Stellvertreter: Peter Krebs |
| 2. | Ausschussmitglied: Tobias Hartmann |
|
| Stellvertreter: Wolfgang Schöben |
| 3. | Ausschussmitglied: Armin Thonet |
|
| Stellvertreter: Klaus-Peter Munzel |
| 4. | Ausschussmitglied: Daniel Schumacher |
|
| Stellvertreter: Matthias Antony |
| 5. | Ausschussmitglied: Matthias Zahnen |
|
| Stellvertreter: Erwin Berg |
| 6. | Ausschussmitglied: Rainer Schneider |
|
| Stellvertreter: Birgit Schmitz |
| 7. | Ausschussmitglied: Dietmar Berg |
|
| Stellvertreter: Martina Berg |
d) Schulträgerausschuss
Der Ortsgemeinderat Orenhofen hat die Bildung eines Schulträgerausschusses mit 7 Mitgliedern und 7 Stellvertretern beschlossen: Folgende Mitglieder wurden in offener Abstimmung gewählt:
| 1. | Ausschussmitglied: Monika Klaus |
|
| Stellvertreter: Peter Krebs |
| 2. | Ausschussmitglied: Marc Schmitz |
|
| Stellvertreter: Andreas Hartmann |
| 3. | Ausschussmitglied: Nicolas Backes |
|
| Stellvertreter: Franziska Lehnen |
| 4. | Ausschussmitglied: Matthias Antony |
|
| Stellvertreter: Sebastian Stark |
| 5. | Ausschussmitglied: Martina Berg |
|
| Stellvertreter: Erwin Berg |
| 6. | Ausschussmitglied: Delia Russell |
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| Stellvertreter: Tamara Berg |
| 7. | Ausschussmitglied: Birgit Schmitz |
|
| Stellvertreter: Rainer Schneider |
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Eifellandhalle in der Ortsgemeinde Orenhofen
Der Ortsgemeinderat beschloss die 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Eifellandhalle der Ortsgemeinde Orenhofen.
Die Gebühren wurden wie folgt angepasst:
Höhe der Gebühren
3.1 Eifellandhalle - Außen-, Küchen- und Sanitärbereich
3.2. Für Vereinsfeiern
• bei ortsansässigen Vereinen 200,00 Euro
• bei auswärtigen Vereinen 200,00 Euro
Zusätzlich werden jeweils pauschal 50,00 Euro Reinigungskosten fällig.