Aus der Sitzung des Stadtrates Speicher am 11.10.2022
Am 11.10.2022 fand unter Vorsitz vom Stadtbürgermeister Erhard Hirschberg im Beisein vom Bürgermeister Marcus Konrad eine Sitzung des Stadtrates Speicher statt.
Ausbau de L39 (Bahnhof- und Kapellenstraße);
Zustimmung zur geänderten Ausbauplanung im Teilabschnitt „Bahnhofstraße/Rathaus“
Der Stadtrat Speicher stimmte der durch den LBM Gerolstein vorgestellten Ausführungsplanung im genannten Abschnitt zu. Demnach ist hier eine Mittelinsel mit Überquerungshilfe und einer gepflasterten Teilfläche (im Bereich Rathaus) für die Möglichkeit eines kurzen Haltens für die Busse in Fahrtrichtung Bitburg vorgesehen.
Vergaben;
Erneuerung und Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Zuge des Ausbaus der L36 (Lindenstraße)
Die Ratsmitglieder stimmten für die Trilux-Leuchte 9311 zu und ermächtigten den Stadtbürgermeister zur Auftragsvergabe an die Westenergie AG aus Trier zu einem Angebotspreis von 52.348,67 €.
Vergaben;
Sanierung des Verbindungsweges zwischen „Kapellenstraße“ und „Merscheider Weg“
Der Stadtrat Speicher beauftragte die Firma Krämer Holz GbR aus Orsfeld mit der o.g. Sanierung auf der Grundlage des Angebotes vom 19.09.2022, welches mit einer Angebotssumme in Höhe von 9.928,29 € abschließt.
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Hauptausschuss der Stadt Speicher
Auf Vorschlag der CDU-Fraktion, die das Vorschlagsrecht hatte, wurde Herr Carsten Blum zum stellvertretenden Mitglied des Hauptausschusses der Stadt Speicher gewählt.
Übertragung von Ansätzen für ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 17 Abs. 1 GemHVO aus dem Haushaltsjahr 2021 in das Haushaltsjahr 2022
Der Stadtrat Speicher beschloss die Übertragung von Ansätzen für ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 17 Abs. 1 GemHVO aus dem Haushaltsjahr 2021 in das Haushaltsjahr 2022 mit einer Gesamthöhe von 50.500 €.
Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen;
Anschaffung einer LED-Weihnachtsbeleuchtung für die Stadt Speicher
Der Stadtrat Speicher stimmte der Annahme der Förderung der Westenergie AG in Höhe von 5.500 € (inkl. der z.Zt. gültigen Umsatzsteuer) und dem Abschluss einer entsprechenden Fördervereinbarung zu.
Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen;
Sachspende von Frau Dr. Petra Steinfeld, Speicher für die Pflege des städtischen Grünstreifens gegenüber der „Bahnhofstraße 84“
Frau Dr. Petra Steinfeld hat die Pflege des o.g. Grünstreifens übernommen und für die Pflege einen Betrag in Höhe von 163,63 € aufgebracht. Diesen Betrag spendet Frau Dr. Steinfeld der Stadt Speicher.
Der Stadtrat stimmte der Annahme dieser Spende zu.
Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen;
Kooperationsvertrag „Westenergie Bücherschrank“ für die Stadt Speicher
Die Firma Westenergie AG aus Essen beabsichtigt einen Kooperationsvertrag mit der Stadt Speicher über die Übergabe und Übereignung eines Bücherschranks auf dem Marktplatz in Speicher abzuschließen. Der Bücherschrank hat einen Nettowert in Höhe von 3.000 €.
Die Ratsmitglieder stimmten dem Abschluss des vorgelegten Kooperationsvertrages zu.