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Ausgabe 44/2023
Aus den Gemeinden
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Öffentliche Bekanntmachung, Sitzung Ortsgemeinderat Preist am 07.11.2023

Am Dienstag, 07.11.2023, 18:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.

Sitzung Nr. 4/2023 des Ortsgemeinderates Preist

Gremium

Ortsgemeinderat Preist

Ort

Preist

Raum

Keltenhalle Preist

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

1.

Vertrag zur Regelung der Mitbenutzungsverhältnisse von Gemeindestraßen, -wegen, -plätzen durch Leitungen und Anlagen der öffentlichen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung im Sinne des § 45 LStrG

2.

Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen in der Ortsgemeinde Preist (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge)

3.

7. Änderung der Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Preist

4.

12. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Friedhofes in der Ortsgemeinde Preist

5.

Übertragung der Option zur Beteiligung bzw. Teilerwerb am Solarpark "Auf dem Mühlenbüsch" in Preist von der Ortsgemeinde auf die Photovoltaikprojekte Preist AöR

6.

Brandschutzmaßnahmen Keltenhalle Preist;

Abstimmung zur weiteren Vorgehensweise

7.

Refinanzierung des Neubaugebietes "Bei der Kirch"

8.

Bauleitplanung in der Ortsgemeinde Preist;

Aufstellung des Bebauungsplans "Bei der Kirch";

a) Überleitung des Verfahrens ins sog. Regelverfahren (Aufstellungsbeschluss)

b) Beibehaltung des bisherigen städtebaulichen Konzepts

c) Vergabe von Planungsleistungen

9.

Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB;

Bauvoranfrage zur Errichtung einer gewerblichen Produktions- und Lagerhalle im Außenbereich der Ortsgemeinde Preist

10.

Mitteilungen

II. Nichtöffentlicher Teil

11.

Vertragsangelegenheiten

12.

Bau- und Grundstücksangelegenheiten

13.

Mitteilungen

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Preist, den 30.10.2023
gez. Dr. Edgar Haubrich
Ortsbürgermeister