Öffentliche Bekanntmachung, Sitzung Ortsgemeinderat Orenhofen am 21.11.2023
Am Dienstag, 21.11.2023, 18:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.
| Sitzung Nr. 6/2023 des Ortsgemeinderates Orenhofen | |
| Gremium | Ortsgemeinderat Orenhofen |
| Ort | Orenhofen |
| Raum | Eifellandhalle (Konferenzraum) |
Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Vertrag zur Regelung der Mitbenutzungsverhältnisse von Gemeindestraßen, -wegen, -plätzen durch Leitungen und Anlagen der öffentlichen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung im Sinne des § 45 LStrG |
| 3. | KiTa Orenhofen; Grundsatzbeschluss über die weitere Vorgehensweise (Erweiterung oder Neubau) |
| 4. | Aufstellung des Bebauungsplans "In den Deichen"; a) Aufstellungsbeschluss b) Anerkennung des Vorentwurfs c) Einleitung der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung |
| 5. | Temporäre Erweiterung der KiTa Orenhofen mittels Containerbauweise; Erteilung von überplanmäßigen Auszahlungen |
| 6. | Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Ortsgemeinde Orenhofen sowie Erteilung der Entlastung gemäß § 114 Gemeindeordnung |
| 7. | Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktionen im Verbandsgemeinderat Speicher, Stadtrat Speicher, Ortsgemeinderat Orenhofen und Ortsgemeinderat Preist sowie der FDP-Fraktionen im Verbandsgemeinderat und im Stadtrat Speicher zur Errichtung eines Kreisverkehrs Kreuzung Preister Straße / K38 / K39 |
| 8. | Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen |
| 8a. | Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen; Spenden im Rahmen der Orenhofener Jugendtage 2023 |
| 8b. | Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen; Spende von Frau Pauline Hein aus Hosten zu Gunsten der Ortsgemeinde Orenhofen |
| 9. | Mitteilungen |
II. Nichtöffentlicher Teil
| 10. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 11. | Mitteilungen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.