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Et Bletchen "Zwischen Kyll und Römermauer"
Ausgabe 47/2019
Aus den Gemeinden
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Aus der Sitzung des Stadtrates Speicher

Am 23.10.2019 fand unter Vorsitz von Stadtbürgermeister Erhard Hirschberg und im Beisein von Bürgermeister Rodens eine Sitzung des Stadtrates Speicher statt.

Vorstellung des Projektes „Neubau Seniorenresidenz Elisabeth“ in Speicher, Schwester-Theodarda-Weg

Das geplante Projekt „Seniorenresidenz Elisabeth“ wurde durch den Herrn Prof. Dr. Mohr von der Dr. Mohr Projektentwicklungsgesellschaft mbH dem Stadtrat und den zahlreichen Zuhörern ausführlich vorgestellt. Herr Prof. Dr. Mohr stand für alle Fragen zur Verfügung und hat diese hinreichend beantworten können.

Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Hauptausschuss sowie eines stellvertretenden Mitgliedes für den Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Speicher

Auf Vorschlag der CDU- Fraktion wird Herr Alfred Konrad als stv. Mitglied für den Hauptausschuss, als stv. Mitglied für den Rechnungsprüfungsausschuss wird Frau Helga Haus gewählt.

3. Änderung des Bebauungsplans „Lauerwies“ der Stadt Speicher

a) Abwägungen

b) Satzungsbeschluss

Der Stadtrat Speicher hat folgendes beschlossen:

a) Abwägungen:

Der Stadtrat hat alle eingegangenen Eingaben und Anregungen einer Abwägung unterzogen und entsprechende Beschlüsse herbeigeführt.

b) Satzungsbeschluss:

Die 3. Änderung des Bebauungsplanes „Lauerwies“ der Stadt Speicher wurde gem. § 10 Abs. BauGB in der zurzeit gültigen Fassung als Satzung beschlossen.

Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner zum 1. Nachtragshaushalt 2019 der Stadt Speicher

Dem Stadtrat lagen keine Vorschläge zur Beratung und Beschlussfassung vor.

1. Nachtragshaushaltssatzung und

Nachtragshaushaltsplan der Stadt Speicher für das Jahr 2019

Der Stadtrat hat die 1. Nachtragshaushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2019 beschlossen.

Einführung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen in der Stadt Speicher

Der Stadtrat Speicher hat beschlossen, dass die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen beibehalten werden soll. Demnach wurde die Einführung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen abgelehnt.

Vergaben

Der Stadtrat hat den Auftrag zur Erweiterung der vorhandenen Absturzsicherung im Bereich des Jugend- und Vereinshauses an die Firma Metallbau Reh e.K. zum Angebotspreis von 5.782,50 € erteilt.