Am Donnerstag, 07.12.2023, 18:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung statt.
Sitzung Nr. 4/2023 des Verbandsgemeinderates Speicher
| Gremium | Verbandsgemeinderat Speicher |
| Ort | Speicher |
| Raum | Großer Sitzungssaal des Rathauses |
Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | 7. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Speicher zum Thema "Sonderbauflächen für Photovoltaik"
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| 3. | Wiederaufbau, Modernisierung und Elektrifizierung der Eifelstrecke (DB Netze) nach der Hochwasserkatastrophe 2021; Sachstandsbericht |
| 4. | Bestellung einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Bereich der Verbandsgemeinde Speicher |
| 5. | Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Verbandsgemeinde Speicher sowie Erteilung der Entlastung gemäß § 114 Gemeindeordnung |
| 6. | Jahresabschluss zum 31. Dezember 2022 für den Betriebszweig Wasserversorgung |
| 7. | Jahresabschluss zum 31. Dezember 2022 für den Betriebszweig Abwasserbeseitigung |
| 8. | Grundschule Speicher; Erweiterung der Außenspielfläche |
| 9. | Photovoltaik-Potenzialanalyse im Bereich der Anlagen der Verbandsgemeindewerke Speicher; Grundsatzbeschluss zur Anmeldung von Projekten im Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) |
| 10. | Einführung der landesweiten Ehrenamtskarte Rheinland-Pfalz |
| 11. | Tätigkeitsbericht der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten der Verbandsgemeinde Speicher |
| 12. | Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen |
| 12a. | Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen; Spende des Vereins der Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Speicher für die Beschaffung eines neuen Hochleistungslüfters für die Freiwillige Feuerwehr Speicher |
| 12b. | Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen; Spende des Fördervereins der Freiwilligen Feuerwehr Hosten für die Beschaffung von Feuerwehrstiefeln für die Freiwillige Feuerwehr Hosten |
| 13. | Mitteilungen |
II. Nichtöffentlicher Teil
| 14. | Bau- und Grundstücksangelegenheiten |
| 15. | Personalangelegenheiten |
| 16. | Mitteilungen |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.