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Et Bletchen VG Speicher
Ausgabe 48/2024
Aus den Gemeinden
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Aus der Sitzung des Stadtrates Speicher

Am 29.10.2024 fand unter Vorsitz von Stadtbürgermeisterin Birthe Thomsen eine Sitzung des Stadtrates Speicher statt.

Pilotprojekt der Barmherzigen Brüder Schönfelderhof;

Vorstellung durch Herrn Rainer Klippel, Direktor Teilhabe des Schönfelderhofes in Zemmer

Das Pilotprojekt wurde in der Sitzung vorgestellt und die Fragen der Ratsmitglieder wurden beantwortet.

1. Änderung des Bebauungsplans Wiedenhofen im Verfahren nach § 13a BauGB

a) Aufstellungsbeschluss

b) Anerkennung des Planentwurfes

c) Absehen von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung

d) Offenlagebeschluss

a) Aufstellungsbeschluss:

Der Stadtrat Speicher beschloss die Aufstellung des Bebauungsplans „Wiedenhofen - 1. Änderung“. Der Bebauungsplan durchläuft das beschleunigte Verfahren nach § 13a BauGB. Der Geltungsbereich ergab sich aus den beigefügten Entwürfen.

b) Anerkennung des Planentwurfes:

Die in der Anlage enthaltenen Unterlagen zum Planentwurf des Bebauungsplans „Wiedenhofen - 1. Änderung“ wurden anerkannt.

c) Absehen von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung:

Von der Durchführung der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB wurde gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 BauGB abgesehen.

d) Offenlagebeschluss:

Der Stadtrat Speicher beschloss die formelle Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (§§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB) auf Basis der anerkannten Entwurfsunterlagen. Die Beteiligungen werden gemäß § 4a Abs. 2 Alternative 2 BauGB gleichzeitig durchgeführt.

FTTH-Ausbau (Glasfaser) für die Stadt Speicher mit der Glasfaser Plus GmbH (Telekom)

Der Stadtrat begrüßte die Ausbauabsichten der Glasfaser Plus GmbH/Telekom Deutschland GmbH und unterstützt die Umsetzung des Projektes.

Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter für folgende Ausschüsse:

a) Hauptausschuss

b) Rechnungsprüfungsausschuss

c) Ausschuss Jugend, Familie, Sport und Planung

Der Stadtrat wählte, auf der Grundlage eines gemeinsamen Wahlvorschlages, nachstehende Mitglieder und Stellvertreter in die Ausschüsse:

Hauptausschuss:

Rechnungsprüfungsausschuss:

Ausschuss Jugend, Familie, Sport und Planung:

R = Ratsmitglieder

S = sonstige wählbare Bürger

Vergaben von Planungsleistungen;

Durchführung einer Bestandsanalyse/Machbarkeitsstudie zur Sanierung/Umbau des ehemaligen KiTa Gebäudes im Merscheider Weg

Der Stadtrat beschloss, Stadtbürgermeisterin Birthe Thomsen im Rahmen des geltenden Vergaberechts zu ermächtigen, Planungsleistungen für eine Machbarkeitsstudie zur Sanierung/Umbau des ehemaligen KiTa-Gebäudes im Merscheider Weg der Stadt Speicher an den - sofern erforderlich - wirtschaftlichsten Anbieter in Auftrag zu geben.

Sofern die Zuarbeit durch weitere Fachbüros (wie beispielsweise durch einen Tragwerksplaner) erforderlich werden, wurde Stadtbürgermeisterin Birthe Thomsen ebenfalls zur Auftragsvergabe dieser ermächtigt.

Über die Ergebnisse wird der Stadtrat entsprechend informiert.

Bus-Linienbündel Waldeifel;

Antrag der Fraktion Freie Wähler der Stadt Speicher vom 08.08.2024 auf Änderung der Linienführung der Busse im Töpferweg

Der Stadtrat Speicher beschloss folgende Vorgehensweise:

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Aktivierung der Geschwindigkeitsüberwachung im Töpferweg

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Kontakt zur Ortsgemeinde Orenhofen und zu den Busunternehmen der Kitakinder aufnehmen, mit der Bitte, die Busse nicht durch den Töpferweg fahren zu lassen

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Weiße Markierungen an Kreuzungen „Töpferweg/Frankenweg“ (rechts vor links)

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Hinweis an die Busunternehmen, dass die Haltestelle „Weiher“ auf korrekte Weise anzufahren ist

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Weitere Analysen durch den Arbeitskreis Mobilität

Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen;

Spende der Eheleute Heinrich II und Karin Plein für die Anschaffung zusätzlicher Medien für die öffentliche Bücherei der Stadt Speicher

Der Stadtrat Speicher stimmte der o.g. Spende in Höhe von 1.000 € zu.