Aus der Sitzung des Ortsgemeinderates Orenhofen
Am 29.11.2022 fand unter Vorsitz vom Ortsbürgermeister Wolfgang Horn und im Beisein vom Bürgermeister Marcus Konrad eine Sitzung des Ortsgemeinderates Orenhofen statt.
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Ortsgemeinde Orenhofen sowie Erteilung der Entlastung gemäß § 114 Gemeindeordnung
Unter Vorsitz vom Ratsmitglied Walter Schönhofen stellte der Ortsgemeinderat den geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2020 fest.
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen wurden, sofern keine vorherige Zustimmung erfolgte, nachträglich genehmigt.
Dem Bürgermeister, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten, soweit diese vertreten haben, wurde Entlastung erteilt.
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Ortsgemeinde Orenhofen sowie Erteilung der Entlastung gemäß § 114 Gemeindeordnung
Unter Vorsitz vom Ratsmitglied Walter Schönhofen stellte der Ortsgemeinderat den geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2021 fest.
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen wurden, sofern keine vorherige Zustimmung erfolgte, nachträglich genehmigt.
Dem Bürgermeister, dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten, soweit diese vertreten haben, wurde Entlastung erteilt.
Vollausbau der Gemeindestraßen „Mittelstraße“, „Hansengasse“, „Ringgasse“ sowie die Erneuerung der bestehenden Fußverbindungen in diesem Bereich
Der Ortsgemeinderat stimmte der vorgestellten Ausbauplanung der o.g. Gemeindestraßen sowie der bestehenden Fußverbindungen in diesem Bereich zu.
Mitverlegung von Leerrohren zur Breitbandversorgung im Zuge des Ausbaus der Gemeindestraßen „Mittelstraße“, „Ringgasse“ und „Hansengasse“
Der Ortsgemeinderat beschloss, vorbehaltlich der kommunalaufsichtlichen Genehmigung, dass die Mitverlegung der notwendigen Infrastruktur zur Breitbandversorgung im Rahmen des o.g. Ausbaus der Gemeindestraßen erfolgen soll.
Vergaben
Ingenieurleistungen für die Mitverlegung von Leerrohren zur Breitbandversorgung im Zuge des Ausbaus der Gemeindestraßen „Mittelstraße“, „Ringgasse“ und „Hansengasse“
Der Ortsgemeinderat erteilte, vorbehaltlich der kommunalaufsichtlichen Genehmigung, den Auftrag für die Ingenieurleistungen für die Mitverlegung von Leerrohren zur Breitbandversorgung im Zuge des o.g. Ausbaus an das Ing. Büro stra-tec aus Wittlich.
Vergaben
Erstellung eines Beweissicherungsgutachtens im Zuge des Ausbaus der Gemeindestraßen „Mittelstraße“, „Ringgasse“, „Hansengasse“ sowie der Erneuerung der bestehenden Fußverbindungen in diesem Bereich
Der Ortsgemeinderat ermächtigte den Ortsbürgermeister, den Auftrag zur Erstellung eines Beweissicherungsgutachtens im Zuge des o.g. Ausbaus an das wirtschaftlichste Architektenbüro zu vergeben.
Vergaben
Einrichtung und Betrieb einer permanenten Erschütterungsüberwachung im Zuge des Ausbaus der Gemeindestraßen „Mittelstraße“, „Ringgasse“, „Hansengasse“ sowie der Erneuerung der bestehenden Fußverbindungen in diesem Bereich
Der Ortsgemeinderat ermächtigte den Ortsbürgermeister, den Auftrag zur Einrichtung und zum Betrieb einer permanenten Erschütterungsüberwachung im Zuge des o.g. Ausbaus an das wirtschaftlichste Ingenieurbüro zu vergeben.
Vergaben
Planungsleistungen zur temporären Erweiterung der Kita Orenhofen
Der Ortsgemeinderat ermächtigte den Ortsbürgermeister, dem Architektenbüro Mathey & Partner den o.g. Planungsauftrag um die Leistungsphasen 5 - 9 zu erweitern. Die Honorarkosten richten sich nach den anrechenbaren Kosten des Objektes gem. der aktuellen HOAI.
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB;
Bauvoranfrage zur Errichtung einer Freiflächen - Photovoltaikanlage auf dem Grundstück Gemarkung Oren-
hofen, Flur 30, Flurstück Nr. 75 und 76 (Außenbereich)
Der Ortgemeinderat erteilte das gemeindliche Einvernehmen zur o.g. Bauvoranfrage.
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Feld- und Waldwege in der Ortsgemeinde Orenhofen
Der Ortsgemeinderat beschloss die o.g. Satzung. Die Gesamtfassung wird im Mittelungsblatt veröffentlicht.
Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen;
Spende der Sparkassenstiftung der Kreissparkasse Bitburg-Prüm für die Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Ortsgemeinde Orenhofen
Der Ortsgemeinderat stimmte der Annahme der Spende in Höhe von 500 € von der Kreissparkasse Bitburg-Prüm für die Anschaffung einer mobilen Geschwindigkeitsmessanlage zu.
Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen;
Sponsoringvertrag zwischen der Ortsgemeinde Orenhofen und Westenergie AG, Essen
Der Ortsgemeinderat stimmte gem. § 94 Abs. 3 GemO dem vorgelegten Sponsoringvertrag zu.
Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen;
Spenden im Rahmen der Orenhofener Jugendtage 2022
Der Ortsgemeinderat stimmte der Annahme der Spende in Höhe von
3.090 € zu.
Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen;
Spende von Herrn Markus Ternes aus Zemmer für die Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Ortsgemeinde Orenhofen
Der Ortsgemeinderat stimmte der Annahme der Spende von Herrn Markus Ternes aus Zemmer in Höhe von 400 € für die Anschaffung einer mobilen Geschwindigkeitsmessanlage zu.