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Et Bletchen "Zwischen Kyll und Römermauer"
Ausgabe 51/2018
Verbandsgemeinde
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​​​​​​​Aus der Sitzung des Verbandsgemeinderates Speicher

Am 11.12.2018 fand unter Vorsitz von Bürgermeister Manfred Rodens eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Speicher statt.

Bestellung einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Bereich der Verbandsgemeinde Speicher

Die bisherige Schiedsperson Herr Hans-Christoph Richarts und die stellvertretende Schiedsperson Frau Petra Roth scheiden zum 11.02.2019 aus ihrem Amt aus und stehen für eine Wiederwahl nicht mehr zur Verfügung.

Aus diesem Grund sind der Direktorin des Amtsgerichts Bitburg für den Schiedsamtsbezirk der Verbandsgemeinde Speicher zwei Personen zur Bestellung zur Schiedsperson bzw. zur stellvertretenden Schiedsperson vorzuschlagen.

Im Rahmen einer geheimen Wahl wurden folgende Personen gewählt:

Schiedsperson: Herr Harald Thiel, Speicher

Stellvertretende

Schiedsperson: Herr Volker Schetschok, Speicher

Vergaben;

Anbringung einer Be- und Entlüftungsanlage in den Toilettenräumen der Grundschule Speicher

Der Verbandsgemeinderat Speicher ermächtigte Bürgermeister Rodens die Auftragserteilung, für alle im Zusammenhang mit der Anbringung der Be- und Entlüftungsanlage stehenden Gewerke, im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel an den wirtschaftlichsten Bieter vorzunehmen.

Zuschuss- und Stundungsantrag der Genossenschaft Gymnasium Speicher eG

Das Gremium stimmte einer Zuwendung für die Genossenschaft Gymnasium Speicher eG in Höhe von 30.000,00 € sowie einer zinslosen Stundung der Heizkostenabschläge 10/2018 bis 06/2019 in Höhe von 12.000,00 € zu.

Jahresabschluss zum 31. Dezember 2017 für den Betriebszweig Wasserversorgung

Der Verbandsgemeinderat nahm den Jahresabschluss und den Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2017 zur Kenntnis und beschloss den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2017 mit einer Bilanzsumme von 4.485.458,36 € und den Jahresgewinn 2017 mit 13.512,09 € festzustellen und auf neue Rechnung vorzutragen.

Jahresabschluss zum 31. Dezember 2017 für den Betriebszweig Abwasserbeseitigung

Nach Kenntnisnahme des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2017 beschloss der Verbandsgemeinderat den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2017 mit einer Bilanzsumme von 12.509.300,69 €. Der Jahresgewinn wurde in Höhe von 23.423,40 € festgestellt und beschlossen, diesen gemäß § 11 Abs. 7 Satz 2 der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung auf neue Rechnung vorzutragen.

Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Verbandsgemeinde Speicher sowie Erteilung der Entlastung gemäß § 114 Gemeindeordnung

Unter Vorsitz von Beigeordnetem Herbert Lehnertz stellte der Verbandsgemeinderat den geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2017 fest.

Über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen wurden, sofern keine vorherige Zustimmung erfolgte, nachträglich genehmigt.

Dem Bürgermeister und den Beigeordneten, soweit diese vertreten haben, wurde Entlastung erteilt.

Haushaltsplan und –satzung der Verbandsgemeinde Speicher und der Fischereigenossenschaft Kyll für das Haushaltsjahr 2019 und Wirtschaftsplan der Verbandsgemeindewerke Speicher für das Wirtschaftsjahr 2019

Der Verbandsgemeinderat beschloss die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Speicher und der Fischereigenossenschaft Kyll für das Haushaltsjahr 2019 und den Wirtschaftsplan der Verbandsgemeindewerke Speicher für das Wirtschaftsjahr 2019.

Der Ergebnishaushalt 2019 der Verbandsgemeinde Speicher weist einen Gesamtbetrag der Erträge in Höhe von 6.244.880,00 € und einen Gesamtbetrag der Aufwendungen in Höhe von 6.212.665,00 € aus, woraus sich ein positives Jahresergebnis von 32.215,00 € ergibt.

Der Finanzhaushalt 2018 schließt mit einem Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen in Höhe von 142.105,00 €.

Erstellung eines Hochwasserschutzkonzeptes für die Verbandsgemeinde Speicher

Der Verbandsgemeinderat Speicher stimmte der Aufstellung eines Hochwasserschutzkonzeptes für den Bereich der Verbandsgemeinde Speicher zu.

Die Verwaltung wurde beauftragt, einen Zuschuss in Höhe von 90 % über das Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten zu beantragen und die Ingenieurleistungen auszuschreiben. Die verbleibenden 10 % der Kosten werden anteilig von den teilnehmenden Gemeinden übernommen.

Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen;

Spende der Sparkassenstiftung der Kreissparkasse Bitburg-Prüm zur Anschaffung eines Smartboards für die Grundschule Speicher

Das Gremium stimmte der Annahme der Spende der Sparkassenstiftung zu.

Personalangelegenheiten

Der Verbandsgemeinderat stimmte der Gewährung einer beantragten Altersteilzeit und der Erhöhung der Zahl der Altersteilzeitfälle in der Haushaltssatzung sowie der Beförderung eines Beamten zu.