Aus der Sitzung des Stadtrates Speicher am 13.12.2022

Am 13.12.2022 fand unter Vorsitz von Stadtbürgermeister Erhard und im Beisein von Bürgermeister Marcus Konrad eine Sitzung des Stadtrates Speicher statt.

Bauleitplanung in der Stadt Speicher

Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes

Der Stadtrat beschloss die Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Stadt Speicher.

Auf der Grundlage des überarbeiteten Entwurfes soll die Einleitung der Öffentlichkeitsbeteiligung sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB analog) und der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB analog) gleichzeitig durchgeführt werden.

Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Speicher sowie Erteilung der Entlastung gem. § 114 Gemeindeordnung

Der Stadtrat stellte unter Vorsitz von Beigeordneten Harald Thiel den geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2021 fest. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen werden, sofern keine vorherige Zustimmung erfolgte, nachträglich genehmigt.

Der Stadtrat erteilte die Entlastung des Bürgermeisters, des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten, soweit diese vertreten haben.

Vergaben;

Ingenieurleistungen für die erstmalige Erschließung des „Schönfelder Weges“ und des „Lucher Weges“ in der Stadt Speicher

Der Stadtrat Speicher ermächtigte den Stadtbürgermeister, den Auftrag für die Ingenieurleistungen für die erstmalige Erschließung des „Schönfelder Weges“ und des „Lucher Weges2 an das wirtschaftliches Ing. Büro (gem. Bewertungsmatrix) zu vergeben.

Sponsoringleistungen;

Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen;

Spende für die Neuanschaffung einer LED-Weihnachtsbeleuchtung für die Stadt Speicher

Für die Neuanschaffung einer LED-Weihnachtsbeleuchtung hat der Gewerbeverein Speicher einen Betrag in Höhe von 2.000,- € gespendet. Der Stadtrat stimmte der Annahme dieser Spende zu.