Unterrichtung

über die Ergebnisse der Sitzung des Ortsgemeinderates Breit am Donnerstag, den 06.03.2025

Tagesordnung

Zu TOP 1: Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Im nichtöffentlichen Teil wurden folgende Beschlüsse gefasst:

a) Vertragsangelegenheiten

Vertrag Windpark Mehring/Pölich wurde beschlossen.

b) Jagdangelegenheiten

Jagdpachtvertrag wurde beschlossen.

Zu TOP 2: Vorberatung Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025

Der Ortsgemeinderat informiert, dass hinsichtlich des Doppelhaushaltes 2025/2026 ein vorläufiges Ergebnis und Übereinstimmung erzielt wurde. Dieser Haushalt soll nun unter Vorbehalt einiger Änderungen in die Planung und Ausarbeitung mit der Verbandsgemeinde Thalfang gehen.

Zu TOP 3: Baugebiet “Beim Johannisbaum”

Ortsbürgermeister Herr Lehnert informiert darüber, dass er bereits am 06.12.2024 ein Schreiben vom Bauamtsleiter der VG Thalfang Herrn Alfred Loch angefordert hat hinsichtlich des Baugebietes. Dieses Schreiben soll jedoch erst am 03.03.2025 erstellt worden sein und liegt bei der Bürgermeisterin Frau Höfner zur Einsicht vor.

Weitergehend informiert und liest der Ortsbürgermeister Herr Lehnert über ein anonymes Schreiben vor welches an die Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich gerichtet war, indem es über die Problematiken des Bebauungsplans bei dem Baugebiet “beim Johannisbaum gibt.

Des Weiteren wird darüber informiert, dass Herrn Alfred Loch ein Schreiben an die Kreisverwaltung hinsichtlich des Bebauungsplans geschickt haben soll, mit dessen der Ortsgemeinderat nicht ganz übereinstimmend ist.

Zu TOP 4: Sanierung Grillhütte

Ortsbürgermeister Franz Lehnert informiert über die Sanierungsarbeiten an der Grillhütte Breit. Diese seien nun abgeschlossen und hierbei wurden das Grillrost und die Aufhängung neu gemacht.

Zu TOP 5: Einwohnerfragestunde

Es ist nichts zu protokollieren.

Zu TOP 6: Informationen

a) WEA Breit

Der Ortsgemeinderat informiert über den Baubeginn der Windenergieanlagen in der Gemeinde Breit. Diese sollen im 2.Quartal 2026 beginnen und es soll vorher ein Infoabend diesbezüglich stattfinden.

b) Spielplatz Rindenmulch

Der Ortsgemeinde informiert darüber, dass für den Spielplatz in der Gemeinde wieder neuer Rindenmulch bestellt werden muss. Hierzu wurde ein altes Angebot von der Firma Weinig für den Vergleich hinzugezogen.

c) Baumsanierung

Der Ortsgemeinde informiert darüber, dass ein Angebot für die Baumsanierungen in der Gemeinde Breit angefordert werden soll. Diese Planung umfasst einige Baumbestände in der Gemeinde. Bis 10.000 € kann das Angebot durch die Gemeinde Breit selbst vergeben werden.

d) Generalreinigung Gemeindehaus

Hierzu informiert der Ortsgemeinderat über die zukünftig stattfindende Generalreinigung. Diese soll am 31.03 - 01.04.2025 stattfinden und es soll ein Aufruf im Amtsblatt hinsichtlich einiger Helfer veröffentlicht werden.

e) Jubilare Gleichbehandlung

Der Ortsgemeinderat informiert über die zukünftige Vorgehensweise bei den Jubilaren. Zukünftig sollen Neugeborene auch ein Präsent erhalten.

f) Spende Mülleimer

Der Ortsgemeinderat informiert über eine Spende von Herrn Martin Thömmes für die Sanierung der Mülleimer in der Gemeinde.

g) Spende Renovierung Regenrinne

Der Ortsgemeinderat informiert über eine Spende für die Renovierung einer Regenrinne, diese Spende wurde von Herrn Mark Nisius getätigt.

h) Tür Aussegnungshalle

Hierbei gab der Ortsbürgermeister Herr Lehnert bekannt, dass die Arbeiten an der Tür der Aussegnungshalle durch die Firma Keuper erledigt wurden.

i) Termin Friedhofsbegehung

Hierbei informiert und einigte der Ortsgemeinderat sich, einen zukünftigen Termin für die Friedhofsbegehung zu vereinbaren, sodass danach die Firma Hermann aus Neumagen beauftragt werden kann.

j) Orts-App

Hierbei informierte der Ortsgemeinderat das ein Angebot vorliegen würde, indem eine neue App für die Ortsgemeinde für alle Information bereitgestellt wurde, hierzu wären einmalige Kosten von 5.000 € fällig. Dieses Verfahren wurde erstmal zurückgestellt, da die aktuelle Homepage erstmal neu aufgebaut und designt werden soll, sodass geprüft werden kann, ob eine neue App überhaupt sinnvoll ist.

k) Sitzung Zweckverband Büdlich

Hierbei informiert der Ortsgemeinderat das der Forstverband ein neues Fahrzeug erhalten hat und der Kamp weiterhin positiv erscheint.

l) Kommunale Wärmeplanung

Der Ortsgemeinderat informiert, dass aufgrund der aktuellen Lage hinsichtlich der neuen Regierung die bisher vereinbarten Termine eventuell nicht mehr eingehalten werden können.

m) Verlängerung Straßenbeleuchtungsvertrag

Hierzu informiert Herr Lehnert, dass der Vertrag mit dem Unternehmen Westnetz um weitere 10 Jahre hinsichtlich der Straßenbeleuchtung verlängert wurde.

n) Ortschronik/Fotobücher

Der Ortsgemeinderat informiert über die Ortschronik von Breit. Hierzu sollen bei der Generalreinigung eventuelle Chroniken sowie Fotobücher eventuell ausfindig gemacht werden.

o) Kika Unterrichtung

Der Ortsgemeinderat informiert über die Kika Unterrichtung im Zweckverband. Als Verbandsvorsteherin wurde die Verbandsbürgermeisterin Frau Höfner gewählt. Weitergehend wird zukünftig eine neue Rauchmeldeanlage mit Verkabelung installiert. Des Weiteren soll eine Garage neben dem Kindergarten gebaut werden, die auch schon in Planung sei für das Haushaltsjahr 2025/2026. Zur Stellvertretung wurde Herrn Michael Reusch gewählt.

p) Durchführung Umwelttag

Der Ortsgemeinderat informiert über die Durchführung eines Umwelttages. Dieser soll Ende Mai stattfinden und noch festgelegt werden.

q) Bodenbelag Empore Gemeindehaus

Herr Lehnert informiert, dass ein Angebot hinsichtlich des Bodenbelages Empore im Gemeindehaus angefragt werden soll.