Unterrichtung
über die Ergebnisse der Sitzung des Werkausschusses des Verbandsgemeinderates Thalfang am Erbeskopf am Dienstag, dem 27. Juni 2023
Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil
| TOP 1 | Vorstellung Sanierung Transportleitung ZHB – Bäsch - Vorstellung durch IB Jakobs Fuchs |
| TOP 2 | Nahwärmenetz Thalfang - Vorstellung der Studie |
| TOP 3 | Ausschreibung Schlammentwässerung KA Bruderbach - Vorstellung durch IB Garth |
| TOP 4 | I. Nachtragswirtschaftsplan 2023 für die Betriebszweige Wasserversorgung, Abwasserreinigung und Wärmeversorgung |
| TOP 5 | Anpassung der Satzungen Verbandsgemeindewerke Thalfang |
| TOP 6 | Vergabe Betriebsfahrzeug Techniker |
I. Öffentlicher Teil
Zu TOP 1: Vorstellung Sanierung Transportleitung ZHB – Bäsch - Vorstellung durch IB Jakobs Fuchs
Der Werkausschuss hat in seiner Sitzung vom 15.02.2022, das Ingenieurbüro Jakobs Fuchs Morbach, mit der Planungsleistung zur Sanierung Transportleitung ZHB – Bäsch beauftragt. Im Rahmen der Planung wurde eine Druckstoßerfassung durch Druckstoßdatenlogger erforderlich. Diese Leistung wurde durch das Ingenieurbüro 3S Consult GmbH im Mai 2023 durchgeführt.
Das Ingenieurbüro Jakobs Fuchs Morbach erläutert anhand einer Präsentation die Ergebnisse der Druckstoßerfassung, sowie den aktuellen Planungsstand zur geplanten Maßnahme.
Mit dem Wirtschaftsplan 2023 wurde im Betriebszweig Wasserversorgung ein
| • | Kostenansatz von 75.000,00 € netto (WJ 2023) und |
| • | eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 75.000,00 € netto (WJ 2024) beschlossen. |
Die Finanzierung für die geplante Investitionsmaßnahme kann somit aktuell sichergestellt werden.
Die Grundsätze der Sparsamkeit und Nachhaltigkeit werden ebenfalls gewahrt. Durch die Maßnahme werden Rohrbrüche minimiert und damit Instandhaltungskosten und Wasserverluste reduziert.
Nach eingehender Beratung beschließt der Werkausschuss die Werkleitung mit der weiteren Planungsleistung zur Sanierung Transportleitung ZHB – Bäsch zu beauftragen.
Der Beschluss erfolgt einstimmig.
Zu TOP 2: Nahwärmenetz Thalfang - Vorstellung der Studie
In der Werkausschusssitzung vom 15.02.2022 beschloss der Werkausschuss die Werkleitung mit der Ausarbeitung einer Studie zu beauftragen. Ziel der Studie sollte die Betrachtung folgender zwei Szenarien abbilden
| • | Ertüchtigung Nahwärmenetz zum wirtschaftlichen Betrieb in der VG samt EGZ |
| • | Rückbau des Nahwärmenetzes |
Das Institut für angewandtes Stoffstrommanagement (IfaS) erläutert anhand einer Präsentation die bisherigen Ergebnisse der Studie.
Mit dem Wirtschaftsplan 2022 wurde im Betriebszweig Wärmeversorgung ein
• | Kostenansatz von 30.000,00 € brutto (WJ 2022) eingestellt. |
Am Stichtag 31.12.2021 wurde ein Restbetrag des Förderkredites für das Nahwärmenetz von 266.300 € festgehalten. Die jährliche Abschreibung beträgt ca. 18.700 €. Die Restlaufzeit beträgt 12,25 Jahre bis zum Kalenderjahr 2035. Aktuell wurde noch nicht erarbeitet ob eine frühzeitige Ablösung des Restbetrages förderschädlich wäre.
Nach eingehender Beratung beschließt der Werkausschuss die Werkleitung mit der Klärung der offenen Punkte aus der Präsentation zu beauftragen. Anschließend soll das Institut für angewandtes Stoffstrommanagement (IfaS) die Variante
• | Ertüchtigung Nahwärmenetz zum wirtschaftlichen Betrieb in der VG samt EGZ |
mit geschätzten Kosten versehen, welche in einer weiteren Ausschusssitzung beraten werden können.
Der Beschluss erfolgt einstimmig.
Zu TOP 3: Ausschreibung Schlammentwässerung KA Bruderbach - Vorstellung durch IB Garth
Der Werkausschuss hat in seiner Sitzung vom 24.05.2022, das Ingenieurbüro Garth GmbH Bernkastel-Kues, mit der Beauftragung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung zur Errichtung einer Schlammentwässerung auf der Gemeinschaftskläranlage Bruderbach beauftragt.
Das Ingenieurbüro Garth GmbH Bernkastel-Kues erläutert anhand einer Präsentation den bisherigen Projektverlauf, sowie den aktuellen Planungsstand zur geplanten Ausschreibung.
Mit dem Wirtschaftsplan 2023 wurde im Betriebszweig Abwasserreinigung ein
| • | Kostenansatz von 450.000,00 € brutto (WJ 2023) und |
| • | eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 500.000,00 € brutto (WJ 2024) beschlossen. Die Finanzierung für die geplante Investitionsmaßnahme kann somit aktuell sichergestellt werden. |
Die Grundsätze der Sparsamkeit und Nachhaltigkeit werden ebenfalls gewahrt. Durch die Maßnahme wird der Klärschlamm zum Transport entwässert, wodurch sich erhebliche Kosteneinsparungen im Transport ergeben.
Nach eingehender Beratung empfiehlt der Werkausschuss dem Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Thalfang am Erbeskopf folgende Beschlussfassung:
Der Verbandsgemeinderat beschließt, die Werkleitung mit der Beauftragung der Ausschreibung zur Errichtung einer Schlammentwässerung auf der Gemeinschaftskläranlage Bruder-bach zu betrauen.
Der Beschluss erfolgt einstimmig.
Zu TOP 4: I. Nachtragswirtschaftsplan 2023 für die Betriebszweige Wasserversorgung, Abwasserreinigung und Wärmeversorgung
Gem. § 15 Abs. 1 Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung (EigAnVO) hat der Eigenbetrieb vor Beginn des Wirtschaftsjahres einen Wirtschafsplan aufzustellen. Für das Wirtschaftsjahr 2023 erfolgte die Beschlussfassung durch den Verbandsgemeinderat Thalfang am Erbeskopf in seiner Sitzung am 31.01.2023.
Der Wirtschaftsplan ist gem. § 15 Abs. 3 EigAnVO darüber hinaus unter bestimmten Umständen zu ändern. Die Änderung des Wirtschaftsplanes 2023 erfolgt dabei durch den I. Nachtrags-Wirtschaftsplan.
Zusammengefasst werden im Rahmen des I. Nachtragswirtschaftsplanes 2023 folgende Themen behandelt:
| - | Tarifverhandlungen Inflationsausgleich |
| - | Strompreisbremse |
| - | Aufwendungen für Fremdleistungen |
| - | E-Check BZ Wasserversorgung |
| - | Prozessleitsystem BZ Wasserversorgung |
| - | Anpassung diverser Investitionen |
Nach eingehender Beratung empfiehlt der Werkausschuss dem Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Thalfang am Erbeskopf folgende Beschlussfassung:
Der Verbandsgemeinderat beschließt, die Beschlussfassung zur Festsetzung des I. Nachtragswirtschaftsplanes 2023 für die Betriebszweige Wasserversorgung, Abwasserreinigung und Wärmeversorgung der Verbandsgemeindewerke Thalfang am Erbeskopf (Eigenbetrieb) entsprechend der Vorlage mit den sich aus der Beratung ergebenden Änderungen.
Der Beschluss erfolgt einstimmig.
Zu TOP 5: Anpassung der Satzungen Verbandsgemeindewerke Thalfang
Aufgrund der Anpassung der Mustersatzungen (Aktualisierung im November 2020) beabsichtigt die Werkleitung die Anpassung von folgenden Satzungen für die Verbandsgemeindewerke Thalfang:
| • | Allgemeine Entwässerungssatzung vom 17.12.2015 |
| • | Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung vom 16.12.2015 |
| • | Allgemeine Wasserversorgungssatzung vom 17.12.2015 |
| • | Entgeltsatzung Wasserversorgung vom 17.12.2015 |
Im Anhang der Beschlussvorlage befinden sich neben den o.g. aktuellen Satzungen weitere folgende Dokumente zum Abgleich
| • | Mustersatzung 2020 und Entwurf 2023 Allgemeine Entwässerungssatzung |
| • | Mustersatzung 2020 und Entwurf 2023 Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung |
| • | Mustersatzung 2020 und Entwurf 2023 Allgemeine Wasserversorgungssatzung |
| • | Mustersatzung 2020 und Entwurf 2023 Entgeltsatzung Wasserversorgung |
Die Anpassungen abweichend der Mustersatzungen wurden durch die Werkleitung in den beigefügten Entwürfen der Satzungen, vorgenommen und gelb markiert. Diese werden durch die Werkleitung erläutert.
Nach Rücksprache mit dem Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz, besteht die Möglichkeit die Satzungsentwürfe extern durch die Kommunalberatung zur externen Prüfung vorzulegen. Die Werkleitung begrüßt diese Vorgehensweise und hat hierzu bereits eine Preisanfrage gestellt. Die Kosten liegen pro Satzungsprüfung bei ca. 2.500,00 Euro netto.
Nach eingehender Beratung empfiehlt der Werkausschuss dem Verbandsgemeinderat der Verbandsgemeinde Thalfang am Erbeskopf folgende Beschlussfassung:
Der Werkausschuss empfiehlt dem Verbandsgemeinderat die in der Anlage zur Sitzungsvorlage beigefügte Dokumente
| • | Entwurf 2023 Allgemeine Entwässerungssatzung |
| • | Entwurf 2023 Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung |
| • | Entwurf 2023 Allgemeine Wasserversorgungssatzung |
| • | Entwurf 2023 Entgeltsatzung Wasserversorgung |
vorbehaltlich der Prüfung durch die Kommunalberatung Rheinland-Pfalz GmbH, zu beschließen.
Der Beschluss erfolgt einstimmig.
Zu TOP 6: Vergabe Betriebsfahrzeug Techniker
In den vergangenen Jahren wurde im Werkausschuss mehrfach der Umbau der Sanitäreinrichtungen im Betriebsgebäude der Verbandsgemeindewerke Thalfang diskutiert. In der Werkausschusssitzung vom 16.05.2022 wurde die Thematik erneut vorgestellt. Am 06.09.2022 wurde die Werkleitung mit der Erstellung der Entwurfsplanung der Bauleistungen für den Sanitärbereich des Betriebsgebäudes beauftragt, unter der Prämisse, dass das Raumkonzept für den Fachbereich 2 (Bauabteilung) gelöst ist. Zum aktuellen Zeitpunkt existiert noch kein Raumkonzept für die Unterbringung des Fachbereiches 2.
Durch die Verzögerung beim Umbau des Betriebsgebäudes, muss der Techniker der Verbandsgemeindewerke auf einen PC-Arbeitsplatz auf der Kläranlage Bruderbach ausweichen. Dieser fährt die Strecke täglich mit seinem Privat-PKW vom Betriebsgebäude aus. Die Fahrleistung mit dem privatem PKW beträgt pro Jahr min. 5.000 km.
Am 28.02.2023 beschloss der Werkausschuss, die Werkleitung mit der Ausschreibung - Neubeschaffung Betriebsfahrzeug Techniker unter Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltsplans 2023, zu betrauen.
Die Angebotsprüfung und -wertung erfolgte am 01.06.2023. Vier Lieferanten wurden von der Werkleitung per Email angefragt. Ein Bieter hat Angebote abgegeben, diese wurden berücksichtigt.
Wirtschaftlichster Anbieter ist Auto-Pieroth GmbH & Co. KG mit dem geprüften Angebot - Leasing eines Betriebsfahrzeuges Kastenwagen, FORD Transit Courier S&S "Trend", Aufbau: Kasten, 998 ccm, 74 kW, 4-türig, mit Gittertrennwand -klappbar- für Beifahrerseite - zu der angebotenen Auftragssumme von 48 Monate Laufzeit a 256,36 EUR Gesamtrate.
Nach Rücksprache mit einigen angefragten Bietern, erhielt die Werkleitung die Rückmeldung, dass aufgrund der angespannten Liefersituation oder Modellwechseln bei den Herstellern kein Angebot abgegeben werden konnte. Weiterhin beabsichtigt die Werkleitung die Leasingdauer von 36 auf 48 Monate zu erhöhen, da aktuell im Projekt Umbau Betriebsgebäude, keine Projektfortschritte zu erkennen sind.
Mit dem Wirtschaftsplan 2023 wurde ein Kostenansatz von
| • | BZ Wasser – Erfolgsplan -52335150 - Unterhaltung Kfz 13.000 € |
| • | BZ Abwasser – Erfolgsplan -52351000 - Unterhaltung Kfz 8.000 € |
beschlossen. Die Finanzierung für die geplante Investitionsmaßnahme kann somit sichergestellt werden.
Die Grundsätze der Sparsamkeit und Nachhaltigkeit werden gewahrt. Durch die Beschaffung werden tendenziell der Treibstoffverbrauch und die Emissionen nicht reduziert, allerdings entfällt dem Beschäftigten der finanzielle Verlust bei der Nutzung des Privat-PKW für dienstliche Zwecke.
Nach eingehender Beratung beschließt der Werkausschuss die Werkleitung mit der Vergabe - Leasing Betriebsfahrzeug Techniker des wirtschaftlichsten Anbieters Auto-Pieroth GmbH & Co. KG zu deren geprüfter Angebotssumme von 48 Monate Laufzeit a 256,36 EUR Gesamtrate netto zu beauftragen.
Der Beschluss erfolgt einstimmig.