Unterrichtung
über die Ergebnisse der Sitzung des Ortsgemeinderates Berglicht am Donnerstag, dem 16.05.2024
| Tagesordnung | |
| I. Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Informationen des Ortsbürgermeisters |
| a) Los 06 – Aluminiumfenster und Türen |
| b) Los 07 – Trockenbau und Dämmarbeiten |
| c) Los 08 – Innen- und Außenputzarbeiten |
| d) Los 09 – Estricharbeiten |
| 3. | Hochwasservorsorgekonzept |
| Anschaffung und Einbau Einlaufsicherung Brucherbach |
| 4. | Reparatur Straßensetzungen -Im Wiesengrund- |
| 5. | Bauvoranfrage auf Neubau eines Wohnhauses; |
| Erteilung des Einvernehmens gem. § 36 BauGB |
| 6. | Einwohnerfragestunde |
I. Öffentlicher Teil:
Zu TOP 1: Informationen des Ortsbürgermeisters
Der Vorsitzende informiert über Folgendes:
- Klimaangepasstes Waldmanagement
Zuwendungsbescheid vom 30.04.2024 für das Haushaltsjahr 2024
Für die zuwendungsfähigen 307,96 Hektar Waldfläche der Ortsgemeinde ergibt sich eine Zuwendungshöhe von 30.796,00 €. - Ausbau Moorweg
Abschluss der Arbeiten Anfang Juni - Ausbau L155
Vollsperrung Abschnitt Berglicht bis L150
Zwei Bauabschnitte: Berglicht bis Gielert und anschießend Gielert bis L150
Geplanter Baubeginn Juni 2024; voraussichtliche Bauzeit: 6 Monate - Kündigung Dauerauftrag zur Bündelausschreibung Strom
Die Gt-service Dienstleistungsgesellschaft hat ihren Dauerauftrag zur Bündelausschreibung für die Stromlieferung zum 30.11.2024 gekündigt. - Brennholzversteigerung findet am 23.05.2024 statt
Zu TOP 2: Vergabe; - Erweiterung DGH -
Die Angebote und die Vergabeempfehlungen liegen den Ortsgemeinderatsmitgliedern vor.
a) Los 06 – Aluminiumfenster und Türen
Die Leistungen wurden auf der Vergabeplattform ELVIS-Subreport öffentlich ausgeschrieben. Die Vergabeunterlagen wurden von 10 Firmen angefordert. Vier Firmen haben die Leistungen angeboten.
Wirtschaftlichster Anbieter ist die Firma ASS aus Montabaur mit einem Angebotspreis in Höhe von 29.495,20 € (brutto).
Die Kostenschätzung nach dem Leistungsverzeichnis ergab eine Summe in Höhe von 32.940,00 €.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat beschließt, den Auftrag zur Lieferung und Einbau der Aluminiumfenster und Türen an die Firma Fenster ASS GmbH & Co. KG, Alleestraße 4b, 56410 Montabaur zum Angebotspreis in Höhe von 29.495,20 € (brutto) zu vergeben.
Die technische Prüfung und der Nachweis der Qualitätsvorgaben muss noch erfolgen. Die Vergabe erfolgt daher unter Vorbehalt.
Die Vergabe kann erst nach Vorlage aller Nachweise und Produktinfos erfolgen.
Der Beschluss erfolgt einstimmig.
b) Los 07 – Trockenbau und Dämmarbeiten
Die Leistungen wurden auf der Vergabeplattform ELVIS-Subreport öffentlich ausgeschrieben. Die Vergabeunterlagen wurden von 7 Firmen angefordert. Drei Firmen haben die Leistungen angeboten.
Wirtschaftlichster Anbieter ist die Firma ENGBARTH Akustikbau und Stuck GmbH, Kefersheimer Str. 37, 55743 Idar-Oberstein zum Angebotspreis von 17.007,62 € (brutto) inkl. 2 % Nachlass.
Die Kostenschätzung nach dem Leistungsverzeichnis ergab eine Summe in Höhe von 20.480,86 €.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat beschließt, den Auftrag für die Trocken- und Dämmarbeiten an die Firma ENGBARTH Akustikbau und Stuck GmbH, Kefersheimer Str. 37, 55743 Idar-Oberstein zum Angebotspreis in Höhe von 17.007,62 € (brutto) inkl. 2% Nachlass zu vergeben.
Der Beschluss erfolgt einstimmig.
c) Los 08 – Innen- und Außenputzarbeiten
Die Leistungen wurden auf der Vergabeplattform ELVIS-Subreport öffentlich ausgeschrieben. Die Vergabeunterlagen wurden von 12 Firmen angefordert. Neun Firmen haben die Leistungen angeboten.
Wirtschaftlichster Anbieter ist die Firma HAHN Bau GmbH & Co. KG, Hommelstr. 2, 55743 Idar-Oberstein zum Angebotspreis von 38.414,45 € (brutto).
Die Kostenschätzung nach dem Leistungsverzeichnis ergab eine Summe in Höhe von 46.600,00 €.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat beschließt, den Auftrag für die Innen- und Außenputzarbeiten an die Firma HAHN Bau GmbH & Co. KG, Hommelstr. 2, 55743 Idar-Oberstein zum Angebotspreis in Höhe von 38.414,45 € (brutto) zu vergeben.
Der Beschluss erfolgt einstimmig.
d) Los 09 – Estricharbeiten
Die Leistungen wurden auf der Vergabeplattform ELVIS-Subreport öffentlich ausgeschrieben. Die Vergabeunterlagen wurden von 10 Firmen angefordert. Sieben Firmen haben die Leistungen angeboten.
Wirtschaftlichster Anbieter ist die PLAN Estrichbau, In der Pfingstweide 1, 66663 Merzig zum Angebotspreis von 8.636,32 € (brutto) inkl. 3% Nachlass.
Die Kostenschätzung nach dem Leistungsverzeichnis ergab eine Summe in Höhe von 17.708,00 €.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat beschließt, den Auftrag für die Estricharbeiten an die Firma PLAN Estrichbau, In der Pfingstweide 1, 66663 Merzig zum Angebotspreis von 8.636,32 € (brutto) inkl. 3% Nachlass zu vergeben.
Der Beschluss erfolgt einstimmig.
Zu TOP 3: Hochwasservorsorgekonzept
Anschaffung und Einbau Einlaufsicherung Brucherbach
Das vorliegende Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzept der Ortsgemeinde Berglicht beinhaltet mehrere Maßnahmen zur Sicherung der Ortslage vor Starkregenereignissen.
Aktuell ist die Verwaltung beauftragt für die im Konzept vorgeschlagenen Maßnahmen Fördermöglichkeiten zu prüfen.
Die Ortsgemeinde beabsichtigt zur Minimierung des aktuellen Risikos umgehend die Installation einer Einlaufsicherung des Brucherbaches durchzuführen.
Bereits vor einigen Jahren wurde ein ähnlicher mehrdimensionaler Rechen am Einlauf des Mohrbaches installiert. Dies führte bereits bei mehreren starken Regenfällen zu deutlicher Verbesserung der Gefahrensituation.
Die Firma Udo Hardt hat dazu ein entsprechendes Angebot vorgelegt, welches den Ortsgemeinderatsmitgliedern ebenfalls zur Verfügung gestellt wurde.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat beauftragt die Firma Metallbau Udo Hardt aus Neumagen-Dhron mit der Herstellung und dem Einbau eines mehrdimensionalen Rechens zur Einlaufsicherung des Brucherbaches entsprechend vorliegendem Angebot vom 12.04.2024 in Höhe von 2.695,35 € (brutto).
Der Beschluss erfolgt einstimmig.
Zu TOP 4: Reparatur Straßensetzungen -Im Wiesengrund-
Die Straße „Im Wiesengrund“ zeigt im Bereich der Flurstücke 102 und 95 Setzungen im Randbereich auf einer Länge von ca. 17 Metern. Zur Beseitigung der Mängel wurde bei 3 Firmen ein Angebot angefragt.
Nur zwei Firmen haben ein Angebot abgegeben.
Günstigster Anbieter ist die Firma Lehnen aus Sehlem zu einem Angebotspreis von 5.458,10 € nebst Mehrwertsteuer (6.495,14 € brutto).
Die Sitzung wird von 19:53 Uhr bis 19:57 Uhr einstimmig unterbrochen, um den anwesenden Zuhörern die Möglichkeit zu geben, sich in die Beratung mit einzubringen.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat Berglicht beauftragt die Firma Lehnen zur Instandsetzung der Straße „Im Wiesengrund“ im Bereich der Flurstücke 102 und 95 laut vorliegendem Angebot vom 02.05.2024 in Höhe von 6.495,14 € (brutto).
Der Beschluss erfolgt einstimmig.
Zu TOP 5: Bauvoranfrage auf Neubau eines Wohnhauses;
Erteilung des Einvernehmens gem. § 36 BauGB
Der Ortsgemeinde liegt eine Bauvoranfrage zum Neubau eines Wohnhauses mit Garage auf dem Flurstück Flur 16 Flurstück 142 vor.
Innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile ist ein Vorhaben nach § 34 BauGB zulässig, wenn es sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt und die Erschließung gesichert ist.
Frage: Kann eine Teilfläche dieser Fläche zur Bebauung mit einem Einfamilienhaus genutzt werden?
Die nähere Umgebungsbebauung ist mit Wohngebäuden geprägt und liegt nach dem vorliegenden Flächennutzungsplan innerhalb der Ortslage.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat erteilt das Einvernehmen gem. § 36 BauGB.
Der Beschluss erfolgt einstimmig.
Zu TOP 6: Einwohnerfragestunde
Von der nach § 16 a Gem0 und § 21 der Mustergeschäftsordnung eingeräumten Möglichkeit, Fragen aus dem Bereich der öffentlichen Verwaltung zu stellen sowie Anregungen und Vorschläge zu unterbreiten, wird kein Gebrauch gemacht.
Der Vorsitzende teilt mit, dass dies heute die letzte Sitzung in dieser Legislaturperiode unter der Leitung des Vorsitzenden und gemeinsam mit den aktuellen Ratsmitgliedern war.
Ein ganz herzliches Dankeschön an die Rats- und Ausschussmitglieder für die konstruktive, erfolgreiche und angenehme Zusammenarbeit in den letzten 5 Jahren.
Hierdurch konnten viele große und kleine Projekte in der Ortsgemeinde Berglicht auf den Weg gebracht werden oder sind bereits umgesetzt.
Neben sinnvollen und bestmöglichen Infrastruktureinrichtungen braucht eine lebendige Dorfgemeinschaft auch eine gute Vereinsstruktur.
Den Vorstandmitgliedern und Unterstützern aller Vereine im Ort ebenfalls vielen Dank für ihr ehrenamtliches Wirken und ihr Engagement.
Die Kommunalwahlen stehen vor der Tür.
Auch die Verantwortlichen in den nächsten 5 Jahren werden sicherlich alles Erdenkliche daransetzen, Berglicht auf dem eingeschlagenen Weg weiter zu entwickeln.
Dabei werfen große Projekte bereits ihre Schatten voraus.
Der 800. Geburtstag unseres Ortes im Jahr 2028 spielt hierbei sicherlich eine ganz besondere Rolle. Der Vorsitzende appelliert heute schon an alle Berglichterinnen und Berglichter diesen besonderen Tag aktiv mitzugestalten und, ähnlich der 750-Jahr Feier im Jahre 1978, zu einem unvergesslichen Ereignis für unser Dorf werden zu lassen.