Unterrichtung

über die Ergebnisse der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung des Werkausschusses des Verbandsgemeinderates Thalfang am Erbeskopf am Mittwoch, dem 27. September 2023

Auf Antrag der Vorsitzenden wird die Tagesordnung gem. § 34 (7) GemO aus Dringlichkeitsgründen um den Tagesordnungspunkt „II. Nichtöffentlicher Teil TOP Informationen“ erweitert. Der Beschluss erfolgt einstimmig.

Folgende Tagesordnung wird beraten:

Tagesordnung

I. Öffentlicher Teil

Gemäß dem Wirtschaftsplan 2023 Betriebszweig Wasserversorgung der Verbandsgemeindewerke beabsichtigen die VG-Werke den Austausch von Großwasserzählern. Im Detail handelt es sich um folgende Funkwasserzähler

Die Wasserzähler werden mit demselben System angeboten, das auch bei unseren aktuellen Funkwasserzählern zum Einsatz kommt. Dieser Schritt ermöglicht es den Mitarbeitern der Verbandsgemeindewerke, die Zähler effizient und schnell auszulesen. Durch das neue System können Wasserverluste schnellstmöglich erkannt und behoben werden, was zu einer besseren Ressourcennutzung führt. Die Mitarbeiter müssen nicht in Schächte steigen, um Zähler auszulesen, was die Arbeitssicherheit erheblich verbessert. Weiterhin kann die Auslesung der Zähler in Zukunft auch alleine durchführt werden, was die Flexibilität und Effizienz erhöhen wird. Die Zähler werden über den Zeitraum von zwei Jahren ausgetauscht.

Durch die Festlegung auf das bestehende System, konnte nur ein Anbieter angefragt werden. Wirtschaftlichster Anbieter ist Kamstrup A/S Deutschland mit dem Angebot - Austausch von Großwasserzählern für Verteilerbauwerke - zu der angebotenen Auftragssumme von 31.227,68 EUR netto.

Mit dem Wirtschaftsplan 2023 wurde im Betriebszweig Wasserversorgung ein

Die Finanzierung für die geplante Investitionsmaßnahme kann somit aktuell sichergestellt werden.

Die Grundsätze der Sparsamkeit und Nachhaltigkeit werden ebenfalls gewahrt. Das System bietet eine hohe Genauigkeit bei der Analyse von Wasserverlusten, was langfristig zu deren Reduzierung beitragen kann. Der geplante Austausch wird die Betriebsabläufe verbessern und die Qualität der Wasserversorgung weiter erhöhen.

Nach eingehender Beratung beschließt der Werkausschuss, die Werkleitung mit der Vergabe - Austausch von Großwasserzählern für Verteilerbauwerke des Anbieters Kamstrup A/S Deutschland zu der angebotenen Auftragssumme von 31.227,68 EUR netto zu beauftragen.

Der Beschluss erfolgt einstimmig.

Gemäß dem Wirtschaftsplan 2023 Betriebszweig Wasserversorgung der Verbandsgemeindewerke beabsichtigen die VG-Werke den Austausch des Hubwagens im Betriebsgebäude.

Der Hubwagen dient zum Be- und Entladen angelieferter Waren und Bestellungen und soll zukünftig auch für die Einlagerung des Filterkieses im Betriebsgebäude genutzt werden. Der aktuelle Hubwagen ist nicht mehr betriebsbereit.

Durch die Verbandsgemeindewerke wurden drei Anbieter angefragt. Wirtschaftlichster An-bieter ist die Alfons Strupp GmbH, mit dem Angebot - Pramac - LX14/45 - Hochhubwagen - zu der angebotenen Auftragssumme von 10.950,00 EUR netto.

Mit dem Wirtschaftsplan 2023 wurde im Betriebszweig Wasserversorgung ein

Die Finanzierung für die geplante Investitionsmaßnahme kann somit aktuell sichergestellt werden.

Die Grundsätze der Sparsamkeit und Nachhaltigkeit werden ebenfalls gewahrt. Der geplante Austausch wird die Betriebsabläufe verbessern und die Belastung für die Mitarbeiter senken.

Nach eingehender Beratung beschließt der Werkausschuss, die Werkleitung mit der Vergabe - Hubwagen Wasserversorgung des wirtschaftlichsten Anbieters Alfons Strupp GmbH, zu der angebotenen Auftragssumme von 10.950,00 EUR netto zu beauftragen.

Der Beschluss erfolgt einstimmig.

Der Werkausschuss hat in seiner Sitzung vom 27.06.2023, das Ingenieurbüro Garth GmbH Bernkastel-Kues, mit der Beauftragung der Ausschreibung zur Errichtung einer Schlamm-entwässerung auf der Gemeinschaftskläranlage Bruderbach beauftragt.

Das Ingenieurbüro Garth GmbH Bernkastel-Kues hat zusammen mit der Vergabestelle Vergabeberatungsstelle Klaeser GmbH die Ausschreibung begleitet.

Die Lose 01 bis 03 zur o. g. Baumaßnahme wurden öffentlich ausgeschrieben und am 31.08.2023 eröffnet.

Los 01 - Erd- und Ingenieurbauarbeiten

15 Firmen haben mittels registrierten Downloads auf der Vergabeplattform die Vergabeunterlagen angefordert und wurden zur Angebotsabgabe aufgefordert. Zum Ablauf der Angebotsfrist lagen der Verhandlungsleitung im Eröffnungstermin am 31.08.2023, 10:00 Uhr 4 gültige elektronische Angebote vor.

Los 02 - MT-Ausrüstung

14 Firmen haben mittels registrierten Downloads auf der Vergabeplattform die Vergabeunterlagen angefordert und wurden zur Angebotsabgabe aufgefordert. Zum Ablauf der Angebotsfrist lagen der Verhandlungsleitung im Eröffnungstermin am 31.08.2023, 10:20 Uhr 5 gültige elektronische Angebote vor.

Los 03 - Elektrotechnik

6 Firmen haben mittels registrierten Downloads auf der Vergabeplattform die Vergabeunterlagen angefordert und wurden zur Angebotsabgabe aufgefordert. Zum Ablauf der Angebotsfrist lag der Verhandlungsleitung im Eröffnungstermin am 31.08.2023, 10:40 Uhr 1 gültiges elektronisches Angebot vor.

Die Bindefrist endet am 18.10.2023.

Die Gesamtauftragssumme für die 3 zu vergebenden Lose liegt mit 1.180.999,46 € (brutto, incl. 19 % MwSt.) ca. 11,18 % (rund 148.717,62 €) unter der Kostenprognose.

Alle Angebote wurden nach VOB/A rechnerisch, technisch und wirtschaftlich geprüft.

Anlässlich der hohen Differenz zwischen Kostenprognose und tatsächlichen Bieterangeboten haben die ausschreibenden Ingenieurbüros die Planung und Massenermittlung erneut überprüft. Hierbei wurden keine Fehler oder zu erwartenden Mengenänderungen im Rahmen der Ausführung festgestellt.

Die zur Bezuschlagung vorgeschlagenen Angebote erfüllen die Voraussetzungen zur Angebotsannahme.

Mit dem Wirtschaftsplan 2023 wurde im Betriebszweig Abwasserreinigung ein

Die Finanzierung für die geplante Investitionsmaßnahme kann somit aktuell sichergestellt werden.

Die Grundsätze der Sparsamkeit und Nachhaltigkeit werden ebenfalls gewahrt. Durch die Maßnahme wird der Klärschlamm zum Transport entwässert, wodurch sich erhebliche Kosteneinsparungen im Transport ergeben.

Nach eingehender Beratung empfiehlt der Werkausschuss dem Verbandsgemeinderat, die Werkleitung mit der Vergabe für folgende Lose zu betrauen:

Der Beschluss erfolgt einstimmig.

Aufgrund der Anpassung der Satzungen der Betriebszweige Wasserversorgung und Abwasserreinigung 2023, beabsichtigt die Werkleitung zusätzlich die Anpassung der Betriebssatzung der Verbandsgemeindewerke Thalfang.

Artikel I

In § 4 (1) wird die Wertgrenze der Zustimmung zu erfolgsgefährdenden Mehraufwendungen nach § 16 Abs. 3 EigAnVO und zu Mehrausgaben nach § 17 Abs. 5 EigAnVO geändert.

In § 6 werden folgende Punkte bzw. mit einer neuen Nummerierung versehen bzw. geändert.

1. In § 6 werden die der Erlass von Geschäfts- und Organisationsregelungen einschließlich aller Dienst- und Betriebsanweisungen,
2. die Bewirtschaftung der im Erfolgsplan veranschlagten Aufwendungen und Erträge, einschließlich der Abwickung des Leistungsaustauschs,
3. der Einsatz des Personals,
4. die Beschaffung der zur Erfüllung der Aufgaben gemäß § 1 dieser Satzung erforderlichen Energiemengen,
5. die Anordnung von Instandsetzungsarbeiten
6. die Beschaffung von Vorräten im Rahmen einer wirtschaftlichen Lagerhaltung,
7. die Erteilung des Zwischenberichts gemäß § 21 EigAnVO zum 30. September,
8. die Aufstellung des Wirtschaftsplans, des Jahresabschlusses, des Jahresberichts, des Beteiligungsberichts und des Lageberichts,
9. der Abschluss von Verträgen im Rahmen der laufenden Betriebsführung,
10. der Abschluss von Verträgen außerhalb der laufenden Betriebsführung bis zu 25.000,00 €
11. die Stundung von Forderungen bis zu 10.000,00 € und
12. der Erlass von Forderungen und der Abschluss von außergerichtlichen Vergleichen bis zu 2.000,00 €.
13. die Einleitung und Fortführung von Gerichtsverfahren mit einem Streitwert im Einzelfall von bis zu 10.000 €, jeweils soweit nicht der Verbandsgemeinderat zuständig ist.

Artikel II

Damit erhalten § 4 und § 6 folgende neue Fassung:

§ 4 Werkausschuss

1. die Zustimmung zu erfolgsgefährdenden Mehraufwendungen nach § 16 Abs. EigAnVO und zu Mehrausgaben nach § 17 Abs. 5 EigAnVO, wenn letztere im Einzelfall 20.000 EUR überschreiten,
2. die Zustimmung zum Abschluss von Verträgen, wenn der Wert im Einzelfall den Betrag von 25.000 EUR übersteigt, soweit es sich nicht um Geschäfte der laufenden Betriebsführung handelt; ausgenommen sind auch Lieferverträge mit Sonderabnehmern und Angelegenheiten, die nach den Bestimmungen des der GemO und der EigAnVO der Beschluss-fassung des Verbandsgemeinderats vorbehalten sind,

§ 6 Werkleitung

Es werden ein Werkleiter und sein Stellvertreter (Vertreter im Verhinderungsfalle) bestellt.

Die Werkleitung leitet eigenverantwortlich ihren Geschäftsbereich. Ihr obliegt insbesondere die Wahrnehmung

• der Ziel- und Fachverantwortung,
• der Personalverantwortung,
• der Organisationsverantwortung sowie
• der Finanzverantwortung

Zur laufenden Betriebsführung, die der Werkleitung obliegt, gehören insbesondere

1. der Erlass von Geschäfts- und Organisationsregelungen einschließlich aller Dienst- und Betriebsanweisungen,
2. die Bewirtschaftung der im Erfolgsplan veranschlagten Aufwendungen und Erträge, einschließlich der Abwickung des Leistungsaustauschs,
3. der Einsatz des Personals,
4. die Beschaffung der zur Erfüllung der Aufgaben gemäß § 1 dieser Satzung erforderlichen Energiemengen,
5. die Anordnung von Instandsetzungsarbeiten
6. die Beschaffung von Vorräten im Rahmen einer wirtschaftlichen Lagerhaltung,
7. die Erteilung des Zwischenberichts gemäß § 21 EigAnVO zum 30. September,
8. die Aufstellung des Wirtschaftsplans, des Jahresabschlusses, des Jahresberichts, des Beteiligungsberichts und des Lageberichts,
9. der Abschluss von Verträgen im Rahmen der laufenden Betriebsführung,
10. der Abschluss von Verträgen außerhalb der laufenden Betriebsführung bis zu 25.000,00 €
11. die Stundung von Forderungen bis zu 10.000,00 € und
12. der Erlass von Forderungen und der Abschluss von außergerichtlichen Vergleichen bis zu 2.000,00 €.
13. die Einleitung und Fortführung von Gerichtsverfahren mit einem Streitwert im Einzelfall von bis zu 10.000 €, jeweils soweit nicht der Verbandsgemeinderat zuständig ist.

Nach eingehender Beratung empfiehlt der Werkausschuss dem Verbandsgemeinderat die Änderung der Betriebssatzung zu beschließen.

Der Beschluss erfolgt einstimmig

Die Mitarbeiter der Werke informieren den Ausschuss zu den Themen:

• Stand Vergabe Neubau Kläranlage Talling - Termine
• Stand Wasserversorgung - Ergebnisse der Quellschüttungen
• Stand Elektrotechnik- und Digitalisierungsprojekte - Prozessleitsystem