U N T E R R I C H T U N G über die Sitzung des Ortsbeirates Hoxel am 29.03.2023
- Öffentliche Sitzung -
| Zu Punkt 1: | Einwohnerfragestunde gemäß § 21 Geschäftsordnung i.V.m. § 16 a Gemeindeordnung |
Sachverhalt:
Frage:
Wie erfolgreich war die Verkaufsoffensive für die Grundstücke im Baugebiet „Unterm Bahndamm“?
Antwort:
Zur Vermarktung der Grundstücke wurde ein Makler beauftragt. Es gab viele Interessenten für die Grundstücke, die größtenteils aus der Stadt kamen. Auf das Interesse folgten viele Reservierungen, die allerdings alle wieder, aufgrund der ländlichen Lage, zurückgenommen wurden. Ein Baugrundstück wurde über die Offensive verkauft.
| Zu Punkt 2: | Mitteilungen des Vorsitzenden |
Sachverhalt:
Ohne Aussprache erhalten die Anwesenden Kenntnis, dass
| - | nach zweijähriger Corona-Pause wieder der Hoxler Weihnachtsmarkt durchgeführt werden konnte. Im Namen der Standbetreiber konnte der Ortsbezirk Hoxel einen Teilerlös einer guten Sache zukommen lassen. Für den geplanten Bau eines Kinderhospiz in Trier wurden 1.000,00 € an den Verein „Nestwärme“ überwiesen. |
| - | Der Nachtumzug in Hoxel und die anschließende Nachtumzugs-Party in Morscheid waren ein voller Erfolg. Mit einem Radiobeitrag in SWR1 sowie einem Fernsehbericht in der Landesschau wurde Hoxel und der Balkan auch medial landesweit präsentiert. |
| - | die nächsten Veranstaltungen mit der Hoxeler Kirmes am 1. Mai Wochenende sowie dem „Morbacher Musiksommer“ des Kulturzentrums Belginum am 23.07.2023 auf der Viaduktschleife und auf dem Sportplatz anstehen |
| - | die Bepflanzung des Kreises „Unterm Bahndamm“ in Auftrag gegeben ist. |
| - | im Dezember bei einem Ortstermin mit der Bauverwaltung die Straßenschäden im Ortsbezirk begutachtet wurden. In diesem Jahr werden die noch vorhandenen Risse im Bereich „Bungert“/ „Oberer Bungert“, sowie die Absenkung im Bereich Bahnhofsweg 17 saniert. |
| - | die Geschwindigkeitsmessanlage in den letzten Monaten im Bereich der K100 „Unterm Klopp“ – Fahrtrichtung Dorfmitte/Kapelle aufgehängt war. Im Zeitraum 10.01. bis 20.03.2023 wurden insgesamt 23.112 Fahrzeuge gemessen. Dabei wurden 7.722 Fahrzeuge mit einer Geschwindigkeit von über 60 km/h registriert. Bedingt durch die kurze Distanz der verengten Bahnunterquerung bzw. die Einfahrt vom Bahnhofsweg zur Messanlage, ist das Ergebnis der Auswertung abermals beachtlich. Hier geht der Appell an alle Autofahrer, sich innerorts an die geltenden Maximalgeschwindigkeiten zu halten. |
| - | am 21.03.2023 eine Ortsbegehung bezüglich der Erstellung eines Starkregenkonzeptes stattfand |
| - | die Aufbauarbeiten des neuen Steges an der Viaduktschleife begonnen haben |
| - | das Projekt „Zukunfts Check Dorf“ wieder aufgegriffen wird und in diesem Jahr fertiggestellt werden muss. |
| - | am 07.04.2023 wieder die Rappelübergabe gemeinsam mit dem Ortsbezirk Morscheid-Riedenburg stattfindet |
| Zu Punkt 3: | Einführung des wiederkehrenden Straßenausbaubeitrags |
Sachverhalt:
Alle Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz sind aufgrund einer Änderung des Kommunalabgabengesetzes vom 05.05.2020 verpflichtet, die einmaligen Ausbaubeiträge abzuschaffen und durch wiederkehrende Straßenausbaubeiträge zu ersetzen. Die Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung Morbach (Finanzabteilung) stellen den Ortsbeiräten die Vorgehensweise zur Einführung des wiederkehrenden Straßenausbaubeitrags in der Gemeinde Morbach vor. Durch die gesetzliche Neuregelung ist es notwendig, dass sogenannte Abrechnungseinheiten gebildet werden. Die Gemeindeverwaltung macht hierzu einen ortsbezirksbezogenen Vorschlag, der durch die Ortsbeiratsmitglieder beschlossen werden soll.
Auf Antrag des Vorsitzenden wird einstimmig beschlossen, die Sitzung von 19:57 Uhr bis 20:00 Uhr zu unterbrechen.
Beschluss:
Die im Anhang definierte Abrechnungseinheit für den Ortsbezirk Hoxel zur Einführung der wiederkehrenden Ausbaubeiträge wird beschlossen.
Beschlussergebnis:
Ja-Stimmen: — 10
Nein-Stimmen: — 0
Stimmenthaltungen: — 0
| Zu Punkt 4: | Straßenbaulicher Zustand Ortsdurchfahrt K100 im Bereich "Unterm Klopp" - Sanierungsmaßnahmen |
Sachverhalt:
Die Ortsdurchfahrtsstraße K100 im Bereich „Unterm Klopp“ weist sowohl in der Straßendecke als auch im Gehsteigbereich erhebliche Schadstellen auf. Der Ortsbeirat Hoxel hat erstmals 2016 die Aufnahme der K100 in das Ortsdurchfahrtsprogramm des Landkreises vorgeschlagen, worauf der Gemeinderat dies am 07.05.2018 beschlossen hat.
Der Ortsvorsteher hat mit Schreiben vom 10.08.2022 eine Sachstandsanfrage zum Ausbau der K100 „Unterm Klopp“ an die Kreisverwaltung gerichtet. Mit Antwortschreiben vom 08.09.2022 wurde auf die Einstufung der OD Hoxel in Kategorie III (kleinere Schäden, keine Priorisierung) verwiesen, so dass mit einem Ausbau in den kommenden Jahren nicht zu rechnen ist. Die Eingruppierung wurde vom zuständigen Kreisausschuss im Jahre 2018 beschlossen. Zwischenzeitlich sind 5 Jahre vergangen, in denen sich der Straßenzustand zusehends verschlechtert hat. Eine kontinuierliche Verschlechterung der Straßendecke aufgrund der vorhandenen Schadstellen ist eindeutig feststellbar.
Im kommenden Jahr ist der Ausbau einer Glasfaserinfrastruktur im Ortsbezirk Hoxel geplant. Die Verlegung des Glasfaserkabels im Bereich „Unterm Klopp“ dürfte im Gehsteig erfolgen, so dass eine Sanierung des Gehsteigs und der Rinnenbordsteine im Zuge des Glasfaserausbaus Sinn machen würde. Bedingt durch diese Maßnahme wäre in gleichem Zuge auch eine Sanierung der Asphaltdecke sinnvoll. Inwieweit die Sanierung des Gehsteigs und der Ribos ohne Sanierung der Straßendecke erfolgen kann, ist zu prüfen.
Da ein Ausbau gemäß Stellungnahme der Kreisverwaltung in den nächsten Jahren nicht in Betracht kommt, wird angeregt im Zuge des Glasfaserausbaus zumindest die Sanierung der Deckschicht vorzunehmen, so dass einhergehend die Sanierung des Gehsteiges und der Rinnenbordanlage erfolgen kann. Die Haltbarkeit bei Erneuerung der Deckschicht wird auf 10 bis 15 Jahre geschätzt.
Eine überschlägige grobe Kostenschätzung der Bauverwaltung für die Sanierung der Deckschicht von Kapelle bis Bahnunterführung liegt bei 70.000 Euro (gegenüber einem Ausbau, der schätzungsweise im Rahmen 400.000 – 450.000 Euro liegen dürfte).
Beschluss:
Im Zuge des Glasfaserausbaus soll die Gehweganlage „Unterm Klopp“, die Rinnenbordsteine sowie die Deckschicht der K100 im Bereich „Unterm Klopp“ (Kapelle bis Einmündung „Zum Camping“) saniert werden. Die Gemeindeverwaltung wird gebeten die Kreisverwaltung über den Zustand des Straßenabschnitts der K100 in Kenntnis zu setzen und auf eine Sanierung im Zuge des Glasfaserausbaus hinzuwirken. Die Gehweg- und Ribo-Anlage ist im Zuge des Glasfaserausbaus ebenfalls zu sanieren.
Beschlussergebnis:
Ja-Stimmen: — 10
Nein-Stimmen: — 0
Stimmenthaltungen: — 0
| Zu Punkt 5: | Verwendung von Budgetierungsmitteln im laufenden Jahr |
| Zu Punkt 5.1: | Anschaffung von neuen Pflanzkübeln an der Kapelle |
Sachverhalt:
Für den Bereich an der Kapelle wurde sich in der letzten Ortsbeiratssitzung verständigt neue Pflanzkübel anzuschaffen. Die Anschaffung von wasserspeichernden Kunststoffpflanzgefäßen mit ausreichendem Substratinhalt ist für den öffentlichen Bereich aufgrund eines geringeren Pflege- und Gießaufwandes sinnvoll.
Der seinerzeitige Beschluss erfolgte vorbehaltlich der Kosten. Ein entsprechendes Angebot liegt zwischenzeitlich vor.
Der Preis für einen Kunststoff-Pflanzenkübel mit einem Wasserspeicher von 139 Liter und einem Substratinhalt von 80 Liter beläuft sich auf 462,91 € brutto (bei drei Kübeln 1.388,73 €). Für die Verkleidung der drei Kübel mit Douglasie würden nochmals 1.388,73 € zusätzlich anfallen. Der Gesamtpreis für drei Kübel inklusive Douglasien-Verkleidung würde sich somit auf 2.673,93 € belaufen.
Die drei Pflanzenkübel fertig liefern mit Holzverkleidung aus Douglasie, komplett mit Erde, Dünger und einjähriger Sommerbepflanzung wird zum Gesamtpreis von 2.998,80 € brutto angeboten.
Beschluss:
Der Anschaffung von drei Pflanzenkübeln „Pathway Planter“, komplett mit Erde, Dünger und einjähriger Sommerbepflanzung (für ca. 250,00 € bis 300,00 €) wird zugestimmt. Die Holzverkleidung aus Lärche wird separat für einen Preis von rund 500,00 € angeschafft.
Beschlussergebnis:
Ja-Stimmen: — 11
Nein-Stimmen: — 0
Stimmenthaltungen: — 0
| Zu Punkt 5.2: | Anschaffung einer Verschattung für die Turnhalle Morscheid als ortsübergreifende Maßnahme |
Sachverhalt:
Der Ortsbezirk Morscheid-Riedenburg möchte eine Verschattung für die Turnhalle in Morscheid anschaffen. Die Halle wird ortsübergreifend von den Ortsbezirken Hoxel, Morscheid-Riedenburg und Wolzburg genutzt. Insofern wurde seitens des Ortsvorstehers angefragt, ob sich der Ortsbezirk Hoxel finanziell an den Anschaffungskosten beteiligt.
Die Blendung bei Sonneneinstrahlung dürfte hinlänglich bekannt sein. Je nach Veranstaltung ist diese extrem störend, so dass im Zuge der laufenden Anstricharbeiten der Halle und Schulsanierungsarbeiten die Installation eines Sonnenschutzes kurzfristig erfolgen soll. Die Übernahme der Kosten durch den Schulträger (Gemeinde Morbach) wurde nach Befragung der Schulleitung abgelehnt.
Der Ortsbeirat Morscheid-Riedenburg hat die Anschaffung der Beschattungsanlage zum Brutto-Angebotspreis von 10.895,35 Euro (Firma Milike, Kempen) in seiner Sitzung am 14.03.2023 beschlossen.
Der Ortsbezirk Wolzburg hat eine finanzielle Unterstützung ebenfalls zugesagt.
Beschluss:
Die Anschaffung einer Verschattung für die Turnhalle Morscheid wird seitens des Ortsbeirates als sinnvoll erachtet. Da die Turnhalle ortsübergreifend genutzt wird, unterstützt der Ortsbezirk Hoxel die Anschaffung aus dem vorhandenen Investitivbudget mit 4.250,00 €.
Beschlussergebnis:
Ja-Stimmen: — 11
Nein-Stimmen: — 0
Stimmenthaltungen: — 0
| Zu Punkt 5.3: | Ersatzbeschaffung Spielplatzschild |
Sachverhalt:
Ende Februar/Anfang März wurde das Schild mit den Nutzungshinweisen zum Spielplatz von Unbekannten demontiert und entwendet. Da das Schild nach wie vor nicht aufgetaucht ist, ist über eine Ersatzbeschaffung zu entscheiden.
Hierfür liegen zwei Auswahlmöglichkeiten vor. Entweder das Schild von der Firma ersetzen lassen, die auch das alte Schild angefertigt hat oder aber, eine Tafel anzuschaffen, wie sie im vergangenen Jahr am Tretbecken installiert wurde. Diese könnte individuell gestaltet werden. Ein Holzrahmen hierfür steht zur Verfügung. Das Aufstellen der Tafel könnte vom Rentnerteam in Eigenleistung übernommen werden.
Beschluss:
Als Nutzungshinweisschild für den Spielplatz wird eine individuelle Tafel gestaltet. Die Kosten hierfür belaufen sich auf ca. 600,00 €. Die Gestaltung der Tafel erfolgt aufgrund rechtlicher Vorschriften in Absprache mit der Bauabteilung der Gemeinde.
Beschlussergebnis:
Ja-Stimmen: — 11
Nein-Stimmen: — 0
Stimmenthaltungen: — 0
| Zu Punkt 5.4: | Planung der Gestaltung Schotterplatz „Zum Pickenrech 4" |
Sachverhalt:
Die Gestaltung des Schotterplatzes „Zum Pickenrech 4“ wird zunächst zurückgestellt. Da in kürzester Zeit mit dem Glasfaserausbau gestartet wird, wird die vorhandene Fläche zum Abstellplatz für die benötigten Materialien zur Verfügung gestellt.
| Zu Punkt 6: | Haushalt |
| Zu Punkt 6.1: | Prioritätenliste Investitionen 2024 |
Sachverhalt:
Für die Prioritätenliste der Investitionsmaßnahmen 2024 werden für den Ortsbezirk Hoxel folgende Maßnahmen vorgeschlagen:
| 1. | Ausbau/Sanierung der Ortsdurchfahrt der K100 |
| 2. | Planung zum Ausbau des Kreuzweges, 2. Teilabschnitt (nördlicher Ring) |
| 3. | Ausbau der Straße zum Sportplatz (Ausführung) |
| 4. | Planungen zum Anbau des Feuerwehrgerätehauses |
| 5. | Planungsmaßnahmen für das Baugebiet „In den Steinkaulen“ |
| 6. | Erschließung Straße „Zum Wäldchen“ (im Zuge Erschließung Neubaugebiet „In den Steinkaulen“) |
Beschluss:
Den Festlegungen der Prioritäten für Investitionsmaßnahmen im Ortsbezirk Hoxel wird wie vorgetragen zugestimmt.
Beschlussergebnis:
Ja-Stimmen: — 11
Nein-Stimmen: — 0
Stimmenthaltungen: — 0
| Zu Punkt 6.2: | Prioritätenliste Unterhaltungsmaßnahmen 2024 |
Sachverhalt:
Für die Prioritätenliste der Unterhaltungsmaßnahmen 2024 werden für den Ortsbezirk Hoxel folgende Maßnahmen vorgeschlagen:
| 1. | Erstellung eines Konzeptes zur Aufwertung des Freizeit-Wohnparks-Hochwalds |
| 2. | Gehwegsanierung entlang der K118 „Zum Pickenrech“ und K100 „Unterm Klopp“ |
| 3. | Offenhaltung des Wiesentals zwischen Hoxel und Morscheid-Riedenburg sowie Gewässerregulierung entsprechend den Feststellungen der Vertreter der Bauabteilung und Werken im Rahmen des Ortstermins am 31.08.2020 |
| 4. | Trockenlegung und Sanierung des Sockels am Feuerwehrhaus |
| 5. | Straßensanierungen: Gitzenflur Straßendeckenschäden (Anmerkungen: die im letzten Jahr angebrachten Straßenschäden: Rissesanierung Bereich„Bungert“/“Oberer Bungert“ sowie die Senkung im Bereich Bahnhofsweg 17 werden mit dem diesjährigen Straßeninstandsetzungsprogramm behoben) |
| 6. | Öffnen von Gräben im Bereich Sauwies und Rosenstrutgraben |
Beschluss:
Den Festlegungen der Prioritäten für Unterhaltungsmaßnahmen im Ortsbezirk Hoxel wird wie vorgetragen zugestimmt.
Beschlussergebnis:
Ja-Stimmen: — 11
Nein-Stimmen: — 0
Stimmenthaltungen: — 0
| Zu Punkt 6.3: | Verwendung von Budgetierungsmitteln |
Sachverhalt:
Die dem Ortsbezirk zur Verfügung gestellten Budgetierungsmittel werden für folgende Maßnahmen vorgeschlagen:
- Erneuerung/Ausbesserung der Beschriftungsfolien auf den Informationstafeln in Hoxel
- Aussichtspodest zwischen „Gitzenflur“ und „Zum Camping“
- Gestaltung von Baugrundstücken
Beschluss:
Der Verwendung von Budgetierungsmitteln im Ortsbezirk Hoxel wird wie vorgetragen zugestimmt.
Beschlussergebnis:
Ja-Stimmen: — 11
Nein-Stimmen: — 0
Stimmenthaltungen: — 0
| Zu Punkt 7: | Sachstand und Weiterführung des Projekts "Hoxeler Luft" |
Sachverhalt:
Das Projekt „Hoxeler Luft“ wurde im Jahre 2014 durch den Ortsbeirat Hoxel beschlossen. Bürgerinnen und Bürgern, die sich mehr als drei Wochen in stationärer Behandlung befinden, wurden seitdem Genesungswünsche in Form eines Schreibens und eines kleinen Geschenks überbracht.
Das Projekt wurde seinerzeit auf 2 Jahre begrenzt.
Im Rahmen der Kreisinitiative „Zuhause alt werden“ wurde die Idee der „Hoxeler Luft“ mit einem Preisgeld bedacht. Mit Ortsbeirats-Beschluss vom 17.10.2017 wurde festgelegt, dass die Durchführung künftig dem „Christlichen Verein für Soziales Balkan e.V.“ obliegt. Das noch vorhandene Preisgeld wurde dem Verein zu diesem Zweck zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus wurde beschlossen, dass das Preisgeld für einen Besuchsdienst im Sinne des Projektes auch für die Ortsbezirke Morscheid-Riedenburg und Wolzburg zur Verfügung gestellt wird.
Bis zum Ausbruch der Corona-Pandemie im März 2020 wurde das Projekt „Hoxeler Luft“ fortgeführt. In Zeiten der Corona-Pandemie war durch die Einschränkungen ein Besuchsdienst nicht mehr möglich. Es hat sich jedoch bereits zu diesem Zeitpunkt gezeigt, dass eine Übergabe der „Hoxeler Luft“ an alle betroffenen Bürgerinnen und Bürger aus verschiedenen Gründen nicht mehr gewährleistet werden kann. Eine Wiederaufnahme nach dem Ablauf der Corona-Beschränkungen erfolgte bislang nicht.
Ähnliche Rückmeldung geben unsere Nachbar- und Partner-Ortsbezirke Morscheid-Riedenburg und Wolzburg. Dort ruht die Übergabe der „Luft“ seit Pandemiebeginn ebenfalls bzw. wurde bislang nie praktiziert. Zweifelsohne hat die „Hoxeler Luft“ bereits viel Lächeln an Krankenbetten gebracht. Aufgrund von geänderten Ortsstrukturen in mehrerlei Hinsicht, ist der flächendeckende Besuchsdienst seitens des Ortsbezirks in dem erforderlichen Umfang nur schwer zu gewährleisten.
Beschluss:
Das Projekt „Hoxeler Luft“ soll grundsätzlich weitergeführt werden. Bezüglich der zukünftigen Organisation erfolgt eine Abstimmung mit dem „Christlichen Verein für Soziales Balkan e.V.“ sowie den Ortsbezirken Morscheid-Riedenburg und Wolzburg.
Beschlussergebnis:
Ja-Stimmen: — 11
Nein-Stimmen: — 0
Stimmenthaltungen: — 0