Sitzung des Gemeinderates der GEMEINDE MORBACH am 15.05.2024

über die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Morbach

am 15.05.2024

- Öffentliche Sitzung -

Zu Punkt 2: Mitteilungen des Vorsitzenden

Sachverhalt:

Ohne Aussprache erhalten die Anwesenden Kenntnis davon, dass

Zu Punkt 3: Neu- und Umgestaltung der Dauerausstellung im Hunsrücker Holzmuseum in Weiperath

Sachverhalt:

Das Hunsrücker Holzmuseum verzeichnet als ehrenamtlich geführtes Museum seit der Eröffnung im Oktober 2000 bis dato rund 115.000 Besucher. Diese erfolgreiche Entwicklung basiert auf der guten Zusammenarbeit zwischen der Gemeinde Morbach als Träger und dem Hunsrückverein – Ortsgruppe Morbach als Betreiber des Museums. Über 90 ehrenamtliche Mitarbeiter sorgen Woche für Woche dafür, dass sich die Besucher im Museum wohlfühlen. Darüber hinaus sorgen sie für ein breit gefächertes Angebot über den normalen Museumsbetrieb hinaus. Sie organisieren Workshops für Kinder und Erwachsene und vielfältige Veranstaltungen (Museumsnacht, Lesungen, Vielfaltsmesse Querbeet, Internationaler Museumstag, Tag des offenen Denkmals).

Die gute und professionell ausgerichtete museale Arbeit über zwei Jahrzehnte im Ehrenamt wurde am 1. September 2022 von Ministerpräsidentin Malu Dreyer ausgezeichnet, die dem Museum einen persönlichen Besuch abstattete. Im darauffolgenden Jahr erfolgte die nächste Ehrung. Staatssekretär Jürgen Hardeck vom Rheinland-pfälzischen Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration hat die Einrichtung als „Museum des Monats Mai 2023“ ausgezeichnet.

Seit Bestehen des Museums wurden bislang 14 Sonderausstellungen gezeigt, die allesamt fast vollständig vom Museum selbst recherchiert und konzipiert wurden und jeweils einen engen Bezug zur Heimat aufwiesen. Für die Ausstellungen konnten regelmäßig Fördermittel des Museumsverbandes Rheinland-Pfalz akquiriert werden.

Nach über 23 Jahren Museumsbetrieb ist es nun dringend geboten, die Dauerausstellung zu aktualisieren und den heutigen Anforderungen anzupassen.

Von 2019 bis 2022 hat das Hunsrücker Museum am „Change Management Prozess“ des Museumsverbandes Rheinland-Pfalz teilgenommen und in dem Zusammenhang viele Anregungen und Hilfestellungen erhalten, das Museum zukunftsfähig aufzustellen. Es wurde ein Leitbild entwickelt und ein Personaltableau mit gemeinsam abgestimmten Aufgaben erarbeitet, um die Eigenverantwortung der ehrenamtlich Tätigen zu stärken. Eine Besucherbefragung wurde durchgeführt und ausgewertet und neue museumspädagogische Angebote, Veranstaltungen und Projekte entwickelt. Es fanden Austausche mit den am Prozess beteiligten Museen statt, die sehr bereichernd waren. Außerdem konnten wir von den Beratungen der Museumsfachleute profitieren, die uns bei der Konzepterstellung für die geplante neue Dauerausstellung sehr hilfreich waren.

Aktuelle Fragestellungen unserer Zeit wie beispielsweise der Klimawandel und die Klimageschichte in Mitteleuropa finden in der neuen Dauerausstellung ihren Niederschlag. Dabei wird ein Spannungsbogen vom Überregionalen bis zu den Auswirkungen auf unsere unmittelbare Heimat gezeichnet. Auch Überraschendes wird es in der neuen Ausstellung zu sehen geben.

Auch der Wald als Lebensraum für Tiere und Pflanzen wird einer näheren Betrachtung unterzogen. Als Präparat wird ein echter Wolf in einem lebensgroßen, offenen Walddiorama eine Rolle spielen. Als Alleinstellungsmerkmal zieht er Kinder und Erwachsene an, gerade im Hinblick auf seine stetig steigende Präsenz im Hunsrück und in angrenzenden Gebieten. Die Berichterstattungen in den Medien entfachen zunehmend Diskussionen zwischen Naturschützern und Wolfsgegnern auch im Hunsrück. Dabei wiederholt sich Geschichte auch hier. 1879 ist der letzte Wolf am Erbeskopf erlegt worden, was damals für große Erleichterung sorgte. Heute kehrt er zurück. Im Wildfreigehege in Kempfeld, das bisher vom Hunsrückverein betrieben worden ist (ab 1. Januar 2024 Land Rheinland-Pfalz), kann man Wölfe in „natura“ bestaunen. Ein entsprechender Hinweis wird in der Ausstellung zu finden sein.

Weitere Präparate, wie das Haselhuhn (fast verschwunden) und der Schwarzstorch, ein Waldrand-bewohner, der vereinzelt wieder zurückkehrt, werten die Szenerien auf. Aber auch die lebensgroße Abbildung des ausgestorbenen Wollhaarmammuts, das einst in Mitteleuropa umherstreifte, wird erstaunen.

Die gute Zusammenarbeit mit dem Gemeindeforst Morbach vor allem im Bereich der Forstpädagogik, setzt sich in der neuen Dauerausstellung fort, indem man das aktuelle Forst-Projekt „Heimatbaum“ präsentiert. Unter dem Namen „Heimatbaum“ bietet der Gemeindeforst Biotop- und Habitatbäume für eine Baumpatenschaft an. Diese umfasst einen vereinbarten Nutzungsverzicht zwischen dem Gemeindewald und dem Baumpaten. Die Bäume sind mit einer Plakette markiert und können so identifiziert und kontrolliert werden.

Der dahinterliegende ehemalige Stall wird sich mit Geschehnissen, den Arbeitsbereichen mit dem Holz sowie der Kunst und der regionalen Sage rund um den hiesigen Wald beschäftigen. Die Jagd und der frühe Tourismus, der mit unserer Waldlandschaft warb, Kurzporträts unserer holzverarbeitenden Betriebe, wie Fa. Kunz, Decker und Fa. Anton, werden ebenso zu finden sein wie der Wald als Nahrungsgrundlage und Medizin früher und heute.

Die Morbacher Holzschnitzkunst konnte bisher aufgrund fehlender Exponate nur rudimentär präsentiert werden. Der (Teil-)Nachlass des akademischen Bildhauers Klaus Rothe (gest. 1979), wohnhaft in Morbach und bundesweit künstlerisch tätig (Kunst am Bau), konnte kürzlich vom Museum übernommen werden, so dass seine Vita und sein Werk in Skizzen/Modellen stellvertretend für die Bildhauer der Mettlerschen Werkstatt in Morbach, hier gezeigt und entsprechend gewürdigt werden kann.

Eine schlichtere Kunst ist zudem ein längst vergessenes Handwerk, das einst als Zubrot im Hunsrück den Lebensunterhalt sichern half: Die Spanschachtelherstellung in Heimarbeit entstand um 1800. Kunstvoll bemalt dienten die Schachteln als (umweltfreundliche) Geschenkverpackung oder zur Aufbewahrung, u.a. von Hüten, Hauben und Kleinmaterial. Die noch wenigen erhaltenen Exemplare bedürfen ebenfalls einer exponatgerechteren Beleuchtung und Inszenierung.

Zu Punkt 4: Bauantrag zur Errichtung eines Bürogebäudes in Morbach mit Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Morbach V - An der Hochwaldstraße"

Sachverhalt:

Es liegt ein Bauantrag zur Errichtung eines Büro- und Verwaltungsgebäudes auf den Grundstücken der Gemarkung Morbach, Flur 9, Flurstücke Nr. 1/49 und 1/75 vor. Die Grundstücke liegen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Morbach V – An der Hochwaldstraße. Dieser setzt u.a. eine Baugrenze mit einem Abstand von 10 m zur Hochwaldstraße fest. Um die Grundstücksfläche optimal zu nutzen, beabsichtigt der Bauherr die Baugrenze zu überschreiten und das Gebäude mit einem Abstand von 7 m zur Hochwaldstraße bzw. ca. 4,50 – 5,00 m zum Bürgersteig zu errichten. Die Grundstücke befinden sich innerhalb der Ortsdurchfahrtsgrenze, so dass die vorgesehene Anordnung des Eingangs und der Parkflächen zur Hochwaldstraße hin vertretbar ist.

Des Weiteren liegt das geplante Gebäude innerhalb einer vorgesehenen Fläche zur Anpflanzung von Bäumen und Sträuchern. Als Kompensation wird eine bepflanzte Fläche hinter den bestehenden Garagen geschaffen.

Die vorgesehene abweichende Bebauung ist städtebaulich vertretbar und auch unter Würdigung nachbarlicher Interessen mit den öffentlichen Belangen vereinbar.

Beschluss:

Für den Bauantrag „Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes“ in Morbach, Flur 9, Flurstücke 1/49 und 1/75 mit Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Morbach V- An der Hochwaldstraße wird – vorbehaltlich der Zustimmung des Ortsbeirats Morbach - das Einvernehmen gem. § 36 BauGB erteilt.

Beschlussergebnis:

Zu Punkt 5: Vergabeverfahren

Zu Punkt 5.1: Ersatzbeschaffung eines Unimog U219 für den Bauhof

Der Mercedes Benz Unimog 300, Baujahr 2013, steht zur Ersatzbeschaffung an. Die Ersatzbeschaffung dieses Fahrzeugs ist Bestandteil des Fahrzeugkonzeptes 2024.

Das Fahrzeug ist in der Finanzbuchhaltung noch mit einem Restbuchwert von derzeit 1,00 Euro erfasst und gilt seit 2023 als abgeschrieben. Der Neuanschaffungswert 2013 betrug rund 130.000,00 Euro.

Nach einer Markterkundung belaufen sich die Kosten für eine Ersatzbeschaffung auf ca. 220.000,00 Euro. Entsprechende Haushaltsmittel sind im Haushalt 2024 eingestellt. Die Ersatzbeschaffung eines Unimog soll öffentlich ausgeschrieben werden. Die erforderliche Fahrzeugausstattung wurde in beigefügtem Leistungsverzeichnis zusammengestellt.

Beschluss:

Der Anschaffung eines Unimogs U219 für den Bauhof wird zugestimmt und zur Ausschreibung freigegeben.

Beschlussergebnis:

Zu Punkt 6: Vergaben

Zu Punkt 6.1: Vergabe für einen Mietvertrag zur Lieferung und Installation von Druck- und Multifunktionssystemen sowie Software und Komplett-Angebot für das Rathaus

Sachverhalt:

Die Gemeindeverwaltung Morbach nutzt seit längerem einen Druck- & Wartungsvertrag, welcher seitens der Gemeinde Morbach zum 30.09.2024 gekündigt wurde. Weil Drucker und Kopierer weiterhin unverzichtbar sind, benötigt die Gemeinde Morbach ab dem 01.10.2024 eine neue Kopier- und Drucklösung. Da die Kosten für Gerätemiete, Toner, Wartung, steigende Energiepreise etc. in den letzten Jahren gestiegen sind, sollten wichtige Optimierungs- und Einsparpotenziale geprüft werden.

Über die Kommunalberatung Rheinland-Pfalz GmbH wurde empfohlen, mit dem Partnerunternehmen KIS GmbH eine Ausschreibung für Kopier- und Drucklösungen durchzuführen. Die KIS GmbH ist eine bundesweit tätige Beratungsgesellschaft, die sich unter anderem auf die Optimierung von Kopier- und Drucklösungen spezialisiert hat. Die Experten der KIS sind beim Vergaberecht stets auf dem neuesten Stand und sorgen für sichere Ausschreibungsunterlagen und eindeutige Vergabekriterien.

Bei einem Treffen mit der Firma KIS GmbH im Rathaus der Gemeindeverwaltung Morbach wurden alle relevanten Informationen für die Vergabeunterlagen (Projektzeitplan, Technische Leistungsmerkmale, Preisblatt, Bewertungsmatrix etc.) erarbeitet.

Insgesamt wurden vier Angebote elektronisch eingereicht, welche auch auf Vollständigkeit, fachliche und rechnerische Richtigkeit (§ 41 UVgO) geprüft wurden.

Die Angebote wurden auf Basis folgender Zuschlagskriterien gewertet:

Die vorstehenden Zuschlagskriterien waren den Bietern mit den Vergabeunterlagen bekannt gegeben worden. Nach Auswertung aller Kriterien stellt sich die Rangfolge der Bieter wie folgt dar:

Der Bieter KKS Kemmler Kopier Systeme GmbH erreicht mit 1.000,00 Punkten die höchste Gesamtpunktzahl und hat damit das wirtschaftlichste Angebot vorgelegt. Das Angebot entspricht allen Anforderungen. Der Bieter besitzt die für die Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen erforderliche Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit. Die geforderten Nachweise und Referenzen sind in den Angebotsunterlagen enthalten.

Beschluss:

Der Auftrag für einen Mietvertrag zur Lieferung und Installation von Druck- und Multifunktionssystemen sowie Software und Komplett-Angebot für das Rathaus wird an die Firma KKS Kemmler Kopier Systeme GmbH, in 67657 Kaiserslautern zum Angebotspreis von 47.963,52 € vergeben. Der Kostenanteil der Verwaltung beläuft sich auf 40.721,03 €.

Beschlussergebnis:

Zu Punkt 6.2: Ersatzbeschaffung Tablets für den Sitzungsdienst der Gemeindeverwaltung Morbach

Sachverhalt:

Die derzeit eingesetzten Tablets zum papierlosen und digitalen Sitzungsdienst wurden im Jahr 2019 beschafft und sind entsprechend alt. Des Weiteren ist die Kapazität des Akkus sowie die Speicherauslastung der Geräte aufgrund des Alters und der häufigen Verwendung mangelhaft. Auch sind einzelne Geräte schon unverhofft ausgefallen oder lassen sich nicht mehr aktualisieren.

Auch soll zum Beginn der Legislaturperiode 2024 zusätzlich in den Gremien BLA sowie Werkausschuss der papierlose und digitalen Sitzungsdienst eingeführt werden.

Aus diesem Grund ist die Beschaffung von 75 Tablets erforderlich.

Die Beschaffung der Geräte erfolgt aus dem landesweiten Rahmenvertrag über die Firma Rednet AG in Mainz. Eine Ausschreibung ist daher nicht erforderlich. Die Gesamtkosten der Beschaffung belaufen sich auf insgesamt 29.104,43 €.

Beschluss:

Der Beschaffung von 75 Tablets aus dem Rahmenvertrag des Landes zum Bruttopreis von 29.104,43 € wird zugestimmt.

Beschlussergebnis: