Unterrichtung - öffentlicher Teil - über die Sitzung des Ortsbeirates Bischofsdhron
Datum: Dienstag, 6. Mai 2025
Ort: Gemeindehaus Bischofsdhron
Dauer: 18:31 Uhr bis 20:33 Uhr
Öffentlicher Teil
TOP 2: Mitteilungen des Vorsitzenden
Ohne Aussprache erhalten die Anwesenden von folgenden Sachverhalten Kenntnis:
• Austausch der Fenster im Gemeindehaus sowie Erneuerung der Heizlüfter
Das Planungsbüro wurde damit beauftragt, die Ausschreibung und Beantragung der Fördermittel vorzunehmen. Die Umsetzung wird im Jahr 2025 angestrebt. Aufgrund der aktuellen Fördermaßnahme wurde festgestellt, dass der Eingangsbereich nicht mehr der heutigen Fördernorm entspricht und daher erneuert werden müsste. Die Fertigstellung des Eingangsbereichs liegt noch nicht sehr weit zurück, daher wird geprüft, ob diese Forderung abgewehrt werden kann.
• Straßensanierung
Im Zuge des Glasfaserausbaus werden im Ortsbezirk mehrere Gehwege und auch Querrisse in Straßen saniert bzw. repariert. Ebenfalls werden in Kreuzungsbereichen Bordsteinabsenkungen zur besseren Überquerung vorgenommen. Das Straßensanierungskonzept 2025 der Gemeinde Morbach konzentriert sich im Ortsbezirk Bischofsdhron auf die Paulinusstraße.
• Glasfaserausbau
Es wird über den Stand des Glasfaserausbaus informiert. Der zweite Bauabschnitt ist derzeit im Unterdorf tätig.
• Zuwegung zur und Freifläche um die Grillhütte
Die für die Wintermonate vorgesehenen Arbeiten sollen jetzt zeitnah durchgeführt werden.
• Friedhof
Fast alle wegen Ablauf der Nutzungszeiten bzw. Ruhefristen aufgerufenen Grabstätten sind abgeräumt worden.
Die Zufahrt zur Leichenhalle wird verbreitert.
Im Bereich der Baumurnengräber soll eine befestigte Zuwegung erfolgen.
TOP 3: Bildung des Senioren- und Behindertenbeirates; Vorschlag für ein Mitglied und Stellvertreter
Sach- und Rechtslage:
Mit der Satzung der Gemeinde Morbach über die Bildung eines Senioren- und Behindertenbeirates vom 15.10.2012 hat der Gemeinderat Morbach den „Morbacher Senioren- und Behindertenbeirat“ geschaffen.
Die Mitglieder des Senioren- und Behindertenbeirates werden auf die Dauer der Wahlzeit des Gemeinderates berufen. Die Amtszeit des vorangegangenen Gemeinderates hat am 30.06.2024 geendet. Somit ist auch der Senioren- und Behindertenbeirat neu zu wählen.
Gemäß § 5 Abs. 2 der o.g. Satzung werden die Mitglieder des Beirates auf Vorschlag der Ortsbeiräte vom Gemeinderat berufen.
Einwohner mit Wohnsitz in der Gemeinde Morbach, die das 60. Lebensjahr vollendet haben und Behinderte mit körperlichen, geistigen und seelischen Einschränkungen im Sinne des § 2 Abs. 1 SGB IX können vorgeschlagen werden.
Jeder Ortsbeirat kann ein Mitglied sowie ein stellvertretendes Mitglied vorschlagen.
Beschluss:
Für den Senioren- und Behindertenbeirat werden dem Gemeinderat folgende Personen vorgeschlagen:
Mitglied: Bärbel Anton
Stellvertreter: Simon Gätz
Abstimmungsergebnis:
11 Ja
0 Nein
0 Enthaltung
TOP 4: Haushalt 2026
TOP 4.1: Prioritätenliste Investitionen
Folgende Investitionen werden für die Prioritätenliste 2026 vorgeschlagen:
| 1. | Endausbau Neubaugebiet Auf der Rau Teilgebiet 3 |
| 2. | Erschließung Neubaugebiet Auf der Rau Teilgebiet 4 |
| 3. | Ausleuchtung des Fuß-/Radweges in Richtung Morbach, in Verlängerung der Sonnenstraße |
Abstimmungsergebnis:
11 Ja
0 Nein
0 Enthaltung
TOP 4.2: Prioritätenliste Unterhaltungsmaßnahmen
Für die Prioritätenliste Unterhaltungsmaßnahmen 2026 werden vorgeschlagen:
| 1. | Sanierung von Straßen |
|
| 1.1. Gartenstraße und Hochstraße incl. Wendehammer |
|
| 1.2. Gerberstraße incl. Parkfläche Kindergarten |
|
| 1.3. Paulinusstraße |
| 2. | Wald- und Wirtschaftswege: Pflege und Instandsetzung |
Abstimmungsergebnis:
11 Ja
0 Nein
0 Enthaltung
TOP 4.3: Verwendung von Budgetierungsmitteln
Die Budgetierungsmittel sollen wie folgt verwendet werden:
| 1. | Ansparen für den Reparaturanstrich nach der Erneuerung der Fenster des Gemeindehauses |
| 2. | Bereitstellen von Budgetmitteln für laufende jährliche Kosten |
Abstimmungsergebnis:
11 Ja
0 Nein
0 Enthaltung
TOP 5: Absprache Projekte 2025
Die Pflasterfläche vor der Kirche ist beschädigt und muss daher saniert werden. Eine Arbeitsgruppe aus Mitgliedern des Ortsbeirates soll ein mögliches Konzept zur Neugestaltung mit Kostenermittlung erarbeiten über das in der nächsten Sitzung entschieden werden kann.
Die gleiche Arbeitsgruppe erarbeitet ebenfalls ein Konzept für den Außenbereich der Grillhütte über das in der nächsten Sitzung entschieden wird.
Abstimmungsergebnis:
11 Ja
0 Nein
0 Enthaltung
TOP 6: Absprache Projekte 2026
Nach dem Austausch der Fenster im Gemeindehaus soll der Innenanstrich erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
11 Ja
0 Nein
0 Enthaltung