Unterrichtung

über die Sitzung des Jugendparlament der Gemeinde Morbach

Datum: Dienstag, 15. Juli 2025

Ort: Sitzungssaal des Rathauses

Dauer: 18:00 Uhr bis 19:30 Uhr

Öffentlicher Teil

TOP 1: Wahl der/des VorsitzendenSachverhalt:

Der Bürgermeister wies zunächst darauf hin, dass der Vorsitzende des Jugendparlaments durch Stimmzettel in geheimer Abstimmung gewählt werde. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen erhalte. Wenn beim ersten Wahlgang niemand mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen erhalte, sei die Wahl zu wiederholen. Erhalte auch beim zweiten Wahlgang niemand mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen, so finde zwischen den beiden Personen, die die höchste Stimmzahl erreichten, eine Stichwahl statt. Falls mehr als zwei Personen im zweiten Wahlgang die gleiche Stimmenzahl erhielten, entscheidet das Los, wer in die Stichwahl kommt. Ergebe sich in der Stichwahl Stimmengleichheit, so entscheidet ebenfalls das Los. Das Los wird durch den Bürgermeister gezogen. Der Bürgermeister machte ferner darauf aufmerksam, dass unbeschriebene Stimmzettel als Stimmenenthaltung gelten. Stimmzettel, aus denen der Wille des Wählers nicht unzweifelhaft erkennbar sei und Stimmzettel, die einen Zusatz, eine Verwahrung oder einen Vorbehalt enthielten, seien Ungültig. Stimmenenthaltungen und ungültige Stimmen zählten bei der Feststellung der Stimmenmehrheit nicht.Wird nur ein Bewerber vorgeschlagen, so kann mit „Ja“ oder „Nein“ abgestimmt werden; ergeben sich hierbei ebenso viele Ja-Stimmen wie Nein-Stimmen, so ist erneut eine Wahl durchzuführen, zu der neben dem bisherigen Bewerber auch andere Personen vorgeschlagen werden können. Erhält auch bei der erneuten Wahl kein Bewerber mehr als die Hälfte der Stimmen, so beschließt das Jugendparlament, ob die Wahl vertagt wird oder ob das Los entscheidet, wer gewählt ist.

Für die Wahl zum Vorsitzenden des Jugendparlaments wurde nunmehr vorgeschlagen:

- Lea Bolz

- Johannes Jörg

Den Jugendparlamentsmitgliedern wurden je ein für die Abstimmung bereitgehaltener weißer Stimmzettel ausgehändigt. Der Bürgermeister stellt danach fest, dass bei der Abstimmung zehn Jugendparlamentsmitglieder anwesend waren und dass sich zehn Jugendparlamentsmitglieder an der Abstimmung beteiligten.Die Stimmzettel wurden der Wahlurne entnommen und ungeöffnet gezählt. Ihre Zahl stimmte mit der Zahl der Personen überein, die abgestimmt haben.Der Bürgermeister nahm sodann die Stimmzettel einzeln und las den Inhalt jedes Abstimmungszettel laut vor. Der Schriftführer vermerkte auf die einzelnen für die Wahl Benannten entfallenen Stimmen.

Ergebnis der Abstimmung

Von den gültigen Stimmzetteln entfielen auf

Lea Bolz: 7

Johannes Jörg: 3

Wahlergebnis:

Der Bürgermeister stellt das Wahlergebnis fest und gibt in der Sitzung bekannt, dass Lea Bolz zur Vorsitzenden des Jugendparlament gewählt worden sei. Die Vorsitzende Lea Bolz wird von Bürgermeister Arianit Besiri per Handschlag verpflichtet.

TOP 2: Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden

Sachverhalt:

Der Bürgermeister wies zunächst darauf hin, dass der stellvertretende Vorsitzende des Jugendparlaments durch Stimmzettel in geheimer Abstimmung gewählt werde. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen erhalte. Wenn beim ersten Wahlgang niemand mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen erhalte, sei die Wahl zu wiederholen. Erhalte auch beim zweiten Wahlgang niemand mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen, so finde zwischen den beiden Personen, die die höchste Stimmzahl erreichten, eine Stichwahl statt. Falls mehr als zwei Personen im zweiten Wahlgang die gleiche Stimmenzahl erhielten, entscheidet das Los, wer in die Stichwahl kommt. Ergebe sich in der Stichwahl Stimmengleichheit, so entscheidet ebenfalls das Los. Das Los wird durch den Bürgermeister gezogen.

Der Bürgermeister machte ferner darauf aufmerksam, dass unbeschriebene Stimmzettel als Stimmenenthaltung gelten. Stimmzettel, aus denen der Wille des Wählers nicht unzweifelhaft erkennbar sei und Stimmzettel, die einen Zusatz, eine Verwahrung oder einen Vorbehalt enthielten, seien Ungültig. Stimmenenthaltungen und ungültige Stimmen zählten bei der Feststellung der Stimmenmehrheit nicht.Wird nur ein Bewerber vorgeschlagen, so kann mit „Ja“ oder „Nein“ abgestimmt werden; ergeben sich hierbei ebenso viele Ja-Stimmen wie Nein-Stimmen, so ist erneut eine Wahl durchzuführen, zu der neben dem bisherigen Bewerber auch andere Personen vorgeschlagen werden können. Erhält auch bei der erneuten Wahl kein Bewerber mehr als die Hälfte der Stimmen, so beschließt das Jugendparlament, ob die Wahl vertagt wird oder ob das Los entscheidet, wer gewählt ist.

Für die Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden des Jugendparlaments wurden nunmehr vorgeschlagen:

- Fabian Bohr

- Johannes Jörg

- Luisa Wolter

- Jakob Roth

Den Jugendparlamentsmitgliedern wurden je ein für die Abstimmung bereitgehaltener weißer Stimmzettel ausgehändigt. Der Bürgermeister stellt danach fest, dass bei der Abstimmung zehn Jugendparlamentsmitglieder anwesend waren und dass sich zehn Jugendparlamentsmitglieder an der Abstimmung beteiligten.Die Stimmzettel wurden der Wahlurne entnommen und ungeöffnet gezählt. Ihre Zahl stimmte mit der Zahl der Personen überein, die abgestimmt haben.Der Bürgermeister nahm sodann die Stimmzettel einzeln und las den Inhalt jedes Abstimmungszettel laut vor. Der Schriftführer vermerkte auf die einzelnen für die Wahl Benannten entfallenen Stimmen.

Ergebnis der Abstimmung

Von den gültigen Stimmzetteln entfielen auf

Fabian Bohr: 6

Johannes Jörg: 2

Luisa Wolter: 2

Jakob Roth: 0

Wahlergebnis:

Der Bürgermeister stellt das Wahlergebnis fest und gibt in der Sitzung bekannt, dass Fabian Bohr zum stellvertretenden Vorsitzenden des Jugendparlament gewählt worden sei. Der stellvertretende Vorsitzende Fabian Bohr wird von Bürgermeister Arianit Besiri per Handschlag verpflichtet.

TOP 3: Wahl der/des Schriftführer/inSachverhalt:Der Bürgermeister wies zunächst darauf hin, dass der Schriftführer des Jugendparlaments durch Stimmzettel in geheimer Abstimmung gewählt werde. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen erhalte. Wenn beim ersten Wahlgang niemand mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen erhalte, sei die Wahl zu wiederholen. Erhalte auch beim zweiten Wahlgang niemand mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen, so finde zwischen den beiden Personen, die die höchste Stimmzahl erreichten, eine Stichwahl statt. Falls mehr als zwei Personen im zweiten Wahlgang die gleiche Stimmenzahl erhielten, entscheidet das Los, wer in die Stichwahl kommt. Ergebe sich in der Stichwahl Stimmengleichheit, so entscheidet ebenfalls das Los. Das Los wird durch den Bürgermeister gezogen.Der Bürgermeister machte ferner darauf aufmerksam, dass unbeschriebene Stimmzettel als Stimmenenthaltung gelten. Stimmzettel, aus denen der Wille des Wählers nicht unzweifelhaft erkennbar sei, und Stimmzettel, die einen Zusatz, eine Verwahrung oder einen Vorbehalt enthielten, seien Ungültig. Stimmenenthaltungen und ungültige Stimmen zählten bei der Feststellung der Stimmenmehrheit nicht.Wird nur ein Bewerber vorgeschlagen, so kann mit „Ja“ oder „Nein“ abgestimmt werden; ergeben sich hierbei ebenso viele Ja-Stimmen wie Nein-Stimmen, so ist erneut eine Wahl durchzuführen, zu der neben dem bisherigen Bewerber auch andere Personen vorgeschlagen werden können. Erhält auch bei der erneuten Wahl kein Bewerber mehr als die Hälfte der Stimmen, so beschließt das Jugendparlament, ob die Wahl vertagt wird oder ob das Los entscheidet, wer gewählt ist.

Für die Wahl zum Schriftführer des Jugendparlaments wurde nunmehr vorgeschlagen:

- Johannes Jörg

Ergebnis der Abstimmung

Von den gültigen Stimmen entfielen auf

Ja: 10

Nein: 0

Der Bürgermeister stellt das Wahlergebnis fest und gibt in der Sitzung bekannt, dass Johannes Jörg zum Schriftführer des Jugendparlaments gewählt worden sei.Im Anschluss an die Wahl wird der zum Schriftführer des Jugendparlaments gewählten Johannes Jörg durch Bürgermeister Arianit Besiri per Handschlag verpflichtet.

Ab Tagesordnungspunkt 4 übernimmt der Stellvertretende Vorsitzende Fabian Bohr die Leitung der Sitzung.

TOP 4: Vertretung im Netzwerk Jugend

Sachverhalt:

Das Netzwerk Jugend ist ein unabhängiges kreisweites Netzwerk aus allen Bereichen der Jugendarbeit. Hierbei geht es vor allem darum, sich untereinander zu vernetzen und Themen, die die Jugend betrifft zu besprechen und gegebenenfalls Projekte anzustoßen. Besonders die Teilnahme der Jugendparlamente der einzelnen Gemeinden in unserem Landkreis an diesem Netzwerk ist wichtig, da die Jugendlichen selbst am besten die Themen die sie betreffen beschreiben können und somit einen wichtigen Input in das Netzwerk geben können.Für die Vertretung des Jugendparlaments der Gemeinde Morbach im Netzwerk Jugend, haben sich Luisa Wolter und Mona Weyand bereit erklärt.

TOP 5: Vertretung im Partnerschaftskomitee

Sachverhalt:

Für die Vertretung des Jugendparlaments im Partnerschaftskomitee der Gemeinde Morbach haben sich Luisa Wolter und Mona Weyand bereit erklärt.

TOP 6: Verschiedenes