Unterrichtung über die Sitzung des Ortsbeirates Hoxel am 23.05.2022
- Öffentliche Sitzung -
Zu Punkt 1: Einwohnerfragestunde gemäß § 21 Geschäftsordnung i.V.m. § 16 a Gemeindeordnung
Sachverhalt:
Von der Einwohnerfragestunde wird kein Gebrauch gemacht.
Zu Punkt 2: Mitteilungen des Vorsitzenden
Sachverhalt:
Ohne Aussprache erhalten die Anwesenden Kenntnis, dass
| - | im Zuge der Besichtigung der Straßenschäden für 2022 festgelegt wurde, die Straße „Zum Wäldchen“ im 2. Teilbereich ebenfalls neu zu asphaltieren |
| - | im April eine Verkehrsschau im Bereich „Unterm Klopp“ / „Zur Träf“ mit speziellem Fokus auf den Spielplatz stattgefunden hat. Seitens des LBM wurden keine weiteren Maßnahmen als erforderlich angesehen. Die Beschilderung „Spielende Kinder“ (Verkehrszeichen 136-10) sowie die Anbringung dieses Zeichens auf dem Straßenbelag ist für diesen Bereich ausreichend |
| - | am Tretbecken als gestalterisches Element und Inwertsetzungsmaßnahme eine Infotafel aufgestellt wurde. Die Tafel wurde vom Ortsbezirk in Zusammenarbeit mit der Touristinformation gestaltet |
| - | in der Ortsmitte in Zusammenarbeit mit der Touristinformation eine neue Wandertafel montiert wurde |
| - | der „Balkan-Rundweg“ fertig ausgeschildert ist. Das Projekt Ortswanderwege ist nun finalisiert |
Zu Punkt 3: Kooperationsvereinbarung für den Ausbau einer Glasfaserinfrastruktur in der Gemeinde Morbach;
Ortsbezirke Hoxel und Morscheid-Riedenburg
Sachverhalt:
Die Ortsbezirke Hoxel und Morscheid-Riedenburg werden zur Zeit größtenteils über einen VDSL-Ausbau versorgt, über den Bandbreiten bis max. 50 MBit/s erreicht werden können. Gewerbekundenprodukte sind nach aktuellem Stand über diese Technologie nicht verfügbar. In Morscheid-Riedenburg wurden im Rahmen des NGA-Projekts des Landkreises Bernkastel-Wittlich bereits Glasfaserhausanschlüsse in den Bereichen „Steineweg“, „Borgasse“, „Wendelinusstr.“ und „St. Cuno“ hergestellt. Gleiches gilt für förderfähige Außenlagen, sowie die Grundschule Morscheid-Riedenburg und den Kindergarten. Im Baugebiet „Hinter St. Cuno“ hat die Westenergie Breitband GmbH (WEB) zudem eigenwirtschaftlich eine Mikrorohranlage errichtet
Die Kooperationspartner haben das gemeinsame Ziel, den Anforderungen der Zukunft bereits jetzt zu begegnen und den Bürgern der Ortsbezirke Hoxel und Morscheid-Riedenburg flächendeckend den Zugang zu gigabitfähigen Glasfaserhausanschlüssen ohne öffentlichen Zuschuss zu ermöglichen. Dazu beabsichtigt die WEB, ein FTTH-Netz in den Ortsbezirken Hoxel und Morscheid-Riedenburg zu errichten. Die Gemeinde und der Ortsbezirk begrüßen dieses Vorhaben ausdrücklich und unterstützen die WEB bei der Umsetzung.
Die flächendeckende Versorgung mit FTTH-Anschlüssen erfordert umfangreiche Tiefbauaktivitäten und erhebliche Investitionen in die entsprechende Glasfaserinfrastruktur. Üblicherweise ergibt sich bei vergleichbaren Maßnahmen daher eine Wirtschaftlichkeitslücke, welche mittels öffentlicher Förderung geschlossen werden muss. Ziel der Kooperationspartner ist es, die Ausweisung einer Wirtschaftlichkeitslücke durch das Erreichen einer entsprechenden Vorvermarktungsquote zu vermeiden und den Ausbau ohne die Einbringung öffentlicher Mittel durchzuführen. Für die Ortslagen Hoxel und Morscheid-Riedenburg wurde eine gemeinsame Vorvermarktungsquote von 40% ermittelt, dies entspricht dem Abschluss von 168 Endkundenverträgen für ein Produkt der WEB innerhalb beider Ortsbezirke.
Die WEB beabsichtigt den Ausbau bei Erreichen der Quote im Jahr 2024. Wird die Quote von 40% verfehlt ist die Wirtschaftlichkeit des Vorhabens nicht gegeben und es erfolgt grundsätzlich keine Umsetzung des Projektes. Über ggf. mögliche Alternativen und Varianten stimmen sich die Kooperationspartner auf Wunsch ab.
Grundsätzlich erfolgt die Errichtung des Längsnetzes flächendeckend in allen Bereichen, in denen Endkundenverträge abgeschlossen werden. Die Dimensionierung erlaubt den Anschluss aller im Ausbaubereich liegenden Grundstücke unabhängig vom Abschluss eines Endkundenvertrages im Rahmen der Vorvermarktung. Die Errichtung des Hausanschlusses soll nach den aktuellen Erkenntnissen im Rahmen der Ersterschließung für alle Kunden kostenlos erfolgen, welche im Rahmen der Vorvermarktung einen Endkundenvertrag mit der WEB abgeschlossen haben. Für alle Teilnehmer, die sich zu einem späteren Zeitpunkt für einen Glasfaserhausanschluss entscheiden, erfolgt die Errichtung des Hausanschlusses nach entsprechender Beauftragung. Es fallen dann für den Kunden Kosten gemäß des jeweils gültigen Preisblattes (z. Zt. 1.243,55 €) an.
Um das gemeinsame Interesse am Glasfaserausbau zu unterstreichen, unterstützt die Gemeinde die WEB bei der Vermarktung wie folgt:
- Die WEB schreibt nach Abschluss des Kooperationsvertrages alle Eigentümer an und informiert über das Ausbauvorhaben und das gemeinsame Ziel der Kooperationspartner. Hierfür stellt die Gemeinde das Wappen für den Briefkopf der Anschreiben zur Verfügung.
- Die WEB führt in Abstimmung mit der Gemeinde bei Bedarf eine Bürgerinformationsveranstaltung durch. Die Gemeinde unterstützt die WEB nach Möglichkeit bei der Suche nach geeigneten Räumlichkeiten und der Kommunikation des gemeinsamen Ziels während der Veranstaltung. Kosten für die Nutzung gemeindeeigener Räumlichkeiten zu diesem Zweck fallen dabei für die WEB nicht an.
- Die Gemeinde informiert die Bürger durch entsprechende Veröffentlichungen im Amtsblatt über das Ausbauvorhaben.
Beschluss:
Dem flächendeckenden Ausbau eines Glasfasernetzes in den Ortsbezirken Hoxel und Morscheid-Riedenburg durch die Westenergie Breitband GmbH und der vorliegenden Kooperationsvereinbarung wird zugestimmt.
Beschlussergebnis:
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Zu Punkt 4: Haushalt 2023
Zu Punkt 4.1: Prioritätenliste Investitionen 2023
Sachverhalt:
Für die Prioritätenliste der Investitionsmaßnahmen 2023 werden für den Ortsbezirk Hoxel folgende Maßnahmen vorgeschlagen:
| 1. | Ausbau der Ortsdurchfahrt der K100 (Meldung zum Kreisstraßenbauprogramm) |
| 2. | Ausbau der Straße „Zum Sportplatz“ (Ausführung) |
| 3. | Planung zum Ausbau des Kreuzweges, 2. Teilabschnitt (Aufm Siebent 8 bis Kreuzweg 16) |
| 4. | Planung zum Anbau des Feuerwehrgerätehauses (Umkleideräume, Duschen, etc.) |
| 5. | Planungsmaßnahmen für das Baugebiet „In den Steinkaulen“ |
| 6. | Erschließung Straße „Zum Wäldchen“ (im Zuge Erschließung Baugebiet „In den Steinkaulen“) |
Beschluss:
Den Festlegungen der Prioritäten für Investitionsmaßnahmen im Ortsbezirk Hoxel wird wie vorgetragen zugestimmt.
Beschlussergebnis:
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Zu Punkt 4.2: Prioritätenliste Unterhaltungsmaßnahmen 2023
Sachverhalt:
Für die Prioritätenliste der Unterhaltungsmaßnahmen 2023 werden für den Ortsbezirk Hoxel folgenden Maßnahmen vorgeschlagen:
| 1. | Erstellung eines Konzeptes zur Aufwertung des Freizeit-Wohnparks-Hochwald |
| 2. | Gehwegsanierung entlang der K118 „Im Pickenrech“ und K100 „Unterm Klopp“ |
| 3. | Offenhaltung des Wiesentals zwischen Hoxel und Morscheid-Riedenburg/ Gewässerregulierung entsprechend den Feststellungen der Vertreter der Bauabteilung und Werken im Rahmen des Ortstermins vom 31.08.2020 |
| 4. | Straßeninstandhaltung „Bungert“ / „Oberer Bungert“ / „Kippchesweg“ (Rissesanierung); Bahnhofsweg Höhe Hausnr. 17 (Straßensenkung) |
Beschluss:
Den Festlegungen der Prioritäten für Unterhaltungsmaßnahmen im Ortsbezirk Hoxel wird wie vorgetragen zugestimmt.
Beschlussergebnis:
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen 0
Zu Punkt 4.3: Verwendung von Budgetierungsmitteln
Sachverhalt:
Die dem Ortsbezirk zur Verfügung gestellten Budgetierungsmittel werden für die folgenden Maßnahmen vorgeschlagen:
| 1. | Gestaltung Wendehammer „Unterm Bahndamm“ |
| 2. | Verbesserung der Wirtschaftswege „Landesweg“ |
| 3. | Gestaltung des Schotterplatzes „Zum Pickenrech 4“ |
| 4. | Aussichtspodest zwischen Gitzenflur und der Straße „Zum Camping“, unterhalb der Bahnschienen |
| 5. | Gestaltung von Baugrundstücken |
Beschluss:
Der Verwendung von Budgetierungsmitteln im Ortsbezirk Hoxel wird wie vorgetragen zugestimmt.
Beschlussergebnis:
Ja-Stimmen: 10
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0