Unterrichtung
über die Sitzung des Werkausschusses der Gemeinde Morbach am 07.09.2022
- Öffentliche Sitzung -
| Zu Punkt 1: | Einwohnerfragestunde gemäß § 21 Geschäftsordnung i.V.m. § 16 a Gemeindeordnung |
Sachverhalt:
Es sind keine Einwohner anwesend.
| Zu Punkt 2: | Bericht über die Exkursion des Werkausschusses und des Gemeinderates zu den Hochbehälter der Gemeindewerke Morbach am 05.07.2022 |
Sachverhalt:
Am Dienstag, dem 05.07.2022 in der Zeit von 9.00 Uhr bis 16:15 Uhr eine Exkursion des Werkausschusses und des Gemeinderates zu den Hochbehältern der Gemeindewerke Morbach statt. Neben dem Bürgermeister und dem Werkleiter nahmen insgesamt 17 Ausschuss- und Ratsmitglieder aller Fraktionen teil.
Der Werkleiter stellt den Exkursionstag dem Werkausschuss in einer Präsentation nochmals vor und erläutert die Vorschläge, die in der regen und sachlichen Diskussion an diesem Tag zusammen getragen wurden und in folgenden Beschlussvorschlag zusammengefasst sind.
Beschluss:
Dem Gemeinderat wird empfohlen, jährlich einen Betrag in Höhe von ca. 350.000 € bis 500.000 € für die Sanierung und Unterhaltung der Hochbehälter sowie die Sanierung des Leitungsnetzes zur Verfügung zu stellen. Die Finanzierung ist über eine Anhebung des Wasserbezugspreises sicher zu stellen. Begonnen werden soll im Jahr 2023 mit der Sanierung der Wasserkammern im Hochbehälter Ortelsbruch.
Beschlussergebnis:
Ja-Stimmen: — 10
Nein-Stimmen: — 0
Stimmenthaltungen: — 0
| Zu Punkt 3: | Bericht über die Exkursion des Werkausschusses und des Gemeinderates zu den Kläranlagen der Gemeindewerke Morbach am 06.07.2022 |
Sachverhalt:
Am Mittwoch, dem 06.07.2022 in der Zeit von 14.00 Uhr bis 19:15 Uhr eine Exkursion des Werkausschusses und des Gemeinderates zu den Kläranlagen der Gemeindewerke Morbach statt. Neben dem Bürgermeister und dem Werkleiter nahmen insgesamt 13 Ausschuss- und Ratsmitglieder aller Fraktionen teil.
Der Werkleiter stellt den Exkursionstag dem Werkausschuss in einer Präsentation nochmals vor und erläutert die Vorschläge, die in der regen und sachlichen Diskussion an diesem Nachmittag zusammen getragen wurden und in folgenden Beschlussvorschlag zusammengefasst sind.
Beschluss:
Dem Gemeinderat wird empfohlen, jährlich Mittel zur Verfügung zu stellen, mit denen, neben den Becken der Teichkläranlagen auch die Betriebsgebäude der Kläranlagen instandgesetzt, bzw. saniert werden können. Weiter wird empfohlen, die vorhandenen Mittel aus den Jahren 2021 und 2022, für die Installation einer Klärschlammpresse für die Kläranlage (KLA) Morbach, für die Erneuerung des Rechens der KLA Morbach und die Erneuerung der Rechensteuerungen der KLA Mittlere Dhron und des Pumpwerkes Gutenthal umzuwidmen.
Beschlussergebnis:
Ja-Stimmen: — 10
Nein-Stimmen: — 0
Stimmenthaltungen: — 0
| Zu Punkt 4: | Erneuerung des Rechens der Kläranlage Morbach; Freigabe der Ausschreibung |
Sachverhalt:
Der aktuelle Grobschmutzfangrechen der Kläranlage Morbach stammt aus dem Jahr 2000. In den vergangenen Jahren wurden einige kostenintensive Reparaturen durchgeführt, bei denen sich die Ersatzteilbeschaffung teilweise als schwierig herausgestellt hat. Der Rechen hat die zu erwartende Lebensdauer von ca. 18 Jahren bereits um 4 Jahre überschritten und sollte ersetzt werden. Dieser Sachverhalt wurde auch bei der Kläranlagenexkursion am 06.07.2022 erläutert.
Aufgrund der guten Erfahrungen von Nachbarwerken und eigenen Erfahrungen mit der angestrebten Rechentechnik auf der Kläranlage Hunolstein, soll ein Grobschmutz-fangrechen ausgeschrieben werden, der keine gelagerten Teile in der Wasserführung hat, da diese verschleißanfällig sind. Die entsprechenden Details werden vorgestellt.
Vorbehaltlich der Mittelfreigabe durch den Gemeinderat, sollten die vorgestellten Ver-gabeunterlagen für die Ausschreibung freigegeben werden.
Beschluss:
Vorbehaltlich der Mittelfreigabe durch den Gemeinderat wird empfohlen, der Planung zuzustimmen und die vorliegenden Unterlagen für die Ausschreibung freizugeben.
Beschlussergebnis:
Ja-Stimmen: — 10
Nein-Stimmen: — 0
Stimmenthaltungen: — 0
| Zu Punkt 5: | Erneuerung der Wasserleitung Rapperath, "Am Sonnenberg"; Kostensteigerung |
Sachverhalt:
Die Erneuerung der Wasserleitung Rapperath, „Am Sonnenberg“ wurde am 25.04.2022 durch den Gemeinderat an die Firma Köhler-Bau, Idar-Oberstein zur geprüften Angebotssumme von 487.077,05 € (netto) vergeben. Nach Lieferverzögerungen beim Rohrmaterial haben die Arbeiten am 25.07.2022 begonnen.
Im Rahmen, der in den Gremien vorgestellten Planungen, sollten durch Suchgräben die verlegten Bestandsleitungen gefunden werden. In unmittelbarer Nähe zur neuen Leitung sind neben der Abwasserdruckleitung des Pumpwerkes Gutenthal auch die Versorgungsleitung Gutenthal/Weiperath/Sonnenberg und die alte Wasserleitung Sonnenberg verlegt. Erst nach Auffinden der Bestandsleitungen ist ein sicheres Einpflügen der neuen Wasserleitung möglich. Die Suchgräben brachten unter anderem als Ergebnis, dass die Abwasserdruckleitung von Gutenthal nach Morbach, auf einer Strecke von ca. 450 m, so dicht an der neuen Leitungstrasse der Wasserleitung liegt, dass ein Einpflügen zwischen Druckleitung und vorhandenem Wirtschaftsweg nicht möglich ist, ohne die intakte Bitumendecke zu zerreißen. Aufgrund dann noch höherer Kosten für die Wiederherstellung der Bitumendecke, musste eine offene Bauweise gewählt werden. Eine weitere Einpflügestrecke vom Ortsausgang Gutenthal zum Übergabeschacht Weiperath/Sonnenberg kann nicht umgesetzt werden und muss ebenfalls im offenen Grabenverfahren verlegt werden. Vorgefunden wurde die bisherige Zuleitung Verteilerschacht Weiperath/Sonnenberg, die lt. vorhandener Planunterlagen auf der anderen Straßenseite hätte verlaufen sollen. Aufgrund der Beschaffenheit der Straßenböschung und der Lage der gefundenen Leitung, bleibt nicht ausreichend Platz um die neue Leitung einzupflügen.
Eine weitere Überraschung ist die Trassenführung der alten Sonnenbergwasserleitung. Nach Planunterlagen aus den 1960’iger Jahren sollte diese Leitung links des bituminösen Feldweges in Richtung Wacken führen. Einige Suchgräben und Leitungsortungen später, ergibt sich eine Leitungsführung auf der rechten Feldwegseite und ein um ca. 70 m frühere Abbiegung in den Wald. Dies erspart zwar die geplante Ersatzversorgung für die Bauzeit, hat jedoch zu Mehrkosten für Suchgräben geführt.
Alles in allem ergeben sich aus den geschilderten Sachverhalten Mehrkosten in Höhe von rund 102.000 € (netto). Diese berechnen sich aus im Leistungsverzeichnis vorhandenen Positionen, die sich lediglich Mengenmäßig verschieben. Vorhandene Mitteln des Verrechnungskontos bei der Gemeindekasse Morbach sollen zur Deckung der Mehrkosten herangezogen werden.
Die Ausführungen werden zustimmend zur Kenntnis genommen.
| Zu Punkt 6: | Vergaben |
| Zu Punkt 6.1: | Erschließung Neubaugebiet Hundheim "Auf der Noh"; Vergabebeschluss |
Gemäß § 22 GemO nimmt Ausschussmitglied Tobias Martini an der Beratung und Beschlussfassung nicht teil.
Sachverhalt:
Die Bauarbeiten für die Herstellung der Erschließungsanlage für das Neubaugebiet Hundheim „Auf der Noh“, wurden am 15., 22. und 29.07.2022 in der Morbacher Rundschau öffentlich ausgeschrieben und zeitgleich auf der Homepage der Gemeinde Morbach veröffentlicht sowie auf den Vergabeplattformen www.subreport-elvis.de und www.service.bund.de eingestellt.
Die Ausschreibung beinhaltet die Herstellung aller Ver- und Entsorgungsanlagen der Gemeindewerke sowie die erstmalige Herstellung der Erschließungsstraßen im Vorstufenausbau im Rahmen einer Gesamtvergabe, auf der Grundlage der vom Gemeinderat am 22.03. und 29.05.2022 beschlossenen Vergabeunterlagen.
Die der Ausschreibung zugrundeliegende Entwurfsplanung haben der Ortsbeirat Hundheim am 10.03.2022, der Werkausschuss am 15.03.2022, der Bau- und Liegenschaftsausschuss ebenfalls am 15.03.2022 und der Gemeinderat am 04.04.2022 zugestimmt.
Die Submission erfolgte am 10.08.2022. Sieben Firmen haben an der Ausschreibung teilgenommen und ein Angebot abgegeben. Es wurde kein Hauptangebot ausgeschlossen. Zwei Firmen haben insgesamt vier Nebenangebote abgegeben, wovon eine Firma drei und eine weitere Firma ein Nebenangebot abgegeben hat. Alle Nebenangebote betrafen Titel der Gemeindewerke. Drei der vier Nebenangebote waren auszuschließen.
Nach erfolgter Prüfung und Wertung der Angebote wurde die Firma HGM-Bau GmbH, Bischofsdhron, Auf der Acht 2, 54497 Morbach, mit einer geprüften Brutto-Angebotssumme von 1.381.573,16 EUR für die gesamte Erschließungsmaßnahme als preisgünstigster Bieter festgestellt.
Davon entfallen
| - | auf die Gemeinde Morbach (Straßenbau) — 412.999,85 EUR |
| - | auf die Gemeindewerke — 968.573,31 EUR |
| - | davon | - Wasserversorgung — 179.355,19 EUR |
| - |
| - Abwasserbeseitigung — 789.218,12 EUR |
Beschluss:
Dem Gemeinderat wird empfohlen, den Auftrag zur Herstellung der Wasserversorgungs-, der Abwasserbeseitigungsleitungen und der Oberflächenentwässerungsanlagen zur Erschließung des Neubaugebietes Hundheim „Auf der Noh“ zusammen mit den Straßenbauarbeiten im Vorstufenausbau, im Rahmen einer Gesamtvergabe an die Firma HGM-Bau GmbH, Bischofsdhron, Auf der Acht 2, 54497 Morbach, zum Angebotspreis von 1.381.573,16 EUR einschließlich Umsatzsteuer, zu vergeben.
Die Auftragssumme der Gemeindewerke Morbach für die Herstellung der Wasser-versorgungs- sowie der Abwasserbeseitigungsleitungen beläuft sich auf 968.573,31 EUR. In den genannten Betrag sind die anteiligen Kosten der Baustelleneinrichtung enthalten.
Beschlussergebnis:
Ja-Stimmen: — 9
Nein-Stimmen: — 0
Stimmenthaltungen: — 0
| Zu Punkt 6.2: | Vergabe der Erneuerung Rechensteuerungen der Kläranlage Mittlere Dhron und des Pumpwerks Gutenthal |
Sachverhalt:
Wie anlässlich der Kläranlagenexkursion am 06.07.2022 berichtet, sind die Steuerungen der Rechenanlagen der Kläranlage Mittlere Dhron und des Pumpwerks Gutenthal irreparabel defekt. Aktuell werden Schaltzeitpunkte notdürftig, mit Zeitschaltuhren und erhöhtem Personalaufwand vor Ort bei Störungen, aufgefangen. Zwischenzeitlich eingeholte Angebote, die Steuertechnik auf den neuesten Stand zu bringen, haben Kosten zu Tage gefördert, die vom bisherigen Wirtschaftsplan nicht abgedeckt sind.
Da die Steuerung in das bestehende Prozessleitsystem integriert werden muss und hierfür Einbindungs- und Programmierarbeiten anfallen, welche nur von der Firma AUTEC ausgeführt werden können, die auch das Prozessleitsystem in den Vorjahren geliefert und eingerichtet hat, wird vorgeschlagen, die Aufträge auf der Grundlage der Angebote vom 24.06.2022 wie folgt an die Firma AUTEC GmbH, St. Ingberter Str. 7a, 66583 Spiesen-Elversberg zu vergeben:
- Steuerung Rechenanlage KLA Mittlere Dhron zum Preis von 9.950,00 EUR netto, 11.840,50 EUR inkl. Umsatzsteuer
- Steuerung Rechenanlage Pumpwerk Gutenthal zum Preis von 7.700,00 EUR netto, 9.163,00 EUR inkl. Umsatzsteuer
Die Auftragsvergabe soll unter dem Vorbehalt der Mittelfreigabe durch den Gemeinderat erfolgen.
Beschluss:
Vorbehaltlich der Mittelfreigabe durch den Gemeinderat wird der Auftrag zur Erneuerung der Rechensteuerung der KLA Mittlere Dhron und des Pumpwerkes Gutenthal an die Firma AUTEC GmbH, St. Ingberter Str. 7a, 66583 Spiesen-Elversberg zum Angebotspreis von 11.840,45 EUR und 9.163,00 EUR, jeweils brutto vergeben.
Beschlussergebnis:
Ja-Stimmen: — 10
Nein-Stimmen: — 0
Stimmenthaltungen: — 0
| Zu Punkt 7: | Anfragen und Mitteilungen |
Anfragen liegen keine vor.
Die Anwesenden erhalten ohne Aussprache Kenntnis davon, dass bei der Submission der zwei Filtermaterialsilos für den ZHB Morbach und den HB Ortelsbruch am 10.08.2022 kein Angebot vorlag. Auf Vorschlag der zentralen Vergabestelle der Gemeindeverwaltung Morbach werden die Gemeindewerke potenzielle Firmen direkt ansprechen und um Abgabe von Angeboten bitten, mit dem Ziel einer „Freihändige Vergabe“. Die Ergebnisse werden dem Werkausschuss, sowie dem Gemeinderat zu gegebener Zeit vorgelegt.