Sitzung des GEMEINDERATES der GEMEINDE MORBACH
| Sitzungstermin: | Dienstag, 14. November 2023, m 18:30 Uhr |
| Sitzungsort: | Sitzungssaal des Rathauses, |
| 54497 Morbach, Bahnhofstraße 19 |
Tagesordnung:
- Öffentliche Sitzung -
| Nr. | TOP |
| 1 | Einwohnerfragestunde gemäß § 21 Geschäftsordnung i.V.m. § 16 a Gemeindeordnung |
| 2 | Mitteilungen des Vorsitzenden |
| 3 | Nachwahl zum Werkausschuss der Gemeinde Morbach |
| 4 | Jahresabschluss 2022 der Gemeindewerke Morbach, Betriebszweig Wasserversorgung |
| 5 | Jahresabschluss 2022 der Gemeindewerke Morbach, Betriebszweig Abwasserbeseitigung |
| 6 | Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes Gemeindeforst Morbach |
| 7 | Festsetzung des Beitragssatzes für die Erhebung von einmaligen Beiträgen für den Ausbau (räumliche Erweiterung) der Wasserversorgung; Anpassung des Beitragssatzes wegen Erschließung weiterer Baugebiete |
| 8 | Festsetzung des Beitragssatzes für die Erhebung von einmaligen Beiträgen für den Ausbau (räumliche Erweiterung) der Schmutzwasserbeseitigung; Anpassung des Beitragssatzes wegen Erschließung weiterer Baugebiete |
| 9 | Festsetzung des Beitragssatzes für die Erhebung von einmaligen Beiträgen für den Ausbau (räumliche Erweiterung) der Niederschlagswasserbeseitigung; Anpassung des Beitragssatzes wegen Erschließung weiterer Baugebiete |
| 10 | Beschluss zur Verwendung von KIPKI-Mitteln als Vorbereitung der Antragsstellung |
| 11 | Sondertilgung auslaufende Zinsbindung Investitionskredite Kredit der Sparkasse Akte 106 und Akte 107 Zinsbindung Auslauftermin September und November |
| 12 | 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 |
| 13 | Festlegung von Prioritäten für Investitionsmaßnahmen im Jahr 2024 |
| 14 | Festlegung von Prioritäten für Unterhaltungsmaßnahmen im Jahr 2024 |
| 15 | Vergabeverfahren |
| 15.1 | Bericht über die Probeweise Aufnahme von Biotopbäumen und Freigabe einer Ausschreibung |
| 15.2 | Auftragsvergabe zur Lieferung von zwei baugleichen Mehrzweckfahrzeugen 2 mit Ladehilfe |
| 16 | Vergaben |
| 16.1 | Anschaffung eines Tanklöschfahrzeuges 2000 |
| 16.2 | Errichtung einer Klassenraumcontaineranlage an der Grundschule in Morbach |
| 17 | Umrüstung der abgängigen Büroleuchten im Rathaus auf energieeffiziente LED-Leuchten mit Bewegungs- und Helligkeitssensoren; Förderung durch Westenergie |
| 18 | Anfragen |
- Nichtöffentliche Sitzung -
| Nr. | TOP |
| 19 | Grundstücksangelegenheiten |
| 20 | Anfragen und Mitteilungen |