Unterrichtung

über die Sitzung des Ortsbeirates Merscheid am 17.10.2022

- Öffentliche Sitzung -

Zu Punkt 2: Bebauungsplan "Merscheid III - In der Grub, 3. Änderung": Entwurfsbeschluss

Sachverhalt:

Der Gemeinderat Morbach hat am 28.6.2022 beschlossen, im Ortsbezirk Merscheid den Bebauungsplan „Merscheid III - In der Grub“ für einen Teilbereich zu ändern, um einen größeren Spielraum bei den Höhenfestsetzungen zu schaffen.

Die Änderung beschränkt sich auf die maximal zulässigen Traufhöhen.

Beschluss:

Die Sitzungsvorlage wird zur nochmaligen Prüfung in den Bau- und Liegenschaftsausschuss rücküberwiesen mit der Empfehlung sich am vorhandenen Beschluss vom 12. Mai 2022 und seinerzeit beschlossenen Traufhöhen zu orientieren.

Beschlussergebnis:

Zu Punkt 3: Anschaffung eines Fernsehers für den Jugendraum

Sachverhalt:

Im Rahmen der Steckerprüfung am 11.10.2022 wurde im Jugendraum festgestellt, dass das Netzkabel am Fernseher defekt ist und ausgetauscht werden muss. Da bereits seit längerem kein Receiver mehr vorhanden ist, soll eine Neuanschaffung in Form eines Flachbildfernsehers mit entsprechender Wandhalterung vorgenommen werden.

Beschluss:

Der Ausgabe über das Budget kleiner Maßnahmen wird zugestimmt.

Beschlussergebnis:

Zu Punkt 4: Anfragen und Mitteilungen

Sachverhalt:

Anfrage:

Es wird angefragt, ob für die Ortsdurchfahrt K80 eine verkehrsbremsende Umgestaltung angestrebt werden kann, da die durch das Ortschild vorgeschriebene Geschwindigkeit aufgrund der vorhandenen Straßenführung nicht eingehalten wird.

Antwort:

Die Frage muss von der Verwaltung beantwortet werden.

Mitteilungen:

Ohne Aussprache erhalten die Anwesenden Kenntnis davon, dass