Unterrichtung
über die Sitzung des Ortsbeirates Hundheim am 30.01.2025
- Öffentliche Sitzung -
Zu Punkt 1: Einwohnerfragestunde gemäß § 21 Geschäftsordnung i.V.m. § 16 a Gemeindeordnung
Es wird von der Einwohnerfragestunde Gebrauch gemacht.
Frage: Welche Aufgabe hat der Seniorenbeirat?
Antwort: Der Seniorenbeirat hat die Aufgabe, die Interessen älterer Menschen auf kommunaler Ebene zu vertreten. Er setzt sich für die Belange und Bedürfnisse von Seniorinnen und Senioren ein, berät die Gemeinde oder Stadt bei der Planung und Umsetzung von Maßnahmen, die diese Zielgruppe betreffen, und sorgt dafür, dass die Lebensqualität älterer Menschen verbessert wird. Oft wirkt der Seniorenbeirat auch an der Gestaltung von politischen Entscheidungen und Projekten mit, die Auswirkungen auf Senioren haben könnten.
Zu Punkt 2: Mitteilungen
Ohne Aussprache erhalten die Anwesenden davon Kenntnis, dass
| - | das Kriegerdenkmal im Jahr 2025, genauer gesagt am 11. Oktober, sein 100-jähriges Jubiläum feiert. Zu diesem Anlass ist eine festliche Feier geplant. Bis zum Jubiläum wird eine fachgerechte Sanierung der Schiefermauer durchgeführt, eine Beleuchtung installiert und die Platten rund um das Denkmal gereinigt und neu verlegt. |
| - | im Rahmen der Gemeindlichen Straßensanierungsmaßnahme für 2025 Sanierungen einiger Teerdecken in Zusammenarbeit mit der Bauabteilung vorgesehen sind. Die Finanzierung erfolgt aus dem Unterhaltungsbudget des Ortsbezirks. |
| - | die Reparatur der Beleuchtung an den Bäumen auf dem Dorfplatz leider erfolglos war. Die Lichterketten fielen, sobald sie längere Zeit der Nässe ausgesetzt waren, nach und nach aus. |
| - | das Dach des Friedhofs Undichtigkeiten aufweist und einer Untersuchung unterzogen wird. |
| - | die Bodenhülse für den Weihnachtsbaum defekt ist. Die Bauabteilung wird eine neue Bodenhülse installieren. |
Zu Punkt 3: Bildung des Senioren- und Behindertenbeirates;
Vorschlag für ein Mitglied und Stellvertreter
Sachverhalt:
Mit der Satzung der Gemeinde Morbach über die Bildung eines Senioren- und Behindertenbeirates vom 15.10.2012 hat der Gemeinderat Morbach den „Morbacher Senioren- und Behindertenbeirat“ geschaffen.
Die Mitglieder des Senioren- und Behindertenbeirates werden auf die Dauer der Wahlzeit des Gemeinderates berufen. Die Amtszeit des vorangegangenen Gemeinderates hat am 30.06.2024 geendet. Somit ist auch der Senioren- und Behindertenbeirat neu zu wählen.
Gemäß § 5 Abs. 2 der o.g. Satzung werden die Mitglieder des Beirates auf Vorschlag der Ortsbeiräte vom Gemeinderat berufen.
Einwohner mit Wohnsitz in der Gemeinde Morbach, die das 60. Lebensjahr vollendet haben und Behinderte mit körperlichen, geistigen und seelischen Einschränkungen im Sinne des § 2 Abs. 1 SGB IX können vorgeschlagen werden.
Jeder Ortsbeirat kann ein Mitglied sowie ein stellvertretendes Mitglied vorschlagen.
Beschluss:
Für den Senioren- und Behindertenbeirat werden dem Gemeinderat folgende Personen vorgeschlagen:
| Mitglied: | Doris Soine Vollmar |
| Stellvertreter: | Astrid Waizenhöfer |
Beschlussergebnis:
| Ja-Stimmen: | 12 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
Zu Punkt 4: Fortführung des Projektes "Zukunfts-Check-Dorf"
Sachverhalt:
Der „Zukunfts-Check Dorf“ soll bis Herbst 2025 abgeschlossen sein und dient der Fortschreibung des Dorferneuerungskonzepts. Dieses Konzept ist von großer Bedeutung für zukünftige Zuschussanträge im Rahmen der Dorferneuerung, sowohl für den Ortsbezirk, Vereine als auch für Privatpersonen.
Vor der Corona-Pandemie fand die Auftaktveranstaltung statt, aus der sich drei Arbeitskreise bildeten:
- Infrastruktur
- Dorfleben
- Ökologie
Jede Arbeitsgruppe hatte zwei Sitzungen, in denen die entsprechenden Arbeitsbögen bearbeitet wurden. Im Anschluss erfolgte eine Dorfbegehung. Aufgrund der Corona-Pandemie kam es jedoch zu einer Unterbrechung.
Der Plan zur Fertigstellung sieht vor, dass der „Kümmerer“ Elmar Weber die weitere Koordination übernimmt. Joyce Steffen wird die Digitalisierung der Erhebungsbögen vornehmen. Zusätzlich sollen drei Arbeitsgruppenleiter sowie drei Schriftführer aktiv eingebunden werden. Zur Aktivierung der Arbeitsgruppenmitglieder sind drei offene Sitzungen geplant, in denen die Erhebungsbögen und Projektvorschläge besprochen werden. Danach folgt die endgültige Fertigstellung des Konzepts.
Beschluss:
Der Zukunfts-Check-Dorf wird fortgeführt und bis Herbst 2025 abgeschlossen.
Beschlussergebnis:
| Ja-Stimmen: | 3 |
| Nein-Stimmen: | 1 |
| Stimmenthaltungen: | 8 |
Zu Punkt 5: Gestaltung des Friedhofs
Zu Punkt 5.1: Gestaltung der Gießkannenhalter auf dem Friedhof
Sachverhalt:
Heiko Pfeiffer und Nils Waizenhöfer haben drei Vorschläge zur Gestaltung der Gießkannehalterungen auf dem Friedhof entwickelt.
Beschluss:
Es wird beschlossen, den ersten der drei Vorschläge ehrenamtlich in Eigenleistung umzusetzen. Die Finanzierung der Gießkannehalter erfolgt aus dem Orts- bzw. Investitionsbudget.
Beschlussergebnis:
| Ja-Stimmen: | 12 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
Zu Punkt 5.2: Gestaltung der Wasserstellen auf dem Friedhof
Sachverhalt:
Die Wasserstellen sollen, soweit möglich, mit Platten in der Farbe „Assoluto Nero“ verkleidet werden, um eine harmonische Anpassung an die Schieferoptik der Säulen zu gewährleisten.
Beschluss:
Die Wasserstellen sollen, soweit möglich, mit Platten in der Farbe „Assoluto Nero“ verkleidet werden, um eine harmonische Anpassung an die Schieferoptik der Säulen zu gewährleisten.
Beschlussergebnis:
| Ja-Stimmen: | 12 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
Zu Punkt 5.3: Gestaltung der Außenbeleuchtung auf dem Friedhof
Sachverhalt:
Die defekte Lampe vor der Friedhofshalle wurde entfernt. Es wäre sinnvoll, an dieser Stelle eine neue Lampe mit Bewegungsmelder und Schaltzeituhr zu installieren.
Beschluss:
Der Ortsvorsteher wird beauftragt, sich um die Installation einer neuen Lampe mit Bewegungsmelder und Zeitschaltuhr zu kümmern.
Beschlussergebnis:
| Ja-Stimmen: | 12 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
Zu Punkt 6: Baumpflanzungen im Neubaugebiet
Sachverhalt:
Im Rahmen der Ausgleichsmaßnahmen für das Neubaugebiet ist geplant, auf der Parzelle 158 5 bis 6 hochstämmige Bäume zu pflanzen. Diese Bäume sollen in den kommenden Jahren als Kommunions- und Konfirmationsbäume dienen. Zusätzlich ist vorgesehen, den Kommunionsbaum, der derzeit am LKW-Parkplatz an der Hunsrückhöhenstraße steht, ebenfalls an diesem Standort zu pflanzen.
Beschluss:
Der Ortsvorsteher wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem gemeindlichen Bauhof die Pflanzung der Bäume zu organisieren.
Beschlussergebnis:
| Ja-Stimmen: | 12 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
Zu Punkt 7: Lagerung der restaurierten Fahnen
Sachverhalt:
Im Laufe dieses Jahres wird die bestickte Fahne des Männergesangvereins von 1927 restauriert. Im Anschluss soll sie fachgerecht gelagert werden. Bei dieser Gelegenheit soll auch eine Möglichkeit zur fachgerechten Lagerung der Fahne des VDK im Gemeindehaus geschaffen werden.
Beschluss:
Der Ortsvorsteher wird beauftragt, bis zur nächsten Sitzung ein Konzept sowie eine Kostenaufstellung für zwei Fahnenkästen zu erstellen, die sowohl UV-Strahlen als auch eine fachgerechte Lagerung berücksichtigen. Zudem soll geprüft werden, ob die Wand unter dem Treppenaufgang im Gemeindehaus für die Anbringung der Fahnenkästen geeignet ist.
Beschlussergebnis:
| Ja-Stimmen: | 12 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
Zu Punkt 8: Beschriftung Gemeindehaus
Sachverhalt:
Nach dem neuen Außenanstrich des Gemeindehauses wurde beschlossen, das alte Leuchttransparent nicht mehr anzubringen. Willibald Schommer hat nun einen Vorschlag zur Neugestaltung gemacht und angeboten, die Arbeiten ehrenamtlich auszuführen. Lediglich die Kosten für die Farbe müssten vom Ortsbezirk übernommen werden.
Beschluss:
Dem Gestaltungsvorschlag von Willibald Schommer wird zugestimmt. Die Entscheidung über die Schrift- und Wappengröße wird zu einem späteren Zeitpunkt getroffen.
Beschlussergebnis:
| Ja-Stimmen: | 12 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
Zu Punkt 9: Spielplatzplanung
Sachverhalt:
Für das Jahr 2026 ist geplant, den Spielplatz im Ortsbezirk weiterzuentwickeln. Dazu müsste eine Planungsgruppe gegründet werden, die die Planung übernimmt und die Zuschussanträge vorbereitet.
Beschluss:
Der Ortsvorsteher wird beauftragt, eine Planungsgruppe zur Weiterentwicklung des Spielplatzes im Ortsbezirk zu gründen.
Beschlussergebnis:
| Ja-Stimmen: | 12 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Stimmenthaltungen: | 0 |
Zu Punkt 10: Anfragen
Anfrage: Wird das Gemeindehaus noch regelmäßig gereinigt?
Antwort: Ja, das Gemeindehaus wird einmal pro Woche gereinigt.