Unter dem Vorsitz von Bürgermeisterin Christiane Horsch und in Anwesenheit von Schriftführer/in Jasmin Ansorge findet am 05.03.2024 im Dorfgemeinschaftshaus, Maximinstraße 18 in Longuich eine Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend, Freizeit und Sport der VG Schweich statt.
In dieser Sitzung werden folgende Beschlüsse gefasst:
öffentlich
| 1. | Mitteilungen |
| 1.1. | Sozialpädagogische Arbeit an Grundschulen |
Auf Empfehlung des Jugendhilfeausschusses hat der Kreisausschuss die Aufstockung der Fachstellen im Arbeitsfeld Sozialpädagogische Beratung an Grundschulen mit einer Laufzeit bis zunächst Ende 2028 beschlossen. Eine Stelle (2 x 0,5 VZÄ) ist davon für die VG Schweich vorgesehen. Entsprechende Mittel sollen im Haushalt 2024 des Kreises bereits vorgesehen werden. Der Jugendhilfeausschuss des Kreises hat hierfür eine Empfehlung ausgesprochen. Der Sozialausschuss gibt die Anregung, den Kreis anzufragen, wann mit der Umsetzung zu rechnen ist.
| 1.2. | Soziale Betreuung von Flüchtlingen |
Aufgrund eines vorliegenden Angebotes hat die Verbandsgemeinde das DRK mit der Besetzung einer Stelle zur sozialpädagogischen Betreuung der Flüchtlinge beauftragt. Die hierdurch anfallenden Kosten werden dem DRK erstattet. Das DRK ist zurzeit dabei, eine Personalauswahl zu treffen. Die Besetzung der Stelle soll voraussichtlich im 2. Quartal erfolgen.
| 1.3. | Zuschuss Anmietung Kleiderkammer |
In der Ausschusssitzung am 12.10.2023 wurde eine Empfehlung an den Verbandsgemeinderat dahingehend ausgesprochen, dass die Anmietung der DRK-Kleiderkammer mit 10.000 € pro Jahr unterstützt werden soll. Der Verbandsgemeinderat hat die Entscheidung hierzu an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen. Eine Beschlussfassung soll in der nächsten Sitzung erfolgen. Geeignete, bezahlbare Räumlichkeiten konnten bisher leider noch nicht gefunden werden. Diese müssen barrierefrei sein. Eine Containerlösung ist sehr teuer, ebenso gestaltet es sich sehr schwierig, den geeigneten Standort zu finden. Hier kommt die Anregung, dass man mal die Halle am Bodenländchen als mögliche Räumlichkeit anfragen sollte.
| 1.4. | Veranstaltung Schweich |
Am Freitag, den 08.03.2024, findet am Vorplatz der alten Synagoge eine Veranstaltung mit dem Titel „Demokratie lebt vom Mitmachen“ statt.
| 2. | Vorstellung Seniorenbeirat des Landkreises |
Frau Jakobs berichtet über den Seniorenbeirat des Kreistags. Der Bericht ist in der Anlage beigefügt. Des Weiteren berichtet Herr Boesten über die Seniorenmesse in Trier, welche am 15.03.2024 in der Europahalle in Trier stattfindet. Das Motto lautet „Leben im Alter – in Trier und Trier-Saarburg. Gesundheit rund ums Altern“. Mehr Informationen gibt es auf www.infotag-2024-trier.de.
| 3. | Sportentwicklungskonzept für die VG Schweich; Handlungsempfehlungen |
Am 25.04.2023 stellte Herr Henn (ISE Trier) in der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend, Freizeit und Sport das Ergebnis der Studie im Entwurf vor.
Der Verbandsgemeinderat hat in seiner Sitzung am 19.07.2023 die Handlungsempfehlungen zur Kenntnis genommen. Aus der Studie resultierende Maßnahmen sollen gesondert beraten werden.
Umsetzung der Handlungsempfehlungen:
1. Gemeldete Mängel an Sportstätten prüfen und beheben
| • | Kleinere gemeldete Mängel an den Turnhallen (Trägerschaft VG) wie z. B. fehlende Außenleuchten, Verankerung Tore etc. werden bzw. wurden kurzfristig behoben; teilweise können diese direkt durch die Hausmeister vor Ort repariert werden. |
| • | Für größere Sanierungsarbeiten an den Turnhallen wurde ein Konzept erstellt, welche Maßnahmen zukünftig durchgeführt werden. In den kommenden 2 Jahren sollen zunächst folgende Maßnahmen umgesetzt werden: |
| - | 2024-2026: Energetische Sanierung der Schulturnhalle Mehring mit 90%iger Förderung aus dem EFRE-Programm |
| - | (im Frühjahr 2024 ist ein weiterer EFRE-Fördercall für Gebäudeeffizienzmaßnahmen geplant, zu der die energetische Sanierung der Grundschule Föhren mit Turnhalle angemeldet werden soll) |
| - | 2024/2025: Sanierung der Hallendecken und Hallenböden in den Schulturnhallen Föhren und Leiwen |
| • | Die übrigen gemeldeten Mängel betreffen andere Träger (OG und Kreis), denen die Handlungsempfehlung des Konzeptes weitergeleitet wurden. |
| Hierbei handelt es sich überwiegend um |
| - | Fehlende Lagerkapazitäten für Sportgeräte/fehlende Umkleide- und Duschmöglichkeiten z. B. in Bürger- oder Pfarrhäusern |
| - | Mängel an den Sportplätzen, Tennisplätzen und Beachvolleyballplätzen |
2. Schwimmbäder erhalten und bedarfsorientiert weiterentwickeln
Die Versorgung mit Schwimmbadzeiten in der VG Schweich, vor allem in den Sommermonaten sowohl im Bereich des Vereins- als auch des Schulsports ist zufriedenstellend. Engpässe bestehen punktuell bei einzelnen Vereinen und Schulen sowie in den Wintermonaten.
Für die beiden Freibäder Schweich und Leiwen gibt es bereits Konzepte seitens der VG-Werke für energetische Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen (z. B. Austausch veralteter Pumpanlagen, Aufstellen von Photovoltaikanlagen etc.)
3. Schaffung von Hallenbadkapazitäten am Schulstandort Schweich
Aufgrund des großen Schülerpotentials in der gesamten Verbandsgemeinde, aber vor allem am Schulstandort Schweich sowie mit Blick auf die zu erwartende Schülerentwicklung erscheinen Überlegungen zur Schaffung von Hallenbadkapazitäten angebracht. Ein solches Vorhaben könnte durch eine gemeinsame Initiative aller Schulträger am Schulstandort Schweich in Form einer interkommunalen Kooperation angestrebt werden.
4. Niedrigschwelliges Sport- und Bewegungsangebote im öffentlichen Raum ausbauen
Die Nutzung von niedrigschwelligen Sport- und Bewegungsangeboten im öffentlichen Bereich nimmt weiterhin zu. Seitens der ISE wird empfohlen, die Modernisierung der öffentlichen Sport- und Bewegungsräume gemäß den von den Sportvereinen aufgezeigten Ausstattungsmerkmalen in konkrete Planungsentwürfe zu überführen.
Das Ministerium des Innern und für Sport d. Landes RLP hatte für die Jahre 2022/2023 ein neues Pilot- Sportstättenförderprogramm „Land in Bewegung“ aufgelegt. Dieses Sportstättenförderprogramm wird im Jahr 2024 fortgeführt.
Hierzu wurden die Ortsgemeinden von der VG bereits angeschrieben, um Projektvorschläge zu melden, die über dieses Programm gefördert werden sollen.
Gefördert werden Neu-, Um- und Erweiterungsbauten sowie Sanierungen von kleinen Sport- und Bewegungsanlagen im Freien, die überwiegend für sportliche Nutzung bestimmt sind, z.B. Fitness-, Kletter- und Motorikparcours, Calisthenics-Parks, Kleinspielfelder wie Bolz-, Basketball- oder Volleyballplätze, Skateranlagen oder auch Bouleplätze. Spielplätze können nicht gefördert werden. Die zuwendungsfähigen Gesamtkosten pro Maßnahme dürfen 75.000 EUR nicht übersteigen. Die Untergrenze liegt bei 10.500 EUR. Die Förderquote beträgt bis zu 50% der zuwendungsfähigen Kosten. Frist zur Einreichung von Anträgen ist der 30.04.2024.
5. Sporthallenkapazitäten im Bestand optimieren und mittelfristig erhöhen
Die Belegungsplanungen für die Sporthallen in Trägerschaft der VG Schweich sind gut dokumentiert und zentral verfügbar. Die weiteren Belegungspläne werden von den Ortsgemeinden geführt. Ein zentraler gemeinsamer Austausch zwischen den Nutzergruppen und den verschiedenen Trägern der Anlagen zur Belegungsplanung findet nicht statt.
Seitens der ISE wird empfohlen, das Belegungsplanmanagement für die kommunalen Sportstätten in der VG Schweich zu modernisieren und auf einen zweistufigen Prozess auszubauen:
Kurzfristig: Nutzergespräche
Durchführung regelmäßiger Nutzergespräche (1-2 Mal jährlich) mit den Sportvereinen z.B. in Form von Veranstaltungen, die extern moderiert und protokolliert werden. Ziel dieser Nutzergespräche ist es, die Belegungen in allen Sporthallen (Mo-So) mit den Sportvereinen durchzusprechen, um mögliche freie Kapazitäten oder auch weitere Bedarfe zu identifizieren und zu optimieren.
Die ISE bietet solche Nutzergespräche als externe Moderation an. Ein Angebot der ISE ist als nichtöffentliches Dokument beigefügt.
Mittelfristig: Digitales Belegungsmanagement
Entwicklung eines digitalen Belegungsmanagements für die Sportstätten z. B. in Form eines Onlinebelegungsplanes über ein zentrales Verwaltungstool. Die ISE hat hierfür ein System entwickelt. Die Kosten für dieses Projekt können erst beziffert werden, wenn die Anforderungen an das Programm seitens der VG feststehen. Nach Abschluss des Projektes würde die Verbandsgemeinde über einen eigenen Online-Belegungsplan verfügen, den sie unbegrenzt nutzen kann. Es fallen keine weiteren Lizenzgebühren an. Nähere Informationen zum Onlinebelegungsplan ebenfalls im angefügten Dokument.
6. Sportplatzkapazitäten für die Herbst- und Wintermonate mittelfristig ausweiten
Die Versorgung mit Sportplätzen in der Verbandsgemeinde Schweich scheint grundsätzlich ausreichend. Engpässe gibt es vor allem in den Herbst- und Wintermonaten, da die Rasenplätze in diesem Zeitraum witterungsbedingt nicht nutzbar sind. Dies führt zu einer hohen Auslastung der vorhandenen Kunstrasenplätze.
Die ISE kommt zur Einschätzung, dass eine mittelfristige Entwicklung eines weiteren Kunstrasenplatzes im Verbandsgemeindegebiet sportfachlich notwendig erscheint. Mit Blick auf die Förderkriterien der VV-Sportanlagenförderung verfügt das interkommunale und kooperative Vorhaben der Ortsgemeinden Fell/Longuich/Riol/(Kenn) über beste Voraussetzungen.
7. Bewegungsfreundliche Entwicklung der Schul- und Pausenhöfe
Die Schulbefragung hat gezeigt, dass es für die Schüler/innen bereits vielfältige Bewegungsmöglichkeiten auf den Pausenhöfen und Schulgeländen gibt. Lediglich 4 Schulen gaben an, dass die vorhandenen Pausenhofelemente unzureichend sind.
Es wird empfohlen, mittelfristig die innovative Gestaltung der Pausenhöfe, ggf. orientiert an den genannten Beispielen, in den zuständigen Fachausschüssen zu thematisieren.
Die derzeitige angespannte Personalsituation im „Sachgebiet Schulen/Sportstätten“, aber auch im „FB 3 Bauen“ lassen eine intensive Bearbeitung der Handlungsempfehlungen derzeit nicht zu.
Das Konzept soll digital erfasst werden, damit Vereine sich informieren und beteiligen können.
| 4. | Sportstättenförderprogramm "Land in Bewegung" |
Das Ministerium des Innern und für Sport d. Landes RLP hatte für die Jahre 2022/2023 ein neues Pilot- Sportstättenförderprogramm „Land in Bewegung“ aufgelegt. Dieses Sportstättenförderprogramm wird im Jahr 2024 fortgeführt.
Gefördert werden Neu-, Um- und Erweiterungsbauten sowie Sanierungen von kleinen Sport- und Bewegungsanlagen im Freien, die überwiegend für sportliche Nutzung bestimmt sind. Z.B. Fitness-, Kletter- und Motorikparcours, Calisthenics-Parks, Kleinspielfelder wie Bolz-, Basketball- oder Volleyballplätze, Skateranlagen, oder auch Bouleplätze. Spielplätze können nicht gefördert werden.
Förderfähig sind nur Sportanlagen, die überwiegend dem Vereins- und Breitensport bzw. sonstigen privaten Sporttreibenden zur Verfügung stehen. Nicht förderfähig sind Maßnahmen, die überwiegend der schulischen Nutzung dienen.
Die zuwendungsfähigen Gesamtkosten pro Maßnahme dürfen 75.000 EUR nicht übersteigen. Die Untergrenze liegt bei 10.500 EUR.
Die Förderquote beträgt bis zu 50% der zuwendungsfähigen Kosten. Frist zur Einreichung von Anträgen ist der 30.04.2024. Weitere Informationen entnehmen sie bitte dem beigefügten Merkblatt.
Im Vorfeld der Antragsstellung muss geklärt werden, wie sich der Bedarf darstellt (Stichwort Nutzungskonzept). Zu diesem Zweck muss die Bewegungsmanagerin des Landkreises Trier-Saarburg, Frau Karin Geiben, eingebunden werden. Der Antrag muss von der Bewegungsmanagerin mit einer positiven Stellungnahme bewertet werden.
| 5. | Gesundheitsförderung; Ergebnis der Befragung der Ortsbürgermeister/innen |
Die Fachstelle für Gesundheitsförderung und Prävention beim Landkreis Trier-Saarburg hat im Zusammenhang mit dem Aufbau kommunaler Strukturen eine Online-Befragung bei den OrtsbürgermeisterInnen und OrtsvorsteherInnen durchgeführt.
Das Ergebnis hierzu liegt nun vor und ist als Anlage beifügt.
Im Ergebnis ist für unsere VG zu erkennen, dass viele OrtsbürgermeisterInnen die in 2023 gegründete Netzwerkgruppe noch nicht kennen und hier noch Informationsbedarf besteht. Deshalb ist vorgesehen, nach den Kommunalwahlen die Netzwerkgruppe und deren bisherige Aktivitäten durch VertreterInnen des Gesundheitsamtes anl. einer Ortsbürgermeisterdienstbesprechung erneut vorzustellen.
Der Ausschuss nimmt hiervon Kenntnis.
| 6. | Bericht der Seniorenbeauftragen der VG |
Die Seniorenbeauftragte, Frau Heike Frechen, berichtet in der Sitzung über ihre Tätigkeit.
Ihre Tätigkeiten sind vor allem die Beratung zu lokalen Angeboten, Leistungen und gesetzlicher Möglichkeiten sowie Pflegedienste, Altenhilfeeinrichtungen und Betreutes Wohnen. Sie hat regelmäßige Telefonsprechstunden jeden Montag von 17:00 Uhr bis 19:00 Uhr. Des Weiteren gratuliert sie den Bewohnern der Altenheime St. Josef und St. Martin zu bestimmten Geburtstagen, ebenso besucht sie Seniorennachmittage der einzelnen Gemeinden und ist in verschiedenen Arbeitsgruppen, um auch hier Präsenz zu zeigen und Netzwerke aufzubauen.
Im gesamten Jahr 2023 hat sie 383 Fälle ehrenamtlich betreut, hiervon schildert sie drei Beispielsfälle, die mehr Zeit in Anspruch genommen haben.
Bürgermeisterin Frau Horsch merkt an, dass es eine enorme Lücke bei der Betreuung von Menschen gibt, die in Notsituationen alleine sind. Es muss jemanden geben, der sich um diese Menschen kümmert.
Man sollte definitiv die Ortsbürgermeister über die Kontakte der Kirche/Notfallkontakte informieren, sodass diese zum Beispiel im Falle eines Sterbefalls weitergegeben werden können.
| 7. | Information zur aktuellen Flüchtlingssituation in der VG |
In den letzten Sitzungen war die Flüchtlingssituation als sehr angespannt dargestellt worden. Dieser Trend setzt sich grundsätzlich weiter fort. Jedoch konnte die VG Schweich durch eine sehr gute Wohnungsakquise im dritten und vierten Quartal 2023 sehr viel Wohnraum für geflüchtete Personen finden. Daher konnte die VG Schweich die Not in den Gemeinschaftsunterkünften im Kreis Trier-Saarburg durch die Aufnahme von über 40 Personen, überwiegend Familien, Frauen oder Kinder, seit Dezember 2023 mindern.
Aktuell werden ca. 130 geflüchtete Personen durch die Sozialverwaltung der VG im Bereich Asyl betreut. Für das Jahr 2024 wurden uns bisher noch ca. 40 Personen zugewiesen. Diese Personen werden wir voraussichtlich alle ohne größere Verzögerungen vor dem eigentlichen Zuweisungstermin unterbringen können.
Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass die Flüchtlingssituation weiter problematisch ist, jedoch die Unterbringung in der VG Schweich für das Jahr 2024 gesichert ist, sollte sich die Situation nicht signifikant verschärfen.
| 8. | Informationen zur Wohnraumförderung |
Die Verbandsgemeinde Schweich ist sowohl für die Ausstellung von Wohnberechtigungsscheinen als auch für die Bestätigung und Stellungnahme zu sozial gefördertem Wohnraum zuständig. Diese Aufgaben übernimmt das Sachgebiet Soziales. Somit ist ein Überblick über Nachfrage und Angebot möglich.
Ausstellung von Wohnberechtigungsscheinen:
Im Jahr 2023 wurden insgesamt 24 Wohnberechtigungsscheine ausgestellt. Die Tendenz ist hier in den letzten Jahren steigend. Hauptsächlich werden die Wohnberechtigungsscheine von Einzelpersonen beantragt. Jedoch ist auch hier die Tendenz von beantragenden Familien oder alleinerziehenden steigend, wie in der folgenden Übersicht dargestellt:
| Einzelpersonen | 10 |
| Paar ohne Kinder | 3 |
| Alleinerziehend mit Kind | 4 |
| Paar mit einem Kind | 2 |
| Paar mit 2 Kindern | 2 |
| Paar mit 3 Kindern | 2 |
| Paar mit 4 Kindern | 1 |
| Gesamt | 24 |
Im Jahr 2023 wurden alle Wohnberechtigungsscheine für Personen unterhalb der Einkommensgrenze ausgestellt. Jedoch ist die Nachfrage im Jahr 2024 für Wohnberechtigungsscheine oberhalb der Einkommensgrenze gestiegen.
Bestätigungen und Stellungnahmen zu sozialgefördertem Wohnraum in der VG:
Im Jahr 2023 wurde für 8 Bauvorhaben ein Antrag zur Förderung zur Schaffung von gefördertem Wohnraum bei der ISB RLP in der VG Schweich gestellt. Für diese Anträge ist es nötig, sich die Notwendigkeit von der Verbandsgemeindeverwaltung bestätigen zu lassen. Da die VG Schweich der Fördermietstufe 5 zugeordnet ist, ist die Notwendigkeit eigentlich immer gegeben es sei denn, es gäbe genügend geförderten Wohnraum in einer Ortsgemeinde.
Aus der Übersicht sind die Bauvorhaben anonymisiert dargestellt:
| unter der Einkommensgrenze | 1 Zimmer | 2 Zimmer | 3 Zimmer | 4 Zimmer | 5 Zimmer | Insgesamt |
| Bekond | 1 | 13 | 3 | 4 | 0 | 21 |
| Bekond | 0 | 7 | 12 | 3 | 0 | 22 |
| Schweich | 2 | 0 | 0 | 2 | 0 | 4 |
| Kenn | 0 | 4 | 1 | 1 | 0 | 6 |
| Leiwen | 0 | 2 | 0 | 1 | 0 | 3 |
| Gesamt | 3 | 26 | 16 | 11 | 0 | 56 |
| Über der Einkommensgrenze | 1 Zimmer | 2 Zimmer | 3 Zimmer | 4 Zimmer | 5 Zimmer | insgesamt |
| Leiwen | 0 | 1 | 1 | 2 | 0 | 4 |
| Kenn | 0 | 35 | 5 | 5 | 0 | 45 |
| Leiwen | 0 | 0 | 0 | 1 | 0 | 1 |
| Gesamt | 0 | 36 | 6 | 8 | 0 | 50 |
Auch bei den ISB Anträgen war eine steigende Tendenz im Jahresverlauf erkennbar.
| 9. | Team Jugend der VG - Vorstellung der Akteure |
Das „Team Jugend“ in der Verbandsgemeinde Schweich umfasst alle haupt- und nebenamtlich beschäftigten Personen in der offenen Kinder- und Jugendarbeit. Die Ortsgemeinden Föhren und Longuich konnten die offenen Personalstellen besetzen.
VG Jugendpfleger Maximilian Kimmlingen erläutert in der Sitzung die Strukturen des „Team Jugend“. Hr. Christoph Postler, Ortsjugendpfleger in der OG Föhren stellt sich und seine Tätigkeiten vor.
Er ist seit dem 01.07.2020 beschäftigt, erst mit einer 0,5 Stelle und dann mit einer 0,75 Stelle. In Föhren ist der Bedarf an Jugendarbeit hoch. Herr Postler plant Ferienfreizeiten, Treffs, Projektarbeiten und begleitet Jugendliche, wenn sie Hilfe benötigen.
1/3 der Personalkosten werden vom Kreis getragen, die Restfinanzierung trägt die Ortsgemeinde Föhren.
Viele Jugendliche, die den Jugendraum aufsuchen, kommen aus der Ukraine oder arabischen Ländern (Syrien, Irak, Iran,..).
| 10. | Jugendbüro; Vorstellung der Aktionen zur Kommunal/ Europawahl |
Am 09. Juni 2024 finden Kommunal- und Europawahlen statt. Die Unterstützung junger Menschen in der Entwicklung einer demokratischen Grundhaltung und die Förderung aktiver Teilhabe an der Gesellschaft, machen Anlässe wie diese Wahlen zu einem wichtigen Thema für die Jugendarbeit.
VG Jugendpfleger Maximilian Kimmlingen stellt in der Sitzung die in Planung befindlichen Projekte zum Thema Kommunal- und Europawahlen vor. Dabei geht es auch um kreisweite Projekte der „AG Jugendpflege im Landkreis Trier-Saarburg“, an denen das Jugendbüro mitwirkt.
Weiterer Kooperationspartner ist das Programm „Partnerschaft für Demokratie“.
Unter anderem sind folgende Projekte geplant:
Aktion in Saarburg: Ich und die EU
Hermeskeil Kell: Fahrt nach Straßbourg – politische Bildungsfahrt
Schweich: EU-Check, 03.05.2024 17 Uhr: PUB QUIZ TIME
Das Jugendbüro ist mit Medial RP in Kontakt getreten, um Beteiligungsformate mit den Ortsgemeinden zu gestalten – die Unterstützung der Verbandsgemeindeverwaltung Schweich ist gegeben.
Des Weiteren steht das Jugendbüro mit Jugendforen in Kooperation, diese haben Plakatwände angemietet, um für die Wahlen zu werben. Die Jugendlichen haben das Bedürfnis, mitzuentscheiden.
| 11. | Jugendbüro; Ausblick 2024 |
Auch dieses Jahr hat das Jugendbüro einige Aktionen und Ausflüge für Jugendliche geplant. Viele hiervon sind schon ausgebucht.
| Osterferien: | Jugendtour Berlin |
| Pfingstferien: | Bienenerlebnistage |
| Sommerferien: | Segelfreizeit mit Jugendpflege Trier-Land, ab 15 |
| Herbstferien: | Naturerlebnistage, Tour nach München |
Es finden weiter einige Tagesausflüge statt, bspw. Fahrt ins Calypso, Bouldern Trier, Trampolini Merzig
Die Mobilen Spielaktionen (Spielmobil aus Konz) sind wieder jeden Donnerstag zwischen 08. April und 9. Oktober 2024 buchbar.
Am 09.05.2024 findet das Familienfest in Ensch statt.
| 12. | Verschiedenes |