Unterrichtung der Einwohner über die Sitzung des Ausschusses für Feuerwehrangelegenheiten der VG Schweich am 10.10.2022
über die Sitzung des Ausschusses für Feuerwehrangelegenheiten der VG Schweich am 10.10.2022
Unter dem Vorsitz von Bürgermeisterin Christiane Horsch und in Anwesenheit von Schriftführer Julian Denis findet am 10.10.2022 im Konferenzraum des Zweckverbandes IRT, Europa-Allee 1 in Föhren eine Sitzung des Ausschusses für Feuerwehrangelegenheiten der VG Schweich statt.
In dieser Sitzung werden folgende Beschlüsse gefasst:
öffentlich
1. Mitteilungen
Es liegen keine Mitteilungen vor.
2. Personal (Ehrenamt und Hauptamt)
Bürgermeisterin Christiane Horsch erläutert zunächst, dass die Aufgaben und Mehrbelastungen im Bereich Brand- und Katastrophenschutz in den letzten Jahren sowohl im Haupt- als auch im Ehrenamt stetig gestiegen sind. Dieser Umstand macht es erforderlich nicht nur die Material- und Gerätewartung der Feuerwehren der VG Schweich personell weiter zu verstärken, sondern auch die Sachbearbeitung sowie bestimmte einsatzorganisatorische Aufgaben in das Tagesgeschäft zu übernehmen und somit auch das Ehrenamt zu entlasten. Eine weitere wichtige Aufgabe sei es auch künftig die Tagesalarmverfügbarkeit der Feuerwehr sicherzustellen.
Dazu erteilt die Vorsitzende dem stellvertretenden Wehrleiter Jürgen Follmann das Wort.
Herr Follmann erläutert zunächst die aktuelle Personalstatistik der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen. Weiterhin werden die aktuellen Zahlen im Bereich der Jugendfeuerwehr dargelegt.
Ein generelles Problem ist die Tagesalarmverfügbarkeit. D.h. die ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen arbeiten überwiegend nicht in ihrem Heimatort und sind für Feuerwehreinsätze tagsüber nicht verfügbar. Dazu wurde eine entsprechende Abfrage bei allen Feuerwehren durchgeführt. Im Durchschnitt stehen während der Arbeitszeit tagsüber ca. 20% des Personals aller Feuerwehren zur Verfügung. Hilfreich bei der Abarbeitung von Einsätzen während der Arbeitszeit ist das Personal der Tagbereitschaft der Verbandsgemeindeverwaltung. Dazu werden derzeit 13 Verwaltungsmitarbeiter/innen für Feuerwehreinsätze freigestellt und verstärken damit die Tagesalarmverfügbarkeit.
Der aktuelle Aufgabenumfang des hauptamtlichen Personals im Sachgebiet Brand- und Katastrophenschutz wird nachfolgend von der Verwaltung erläutert. Zunächst wird dem Ausschuss das Aufgabenspektrum der Verwaltung sowie das der hauptamtlichen Gerätewarte vorgestellt. Die Anforderungen und Umfänge der Aufgaben sind stetig gestiegen. Dazu wurde im Bereich der Verwaltung eine Stelle im Umfang von 0,5 befristet eingerichtet, um die Aufgabenfelder Personalverwaltung sowie die Aus- und Fortbildung zu unterstützen. Die Vorsitzende schlägt dem Ausschuss vor die 0,5-Stelle im Stellenplan 2023/2024 vorzusehen.
Im Bereich der Gerätewartung der Feuerwehr ist es grundsätzlich so, dass feuerwehrtechnisches Gerät in fest vorgegebenen Intervallen und Fristen geprüft werden muss. Dazu wird seitens der Verwaltung der Prüf- und Wartungsaufwand der hauptamtlichen Gerätewarte vorgestellt. Aus der Berechnung des Prüf- und Wartungsaufwandes geht ein Bedarf von zwei weiteren Vollzeitstellen hervor. Die Vorsitzende schlägt dem Ausschuss vor diesen Bedarf ebenfalls im Stellenplan vorzusehen und eine Ausschreibung im Jahr 2023 zu realisieren.
Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt dem Verbandsgemeinderat die Personalanpassung wie vorgestellt für den Stellenplan 2023 / 2024 vorzusehen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
3. Haushalt 2023 / 2024
Die Planungen und Haushaltsansätze für die Jahre 2023 und 2024 werden von der Verwaltung vorgestellt.
Im investiven Bereich sind verschiedene Baumaßnahmen sowie Fahrzeugbeschaffungen für die kommenden Jahre vorgesehen:
Die gemeldeten Baumaßnahmen sowie Bauunterhaltungen der einzelnen Feuerwehren sollen im Konzept für die Folgejahre aufgenommen, priorisiert und abgearbeitet werden. Die im aktuellen Fahrzeugkonzept vorgesehenen Beschaffungen sollen wie vorgestellt umgesetzt werden. Weiterhin wird vorgeschlagen das im Jahr 2026 endende Fahrzeugkonzept fortzuschreiben. Dem wird zugestimmt.
Im Bereich des Katastrophenschutzes sind einige Neuanschaffungen und Ausstattungsgegenstände u.a. im Bereich Hochwasserschutz geplant.
Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt dem Verbandsgemeinderat die Haushaltsansätze für den Bereich Brand- und Katastrophenschutz in den Plan für den Doppelhaushalt der Jahre 2023 und 2024, inkl. evtl. Änderungen und Ergänzungen, zu übernehmen und zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
4. Verschiedenes