Unterrichtung der Einwohner über die Sitzung des Werkausschusses der VG Schweich am 07.12.2022

über die Sitzung des Werkausschusses der VG Schweich am 07.12.2022

Unter dem Vorsitz von Ersten Beigeordneten Erich Bales und in Anwesenheit von Schriftführer/in Thomas Ensch findet am 07.12.2022 im Konferenzraum des Zweckverbandes IRT, Europa-Allee 1 in Föhren eine Sitzung des Werkausschusses der VG Schweich statt.

In dieser Sitzung werden folgende Beschlüsse gefasst:

öffentlich

Der Vorsitzende und der 1. Werkleiter geben folgende Mitteilungen:

• Bekond:  —  Göbelwiese, Bergstraße (Abnahme), Schlossstraße
• Detzem:  — Thörnicher Straße (Planung)
• Fell:  — Auf der Acht 2. BA / 3. BA (Planung)
• Föhren:  — Götteneck, Hohlweg (Planung)
• Klüsserath:  — Hauptstraße/Enggasse (Baubeginn demnächst)
• Köwerich:  — Beethovenstraße (Planung)
• Leiwen: —  Ausoniusstraße/Gerbergasse (Planung), NBG Flurgarten
• Longuich:  — Neubaugebiet Rioler Weg, Weinstraße
• Mehring: —  Im Blumengarten/Goldkuppstraße (Planung), Neubaugebiet Lehmkaul, Gartenstraße (Abnahme)
• Riol:  — Moselstr./Hauptstr. (Planung)
• Schweich:  — Hofgartenstr./Corneliuspforte/Mathenstr. (Planung),
• NBG Schaumbach
• Schweich-Issel:  — Im Kirchgarten/Bahndamm/Haardthofstr. (Planung), Schweicher Straße

Die Ortsgemeinde Föhren wird die genannte Straße ausbauen. Demzufolge wird das Wasserwerk die Trinkwasserleitungen, nebst Hausanschlüssen erneuern. Die vorhandenen Abwasseranschlussleitungen sollen ausgetauscht werden. Der Mischwasserkanal wird anschließend renoviert (Schlauchliner).

Die Maßnahme wurde mit denen des Straßenbaus gemeinsam geplant und ausgeschrieben. Die Submission fand am 23.11.2022 statt. Es wurden 3 Angebote abgegeben. Das Preisspektrum liegt zwischen 0,902 Mio. € und 1,204 Mio. €. Mindestbietendes Unternehmen ist die Fa. Lehnen, Sehlem, mit einer Gesamtangebotssumme von 901.994,76 €, die sich wie folgt aufteilt:

Abwasserwerk:  — 144.680,63 € (brutto)

Wasserwerk:  — 252.252,34 € (netto; brutto: 300.180,28 €)

Ortsgemeinde:  — 457.133,85 € (brutto)

Die Kostenschätzung lautete:

Abwasserwerk:  — 215.513,39 € (brutto)

Wasserwerk:  — 222.847,81 € (netto); brutto: 265.188,89 €

Straßenbau: —  497.420,00 € (brutto)

Summe:  — 978.122,28 € (brutto)

Kosten und Finanzierung:

In den Wirtschaftsplänen des Wasser- und des Abwasserwerkes sind folgende Kostenansätze ausgewiesen:

Wasserwerk;

Kto.-Nr. 833.354;  — Ansatz 2023 300.000 €

Abwasserwerk

Kto.-Nr. 813.822:  — Ansatz 2023: 200.000 €

Beschluss:

Der Ausschuss stimmt der Auftragsvergabe an die Fa. Lehnen, Sehlem zu den genannten Angebotssummen, zu.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Erfolgsplan

Der Erfolgsplan 2023 weist folgende Gesamtsummen aus:

Erträge —  4.072.500,- €

Aufwendungen —  4.109.000,- €

Demnach ergibt sich ein geplanter Verlust in Höhe von 36.500,- €.

Über die reine Ausgabendeckung hinaus (nach Abzug von Tilgungen, aufgelösten Ertragszuschüssen u. evtl. Jahresverlusten) werden nach dem Wirtschaftsplan 2023 822.500 € erwirtschaftet, die zur Finanzierung von Investitionen eingesetzt werden.

Im Eigenbetrieb Wasserversorgung ergeben sich durch die empfohlene Erhöhung der laufenden Entgelte (Wasserbezugsgebühr von 1,20 €/cbm auf 1,40 €/cbm und der wiederkehrende Beitrag von 96,00 € auf 100,00 €) gegenüber dem Vorjahr Ertragsmehrungen in Höhe von 391.500 €. Die Aufwendungen steigen um 315.000 €. Somit ergibt sich ein Verlust von 36.500 € im Erfolgsplan.

Im Vergleich zum Vorjahr ergibt sich eine planmäßige Ergebnisveränderung von +76.500,- €.

Die Änderungen auf der Ertrags- und Aufwandsseite beim Eigenbetrieb Wasserversorgung stellen sich gegenüber dem Vorjahr im Wesentlichen wie folgt dar:

In den Jahren 2017 bis 2020 wurden Gewinne in Höhe von 1.231.000 € erwirtschaftet, sodass ein Ergebnis mit einem minimalen Defizit akzeptabel wäre. Ob eine weitere Entgeltanpassung 2024 notwendig ist, muss im nächsten Jahr neu betrachtet werden.

Die zusätzliche Bebauung in den Neubaugebieten und die damit verbundene Anzahl an zusätzlichen Anschlussnehmern bei leicht steigendem durchschnittlichem Wasserverbrauch pro Haushalt lässt eine konstant hohe verkaufte Wassermenge erwarten. Die Erschließung weiterer Neubaugebiete in Bekond, Leiwen, Longuich, Mehring, Schweich und Trittenheim befindet sich bereits in der Ausführung bzw. sollen in nächster Zeit zur Ausführung gelangen.

Neben der betriebswirtschaftlichen Seite sind die Versorgungssicherheit und die gute Trinkwasserqualität als äußerst wichtige Aspekte einer funktionierenden Wasserversorgung hervorzuheben. In diesem Zusammenhang ist die realisierte Verbindung zum Versorgungsnetz des Zweckverbandes Eifel-Mosel zu erwähnen. Im Zuge der Anbindung der Ortsgemeinde Trittenheim an die Gruppenkläranlage Leiwen wurde auch die Wasserleitung mit verlegt. Damit einhergehend ist die Versorgungssicherheit im Verbandsgemeindegebiet auch bei eventuellen Versorgungsstörungen aus dem Kylltal sichergestellt. Zur Versorgungssicherheit trägt zudem die Anbindung des Wasserwerks Kylltal an das überörtliche Versorgungsnetz der Landwerke Eifel bei.

Weiterhin ist die Anbindung der Ortsgemeinde Naurath/Eifel an die überörtlichen Versorgungsanlagen bereits vor einigen Jahren erfolgt.

Zur weiteren Gewährleistung von guter Trinkwasserqualität, hoher Versorgungssicherheit und gesunder betriebswirtschaftlicher Strukturen müssen die Anlagen auf dem Stand der Technik gehalten werden, was jährlich Investitionen in Millionenhöhe erfordert. So ist auch gewährleistet, dass aktuelle Aufgaben und finanzielle Lasten nicht in die Zukunft geschoben werden.

Diese Vorgehensweise wird fortgesetzt, was der Vermögensplan beweist.

Über die reine Ausgabendeckung hinaus werden, wie bereits erwähnt,

822.500,- € erwirtschaftet, die zur Finanzierung der Investitionen eingesetzt werden können.

Vermögensplan

Im Vermögensplan sind Einnahmen und Ausgaben von jeweils 4.204.500,- € veranschlagt. Sie verteilen sich wie folgt:

• Investitionen  — = 3.429.000,- €
• Auflösung Ertragszuschüsse —  = 315.000,- €
• planmäßige Tilgungen  — = 604.000,- €
• ./. Jahresverlust  — -36.500,- €

Der größte Teil der Investitionen entfällt wiederum auf die Ortsnetze.

1.950.000,-- € sind vorgesehen, um in den Ortslagen Leitungen zu erneuern bzw. Teilbereiche neu zu erschließen. Die vom Umfang her größten Maßnahmen im Bereich der Ortsnetze sind im Jahr 2023:

Wasserleitung Detzem, Thörnicher Straße

Wasserleitung Fell, Auf der Acht, 2. BA/3.BA

Wasserleitungen Föhren, Götteneck

Wasserleitung Klüsserath, Unterstraße, Enggasse, Hauptstraße Teilbereich

Wasserleitung Köwerich, Beethovenstraße

Wasserleitung Leiwen, Ausoniusstraße, Gerbergasse

Wasserleitung Schweich-Issel, Im Kirchgarten

Wasserleitung Schweich, Hofgartenstraße/Corneliuspforte

Wasserleitung Schweich, Mathenstraße

Wasserleitung Schweich-Issel, Haardthofstraße, Am Bahndamm

Wasserleitung Trittenheim, Baugebiet Felder auf’m Sträßchen

Hieraus ist ersichtlich, dass der größte Teil der investiven Maßnahmen in Relation zu den gemeindlichen Straßenbaumaßnahmen steht.

Finanziert werden die Investitionen durch Beiträge u. Kostenerstattungen der Anschlussnehmer (Ertragszuschüsse), Abschreibungen und Kredite. Durch die Tatsache, dass die Erstausstattung im Betriebszweig Wasserwerk abgeschlossen ist und somit aufgrund des immer noch niedrigen Entgeltbedarfes für den Ausbau keine Landesmittel mehr zur Verfügung gestellt werden, steigen durch die hohen Investitionstätigkeiten - zumeist als Folge gemeinsamer Maßnahmen mit den Ortsgemeinden - die Aufwendungen für Zinsbelastungen und für die mit den Investitionen einher gehenden Abschreibungen.

Somit sind zusätzliche Kreditaufnahmen bei gegebener Bautätigkeit auch 2023 nicht zu vermeiden, da vollumfängliche Finanzierung der Investitionen aus eigener Mittelerwirtschaftung nicht möglich ist.

Der Kreditbedarf ist mit 1.607.500 € ausgewiesen. Dieser fällt jedoch in dieser Höhe tatsächlich nur an, wenn alle veranschlagten Maßnahmen 2023 vollumfänglich ausgeführt werden, was aufgrund der Abhängigkeit mit den gemeindlichen Straßenbaumaßnahmen nicht zu erwarten ist.

Beschluss:

Der Werkausschuss stimmt dem Wirtschaftsplan und dem Investitionsprogramm für das Wasserwerk für das Wirtschaftsjahr 2023 zu und empfiehlt dem Verbandsgemeinderat eine entsprechende Beschlussfassung.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

- Erfolgsplan -

Im Erfolgsplan sind folgende Gesamtsummen ausgewiesen:

Erträge –  — 7.251.000,- €

Aufwendungen –  —  7.081.500,- €

Demnach ergibt sich ein geplanter Gewinn in Höhe von 169.500,- €.

Im Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung ergeben sich durch die empfohlene Erhöhung der laufenden Entgelte gegenüber dem Vorjahr Ertragsmehrungen in Höhe von 510.000 €. Die Aufwendungen steigen um 324.000 €. Somit ergibt sich ein Gewinn von 169.500 € im Erfolgsplan.

Somit ergibt sich im Vergleich zum Vorjahr eine planmäßige Ergebnisverändereng von +187.000 €.

Die Änderungen auf der Ertrags- und Aufwandsseite gegenüber dem Vorjahr beim Betriebszweig Abwasserbeseitigung stellen sich im Wesentlichen wie folgt dar:

Über die reine Ausgabendeckung hinaus werden nach den Planzahlen jedoch weiterhin 1.439.500,- € erwirtschaftet. Die erwirtschafteten Abschreibungen werden, ebenso wie beim Wasserwerk, zur Finanzierung von weiteren Investitionen eingesetzt.

Bei einem Jahresverlustes im vorangegangenen Haushaltsjahr 2022 in Höhe von 17.000 € wurden in den Jahren 2006 bis einschließlich 2022 per Saldo Verluste in Höhe von 166T € erwirtschaftet.

Vermögensplan

Insgesamt sind für den Vermögensplan Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben von jeweils 8.080.000,- € vorgesehen.

Davon entfallen auf:

Investitionen =  — 5.853.000,- €

Auflösung Ertragszuschüsse = —  1.335.000,- €

planmäßige Tilgungen = —  1.061.000,- €

Jahresgewinn = —  +169.500,- €

Die Ausgaben in Höhe von 3.533.000,- € in der Abwassergruppe Schweich, 1.515.000,- € in der Abwassergruppe Leiwen und 80.000,- € im Entsorgungsbereich Naurath/E. -vornehmlich für weitere Maßnahmen zur Erneuerung und Sanierung der Ortsnetze-, bilden dabei den Schwerpunkt der Investitionstätigkeit.

Somit werden im Abwasserwerk rd. 4,368 Mio. € im Kontext von Straßenbaumaßnahmen bez. Erschließungsmaßnahmen der Ortsgemeinden investiert.

760.000,- € entfallen auf Maßnahmen im Bereich Abwasserreinigungsanlagen, Verbindungssammler, Pumpwerke und Regenentlastungsbauwerke.

Als größere Maßnahmen im Bereich der Ortsnetze sind – quasi spiegelbildlich zum Wasserwerk – zu nennen:

Entwässerung Bekond, Bereich Spitzwiese

Entwässerung Detzem, Thörnicher Straße

Entwässerung Fell, Auf der Acht, 2. BA./3.BA

Entwässerung Föhren, Götteneck

Entwässerung Föhren, Hohlweg

Entwässerung Klüsserath, Unterstraße, Enggasse, Hauptstraße Teilbereich

Entwässerung Köwerich, Beethovenstraße

Entwässerung Leiwen Ausoniusstraße, Gerbergasse

Entwässerung Schweich-Issel, Im Kirchgarten

Entwässerung Schweich-Issel, Haardthofstraße, Am Bahndamm

Entwässerung Schweich, Hofgartenstraße/Corneliuspforte

Entwässerung Schweich, Mathenstraße

Entwässerung Trittenheim, Baugebiet „Felder auf’m Sträßchen“

Ein weiterer Schwerpunkt der folgenden Jahre wird der Bau von Regenentlastungsbauwerken sein. Mittelfristig müssen Zyklonbecken, Regenüberlaufbecken oder einfache Regenüberläufe errichtet bzw. umgebaut werden, um dem Stand der Technik und den gesetzlichen Anforderungen gerecht zu werden.

Die nach den Vorschriften der Eigenüberwachungsverordnung bereits seit einigen Jahren abschnittsweise durchgeführte Überprüfung der Kanäle wird fortgeführt. Dabei gewonnene Informationen werden genutzt für den Aufbau und die Fortentwicklung eines geographischen Informationssystems. Es gewährleistet unter anderem die notwenigen hydraulischen Berechnungen der Kanalsysteme und Regenentlastungsbauwerke. Außerdem ist es eine wertvolle Hilfe bei der Bewältigung der Fremdwasserproblematik.

Finanziert wird der Vermögensplan durch Beiträge und Kostenerstattungen der Anschlussnehmer (Ertragszuschüsse), Investitionskostenbeteiligungen der Ortsgemeinden, Abschreibungen, Verrechnungen aus der Abwasserabgabe und durch Kreditaufnahmen.

Der Kreditbedarf ist mit 1.847.500 € ausgewiesen.

Die Verbandsgemeindewerke Schweich sind - in den Betriebszweigen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung - konkurrenzfähig. Das gilt sowohl für die gute Anlagenqualität als auch für die nach wie vor vergleichsweise niedrigen Entgelte und für das motivierte Fachpersonal. Der Anlagenstandard kann nur gehalten werden, wenn Erneuerungs- und Sanierungsmaßnahmen rechtzeitig im Rahmen des Möglichen durchgeführt werden.

Nachlässigkeiten bzw. Zurückstellung notwendiger Investitionen in diesem Bereich würden nachfolgenden Generationen zum Nachteil gereichen, indem diese unterlassene Unterhaltung und Investitionen dann mit erhöhten Entgelten finanzieren müssten.

Beschluss:

Der Werkausschuss stimmt dem Wirtschaftsplan und dem Investitionsprogramm für das Abwasserwerk für das Wirtschaftsjahr 2023 zu und empfiehlt dem Verbandsgemeinderat eine entsprechende Beschlussfassung.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

-Erfolgsplan-

Da ein kostendeckender Betrieb der beiden Freibäder in Schweich und Leiwen bei gegebener Tarifstruktur nicht möglich ist, erstattet die Verbandsgemeinde dem Eigenbetrieb den Jahresverlust in Form eines Verlustausgleiches. Unter dieser Prämisse betragen die Gesamtsummen des Erfolgsplanes:

Erträge  — 1.493.397 €

Aufwendungen  — 1.493.397 €

Die Kostenerstattung der Verbandsgemeinde 2023 beträgt  —  946.772 €

Mehrerträge

Eintrittsgelder —  + 190.000 €

(Anpassung der Benutzungsgebühren, Erhöhung Vorjahresansatz durch verbesserte Besucherzahlen)

Mehraufwendungen

Stromkosten —  +74.500 €

(Preissteigerungen)

Betrieb und Unterhaltung der Anlagen  — +69.050 €

(Mehrung erforderlicher Sanierungs- und Unterhaltungsaufwendungen)

Personalkosten  — + 7.540 €

(Im Hinblick auf die Tarifrunde 2023 wird eine tarifliche Steigerung von 5,0 % auf das Gesamtjahr 2023 angenommen.)

- Vermögensplan-

Im Vermögensplan sind Einnahmen und Ausgaben von jeweils 1.437.625,00 € veranschlagt. Sie verteilen sich wie folgt:

Investitionen  — 1.109.000 €

Auflösung Ertragszuschüsse —  106.625 €

Planmäßige Tilgung —  222.000 €

Die Investitionen umfassen:

Freibad Schweich

Erneuerung Umwälzpumpen  — 270.000 € (40 % Förderung)

Neubau Erste Hilfe Raum  — 40.000 €

Verschiedene Maßnahmen —  97.500 €

Freibad Leiwen

Erneuerung Umwälzpumpen —  200.000 € (40 % Förderung)

Wärmepumpe Badewasser —  400.000 € (35 % Förderung)

Erneuerung Dünnschlammpumpe —  30.000 €

Verschiedene Maßnahmen  — 71.500 €

Finanziert werden die Investitionen durch Abschreibungen und Kreditaufnahme.

Beschluss:

Der Werkausschuss stimmt dem Wirtschaftsplan und dem Investitionsprogramm für den Eigenbetrieb Bäder für das Wirtschaftsjahr 2023 zu und empfiehlt dem Verbandsgemeinderat eine entsprechende Beschlussfassung.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

-Erfolgsplan-

In den kurz vor der Verwirklichung stehenden Neubaugebieten Lehmkaul in Mehring und Göbelwies in Bekond sollte das System der Kalten Nahwärme installiert werden. Dies stets unter der Voraussetzung, dass ein wirtschaftlicher Betrieb, sowohl für die Kunden als auch für den Eigenbetrieb, zustande kommt.

Diese Bedingung ist jedoch aufgrund der nunmehr festzustellenden erheblichen Preissteigerungen nicht mehr zu erfüllen, sodass beide Projekte eingestellt werden mussten.

Für das Wirtschafsjahr 2023 soll die Aufgabe der Energieversorgung vorangetrieben werden. Dieses aus dem Hintergrund der aktuell ungewissen Marktlage des Energiemarktes.

Für das Vorantreiben der Maßnahmen sind im Voraus vielfältige Planungen (z. B. Vergaberecht, Potenzielle Flächen) erforderlich, sodass 0,3 Stellen im Stellenplan für 2023 eingeplant sind. (+28 T€) Des Weiteren sind 20 T€ für sonstige Aufwendungen eingeplant.

-Vermögensplan-

Im Vermögensplan sind Einnahmen und Ausgaben von jeweils 1.500.000 € veranschlagt.

Projekte für 2023 sind insbesondere die Installation einer PV-Anlage auf der Gruppenkläranlage Leiwen und der Dachfläche des Panoramabades Leiwen.

Finanziert werden diese Investitionen zunächst durch Kreditaufnahmen.

Beschluss:

Der Werkausschuss stimmt dem Wirtschaftsplan und dem Investitionsprogramm für den Eigenbetrieb Klima und Energie für das Wirtschaftsjahr 2023 zu und empfiehlt dem Verbandsgemeinderat eine entsprechende Beschlussfassung.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Es wird bezüglich dem Sachstand der Klärschlammbeseitigung nachgefragt.

Hierzu führt der 1. Werkleiter aus, dass der Planungsauftrag bereits vergeben ist. Insgesamt sollen zwei Standorte (Trier und Bitburg) für die Klärschlammbeseitigung realisiert werden. Die Planungen für den Standort Trier sollen als Vorlage für die zweite Anlage in Bitburg dienen.