Unterrichtung der Einwohner

über die Sitzung des Werkausschusses der VG Schweich am 19.08.2025

Unter dem Vorsitz von Bürgermeisterin Christiane Horsch und in Anwesenheit von Schriftführer/in Thomas Ensch findet am 19.08.2025 im Konferenzraum des Zweckverbandes IRT, Europa-Allee 1 in Föhren eine Sitzung des Werkausschusses der VG Schweich statt.

In dieser Sitzung werden folgende Beschlüsse gefasst:

öffentlich

1. Mitteilungen

Zu diesem Tagesordnungspunkt legen keine Mitteilungen vor.

2. Überleitung der Eigenbetriebe der Verbandsgemeinde Schweich in eine Anstalt des öffentlichen Rechts

Für die Überlegungen der Verbandsgemeinde Schweich zur Bündelung der kommunalen Interessen und zur Verbesserung der strategischen Infrastrukturmaßnahmen, besonders für den Bereich Energie und Klimaschutz, kommt als Organisation eine Anstalt des öffentlichen Rechts in Frage.

Aus mehreren Gründen wird dabei die Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts nach §§ 86a und b GemO empfohlen. Die Anstalt bietet eine flexible, aufgabenorientierte und wirtschaftliche Unternehmensstruktur. Vorteilhaft ist zudem der weitreichende Gestaltungsspielraum, den eine rechtsfähige kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts, im Gegensatz zu einem Eigenbetrieb, eröffnet.

Insbesondere ermöglicht die AöR neue Formen der Zusammenarbeit mit Dritten. Mit der Ermöglichung der Beteiligung von Dritten kann eine AöR die Tür zu öffentlich-privaten Partnerschaften öffnen. Private Unternehmen könnten ihre Fähigkeiten, Ressourcen und Innovationen nutzen, um den Betrieb effizienter zu gestalten. Diese Partnerschaften können in verschiedensten Formen geschehen: Von privat finanzierten Projekten bis zu gemeinsamen Unternehmen.

Weiterhin kann durch die Beteiligung Dritter Kooperationen mit anderen Unternehmen oder Netzwerken entstehen. Diese können Informationsaustausch, gemeinsame Nutzung von Ressourcen oder Koordination von gemeinsamen Projekten beinhalten, was die Effizienz verbessern kann. Hier ist z.B. aktuell die Beteiligung an der RTS (Regionalwerke Trier-Saarburg) zu nennen. Hier ist auch ein Vorteil, dass ein Inhouse-Geschäft bei der AöR umsetzbar ist.

In der Sitzung des Werkausschusses am 12.06.2025 wurden durch Herrn Dr. Meiborg von der Kommunalberatung ausführlich die Vor- und Nachteile einer Anstalt vorgestellt und die Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet. In dieser Sitzung wurde sich darauf verständigt, dass die Ausgestaltung der Satzung für die Anstalt in den Fraktionen gemeinsam mit der Werkleitung abgestimmt werden soll. Der angepasste Satzungsentwurf dient der heutigen Sitzung als Diskussionsgrundlage.

Der Werkausschuss empfiehlt dem Verbandsgemeinderat folgende Beschlussfassung:

einstimmig

3. Verschiedenes

Zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgen keine Wortmeldungen.