Unterrichtung der Einwohner über die Sitzung des Schulträgerausschusses der VG Schweich am 11.10.2022

über die Sitzung des Schulträgerausschusses der VG Schweich am 11.10.2022

Unter dem Vorsitz von Bürgermeisterin Christiane Horsch und in Anwesenheit von Schriftführer/in Margit Dixius fand am 11.10.2022 im Bürgersaal des Bürgerzentrums Schweich, Stefan-Andres-Straße 1b in Schweich eine Sitzung des Schulträgerausschusses der VG Schweich statt.

In dieser Sitzung wurden folgende Beschlüsse gefasst:

öffentlich

Informationen aus dem Schulleitertreffen vom 28.09.2022 Terminverschiebung Schulleitertreffen Die Schulleitungen haben beantragt, dass Schulleitertreffen nicht mehr im September abzuhalten und nach hinten zu verschieben, da im September viele andere Termine wie z. B. die Schuleinschreibungen, Elternabende etc. stattfinden.

Jugendverkehrsschule

Im letzten Jahr hatte die Polizei bereits den vorhandenen Standort des Verkehrsübungsplatzes am Freibad in Schweich beanstandet. Auf der Suche nach einem neuen geeigneten Verkehrsübungsplatz in der Verbandsgemeinde Schweich wurde der im Eigentum der Ortsgemeinde Fell stehende Parkplatz an der Grundschule/Sportplatz favorisiert. Die Fläche wurde am 21.09.2021 durch die Polizei in Augenschein genommen und die Fläche stellte sich zur Installation eines Verkehrsübungsplatzes als sehr geeignet dar. Der Ortsgemeinderat Fell hat beschlossen, dass die Errichtung des Verkehrsübungsplatzes durch die VG auf dem gemeindeeigenen Parkplatz nur als Gesamtkonzept mit dem Ausbau der Zuwegung „Im Brühl“ erfolgen kann. Da bis dato noch keine Einigkeit über die Kostentragung der Maßnahme zur Herstellung der Zuwegung erzielt werden konnte, muss die Errichtung des Verkehrsübungsplatzes am Standort Fell bis zur endgültigen Klärung zurückgestellt werden.

Schwimmunterricht an den Grundschulen

Erfreulicherweise konnten in diesem Jahr für die Grundschulen der Verbandsgemeinde Schweich Fahrten zum Schwimmunterricht in den Freibädern organisiert werden. Die Grundschulen Föhren, Longuich, Mehring und Trittenheim nahmen das Angebot der Fahrten zum Schwimmunterricht in Anspruch. Die Fahrkosten mit Busunternehmen wurden von der Verbandsgemeinde Schweich übernommen. Die Grundschule Schweich bietet ebenfalls Schwimmunterricht an. Das Freibad in Schweich kann fußläufig erreicht werden.

Sportentwicklungskonzept

Die Verbandsgemeinde Schweich hat das Institut für Sportentwicklung (ISE) in Trier mit der Erstellung eines Sportentwicklungskonzeptes für die Verbandsgemeinde Schweich beauftragt. Die Schul- und Vereinsbefragungen wurden Anfang September gestartet. Hierbei ist es wichtig, dass neben den Vereinen auch möglichst viele Schulen den Fragebogen beantworten.

Interaktive Tafeln

Alle Grundschulen konnten in diesem Jahr mit den Digitalen Tafeln der Fa. Smart ausgestattet werden. Insgesamt wurden 39 Tafeln angeschafft. Diese kurzfristige Umsetzung war möglich, weil die Tafeln zum größten Teil über den DigitalPakt gefördert werden konnten.

IPad-Ausleihe:

Im zweiten Jahr der IPAD-Ausleihe wurden die restlichen 3. bzw. 4. Klassen –soweit von den Schulen gewünscht- mit IPADs ausgestattet.

Bis auf die Grundschule Trittenheim haben alle Grundschulen in Trägerschaft der VG Schweich an der IPad-Ausleihe teilgenommen. An der Grundschule Trittenheim reichen die schulischen IPads des Landesprogrammes „Medienkompetenz macht Schule“ aus, um den Schüler/innen einen digitalen Unterricht zu bieten.

Aufgrund der Erfahrungen des „coronabedingten Homeschoolings“ war es dem Schulträger wichtig, den Schüler/innen und den Schulen die Möglichkeit für einen digitalen Unterricht zu bieten. Für die unterrichtlichen Konzepte sind die Schulen verantwortlich. Hier erhalten die Schulen Unterstützung durch das Pädagogische Landesinstitut Rheinland-Pfalz in Form von Fortbildungen und von Programmen, wie z.B. der MedienkomP@ss.

DigitalPakt I

Aus dem DigitalPakt Schule stehen der Verbandsgemeinde Schweich als Schulträger von acht Grundschulen Mittel in Höhe von insgesamt 506.033,47 € zur Verfügung. Der zulässige Förderhöchstsatz beträgt 90% der förderfähigen Kosten. Somit verbleibt bei der VG ein Eigenanteil von rd. 50.600 €.

Bisher sind folgende Ausgaben für Maßnahmen des DigitalPakts entstanden:

Infrastrukturmaßnahmen (Strom-/Netzwerkverkabelung) rd.  — 176.500,00 €

WLAN-Ausbau rd.  — 15.000,00 €

Interaktive Tafeln (39 Stück) rd.  — 205.200,00 €

Investive Begleitmaßnahmen und Sonstiges rd.  — 14.000,00 €

Gesamtkosten —  410.000,00 €

Mit den noch verbleibenden Mitteln sollen 16 interaktive Tafeln für die Grundschule Schweich über den DigitalPakt abgewickelt werden.

- GS Föhren

Aufstockung

Der Aufstockungsbau mit den zusätzlichen 2 Klassenräumen konnte nach den Osterferien im April dieses Jahres bezogen werden. In den Herbstferien werden noch Restarbeiten an der Brandschutztreppe (außen) ausgeführt. Die Kostenschätzung belief sich auf rd. 1,8 Mio. € einschl. der Auslagerung von 3 Klassen in Container. Die Maßnahme ist noch nicht schlussgerechnet.

Mit den aufgestockten 2 Klassenräumen verfügt die Grundschule nun über 10 Klassenräume. Seit dem Schuljahr 2022/2023 ist bereits eine 11. Klasse hinzugekommen, die im Betreuungsraum des Mensa-Anbaus unterrichtet wird.

Der Bewilligungsbescheid aus der Schulbauförderung des Landes liegt seit dem 26.09.2022 vor. Es wurden zuwendungsfähige Kosten in Höhe von 562.798,00 € anerkannt. Die Maßnahme wird in den Folgejahren mit einem Festbetrag in Höhe von 340.000,00 € gefördert. In 2023 können zunächst 60.000 € abgerufen werden.

Flachdachsanierung Turnhalle und Verwaltungstrakt

Die Flachdachsanierung der Turnhalle und des Verwaltungsgebäudes wurde Ende der Sommerferien 2022 fertiggestellt.

Auch wurde auf dem Dach der Turnhalle zwischenzeitlich eine Photovoltaik-Anlage installiert. Die Maßnahmen sind noch nicht schlussgerechnet.

Errichtung einer Mensa und zwei Betreuungsräume

Für diese im Jahre 2019 fertiggestellte Baumaßnahme wurde eine weitere Landeszuwendung in Höhe von 240.000,00 € (Schlussrate) gewährt, die in 2023 abgerufen werden kann. Insgesamt wurde diese Baumaßnahme vom Land mit einem Festbetrag in Höhe von 530.000,00 € und vom Kreis mit einem Betrag von 88.354,00 € gefördert. Die Maßnahme wurde mit Gesamtkosten in Höhe von 1.561.354,00 € schlussgerechnet, so dass beim Schulträger Eigenmittel in Höhe von rd. 943.000 € verbleiben.

- GS Longuich, Laufbahn

Nachdem die Baumaßnahmen an der Mehrzweckhalle der Ortsgemeinde Longuich abgeschlossen waren, sollte die vorhandene Laufbahn saniert und die Weitsprunggrube, welche durch den Anbau der Turnhalle weggefallen ist, wieder neu hergestellt werden.

Neben der Laufbahn soll zudem eine Zufahrt zum Hackschnitzelbehälter der Heizung errichtet werden. Die Errichtung der Zufahrt zum Hackschnitzellager und die Anlegung der Laufbahn soll in einer gemeinsamen Maßnahme ausgeführt werden. Die Kosten für die Laufbahn und Sprunggrube übernimmt die Verbandsgemeinde. Laut Kostenschätzung fallen für die Laufbahn und Sprunggrube Kosten in Höhe von rd. 40.0000 € an. Die Laufbahn soll einen ganzjährig nutzbaren Tartanbelag erhalten. Dieser kann witterungsbedingt jedoch nur im Frühjahr/Sommer aufgetragen werden.

Aus terminlichen Gründen und wegen noch ausstehender Klärung einer Fördermöglichkeit, konnte die Maßnahme nicht mehr im Frühjahr/Sommer 2022 umgesetzt werden.

Somit ist eine Umsetzung erst wieder im Frühjahr 2023 möglich. Eine Förderung über das GTS-Förderproramm ist aufgrund der Befristung dieses Programmes bis 31.12.2021 nicht möglich, auch wurde keine weitere Förderung für diese Maßnahme in Aussicht gestellt.

- GS Mehring, Erweiterungsbau

Der Erweiterungsbau mit 2 Klassenräumen und Verbindungsgang zum bestehenden Gebäude konnte rechtzeitig zum Schuljahresbeginn 2022/2023 fertiggestellt werden. Durch die Baumaßnahme ist das bisherige „grüne Klassenzimmer“ weggefallen. Bautechnisch war es sinnvoll, die Bodenarbeiten für ein neues grünes Klassenzimmer direkt im Anschluss an die Maßnahme durchzuführen. Die alten Holz-Hochbeete waren nicht mehr brauchbar und wurden durch 4 neue Stahl-Hochbeete ersetzt. Aufgrund deutlich niedriger Kosten im Bereich des Gewerks Rohbau- und Pflasterarbeiten, konnten die Arbeiten für das grüne Klassenzimmer innerhalb dieses Budgets mit abgerechnet werden.

Die Maßnahme ist noch nicht schlussgerechnet.

Auch für diese Baumaßnahme liegt dem Schulträger der Bewilligungsbescheid aus der Schulbauförderung des Landes seit dem 26.09.2022 vor. Es wurden zuwendungsfähige Kosten in Höhe von 417.240,00 € anerkannt. Die Maßnahme wird in den Folgejahren mit einem Festbetrag in Höhe von 250.000,00 € gefördert. In 2023 können zunächst 50.000 € abgerufen werden

- ISP Schweich

Das Gewerk des Verblendmauerwerkes ist inzwischen fertiggestellt.

Bei der Firma, die mit den Gewerken Lüftungstechnik und Eisspeichertechnik beauftragt sind, läuft aktuell ein Insolvenzverfahren. Hier ist man in der Prüfung, wie es in diesem Gewerk weitergehen soll. Es gibt die Option, den Vertrag zu kündigen und neu zu vergeben oder die beauftragte Firma stellt das Gewerk fertig. Die Monteure der Firma installieren aktuell die Kanäle der Lüftungsanlage in der Sporthalle, zudem werden die Verrohrungen im Untergeschoss zur Eisspeichertechnik weitergeführt.

Im Untergeschoss wird die Rohinstallation der Elektrotechnik montiert und in den Klassenräumen hat die Vorbereitung zur Endmontage begonnen.

In der Mensa, Mensaküche und Nebenräume sind die Fußbodenheizung und der Estrich eingebracht. Die Holzlamellendecken sind in den Bauteilen 2 und 3 bis auf einige Aussparungen fertiggestellt. Die für August 2022 geplante Installation der Holz-Akustikdecke in der Mensa und MZR kann aufgrund von Materiallieferschwierigkeiten erst im Oktober realisiert werden. Die Bodenbelagsarbeiten/Linoleum sind inzwischen zur Hälfte verlegt worden. Die Einbauschränke und Teeküchen werden derzeit produziert, mit dem Einbau wurde im Bauteil 3 OG ab Mitte August begonnen. Bei den Außenanlagen wurden bereits die Stellplätze für die Kleinbusse am Haupteingang errichtet.

Für den Neubau liegen mit Bescheid der ADD vom 20.09.2022 die Gewährung einer weiterer Landeszuwendung in Höhe von 430.000,00 € vor, die in 2023 mit 300.000,00 € und in 2024 mit 130.000,00 € abgerufen werden können. Damit wurden bisher Zuwendungen in Höhe von 2.685.000,00 € von insgesamt 4.630.000,00 € (Bewilligungsbescheid vom 27.05.2019) gewährt.

Aufgrund der aktuellen Schulanmeldungen sind ab dem Schuljahr 2023/2024 fünf Klassen im 1. Schuljahr zu bilden. Das bedeutet, dass für den Zeitraum bis zum Einzug in die neue Schule ein zusätzlicher Klassenraum am Standort Bodenländchen benötigt wird und jetzt schon nach einer geeigneten Übergangs-Lösung gesucht wird.

- GS Trittenheim, Brandschutzmaßnahmen

Die für die Sommerferien 2022 geplanten Brand- und Unfallschutzmaßnahmen an der Grundschule Trittenheim müssen auf die Sommerferien 2023 verschoben werden, da die Baugenehmigung und die schulbehördliche Genehmigung mit Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn nicht rechtzeitig vorgelegen hatten.

Aufgrund des Umfanges der Maßnahme ist eine Durchführung nur in den Sommerferien möglich. Das Brandschutzreferat der Kreisverwaltung Trier-Saarburg wurde um entsprechende Fristverlängerung zur Behebung der Mängel gebeten.

Mittlerweile liegt die schulbehördliche Genehmigung mit der Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn vor.

- Lüftungsanlagen für die Grundschulen

Für den Einbau von insgesamt 47 raumlufttechnischen (RLT) Geräten in sieben Grundschulen wurde der Verbandsgemeinde Schweich mit Bewilligungsbescheiden vom 14.09.2021 Fördermittel des Bundes bewilligt. Da der vom BAFA zunächst festgelegte Bewilligungszeitraum bis zum 17.09.2022 nicht einzuhalten war, wurden seitens der Verwaltung Anträge auf Verlängerung bis zum 31.12.2022 gestellt. Diesen wurde mit Änderungsbescheiden vom 24.06.2022 stattgegeben. In den Sommerferien 2022 sollte dann mit den Arbeiten begonnen werden.

Das Unternehmen, welches den Auftrag für die Installation der Klassenraum-Lüftungsgeräte erhalten hatte, teilte der Verwaltung mit, dass ein Insolvenzverfahren für die Firma eingeleitet wurde. Der Vertrag mit der Firma wurde deshalb umgehend gekündigt.

Der Verbandsgemeinderat hat in einer Sondersitzung am 09.08.2022 die erneute Ausschreibung der Luftreinigungsanlagen (Variante 3 mit Kühlmodul) beschlossen.

Mit Bescheiden vom 04.08.2022 hat das BAFA den Anträgen auf Verlängerung des Bewilligungszeitraumes bis zum 09.06.2023 stattgegeben.

Das bedeutet, dass die Anlagen bis zum 09.06.2023 eingebaut und betriebsbereit sein müssen, damit die Förderung ausgezahlt werden kann.

Die Arbeiten wurden am 30.08.2022 erneut ausgeschrieben, Submission war am 20.09.2022. Mindestfordernde Firma ist die Fa. Schüller Heizungstechnik aus Sankt Johann, Mayen.

Die Gesamtkosten betragen rd. 970.000,00 € und liegen somit in Summe ca. 3,5% unter dem Ergebnis aus März 2022.

Der Ausführungszeitraum ist vom 03.04.2023 (früher sind die Geräte nicht lieferbar) bis spätestens 09.06.2023 (Ende Bewilligung Förderantrag). Es ist angedacht bei einem gemeinsamen Termin in den kommenden Herbstferien (17.10. – 31.10.) die Schulen mit den ausführenden Firmen Fa. Schüller, Fa. Elektro Schneider (Elektroarbeiten) und Fa. Kollmann (Fensterarbeiten) zu besichtigen und die Arbeiten durchzusprechen.

Der Verbandsgemeinderat hatte die Bürgermeisterin mit der Auftragsvergabe bevollmächtigt und die Aufträge wurden zwischenzeitlich auch an die Fa. Schüller Heizungstechnik vergeben.

Für den kommenden Doppelhaushalt beabsichtigt der Schulträger das Budget für die Grundschulen aufgrund von allgemeinen Preissteigerungen und neu hinzugekommenen Ausgaben wie folgt zu erhöhen.

• für Unterrichts- und Verwaltungsaufwendungen pro Haushaltsjahr:

• für die Anschaffung von beweglichem Vermögen pro Haushaltsjahr:

Des Weiteren werden ab dem kommenden Haushaltsjahr 2023 -gemäß den haushaltsrechtlichen Bestimmungen- die Aufwendungen oder Auszahlungen ganz oder teilweise ins nächste Haushaltsjahr übertragen und bleiben längstens nur noch bis zum Ende des folgenden Haushaltsjahres verfügbar.

Diese Anpassung an das Haushaltsrecht macht folgende Vorgehensweise erforderlich:

Eventuell notwendige Maßnahmen im Bereich der Gebäudeunterhaltung bzw. erforderliche Baumaßnahmen sowie notwendige Ausstattungen außerhalb des Budgets wurden von den Schulen im Rahmen der Mittelanmeldungen für den Doppelhaushalt 2023/2024 gesondert angegeben und begründet.

Die Ausschussmitglieder werden anhand einer Tischvorlage über größere Unterhaltungs- und Baumaßnahmen informiert.

Unterhaltungsarbeiten, die zur laufenden Unterhaltung gehören, werden nicht gesondert aufgeführt. Die Ansätze für die laufenden Unterhaltungsarbeiten wurden ebenfalls aufgrund von allg. Preissteigerungen erhöht. (hier werden je nach Größe der Schule zwischen 6.000 € und 11.000 €/jährlich zur Verfügung gestellt).

Beschluss:

Der Schulträgerausschuss stimmt der vorgeschlagenen Erhöhung des Budgets ab dem Haushaltsjahr 2023 sowie der an das Haushaltsrecht angepassten Vorgehensweise bei der Übertragung des Budgets zu.

Des Weiteren empfiehlt er dem Verbandsgemeinderat, die vorgestellten Unterhaltungs- und Investitionsmaßnahmen in den Doppelhaushalt 2023/2024 aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis: — einstimmig

Schulsozialarbeit

In der Verbandsgemeinde Schweich steht seit dem 01.11.2020 ein Schulsozialarbeiter (Sozialpädagogische Beratung) für alle neun Grundschulen zur Verfügung.

Auf Anfrage aus dem Rat, erklärt Frau Horsch, dass die Schulsozialarbeit Aufgabe des Kreises sei. Es wurde seinerzeit ein Kompromiss zwischen dem Kreis und den Verbandsgemeinden für die sozialpädagogische Beratung an Grundschulen gefunden. Die Verbandsgemeinden beteiligen sich zur Hälfte an den Personal- und Sachkosten des Schulsozialarbeiters. Der Bedarf an den Grundschulen sei jedoch viel höher und wachse ständig. Eine Kraft reiche nicht aus, um alle Grundschulen in der Verbandsgemeinde zu versorgen. Aus diesem Grund haben die Verbandsgemeinden den höheren Bedarf der Kreisverwaltung gemeldet. Dieser Antrag sei Thema auf der nächsten Bürgermeisterdienstbesprechung des Kreises im November. Seitens des Kreises werde derzeit eine Evaluation des Projekts durchgeführt. Frau Horsch werde darüber berichten, sobald die Ergebnisse vorliegen.