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Amtsblatt Verbandsgemeinde Schweich
Ausgabe 7/2021
Bekanntmachungen und Mitteilungen der Ortsgemeinden
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Bekanntmachung

Am Montag, 22.02.2021 findet um 18:30 Uhr im Jugendheim, Schulstraße 1 in Köwerich eine Sitzung des Ortsgemeinderates Köwerich statt.

Tagesordnung:

öffentlich

1.

Entwicklung eines neuen Wohngebietes "Auf´m Wiesengarten/Auf den Unken"

1.1 Vorstellung einer Erschließungsstudie

1.2 Vergabe städtebaulicher Planungsleistungen

2.

Mitteilungen

3.

Beratung und Verabschiedung des Forstwirtschaftsplanes 2021

4.

Beratung und Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2021/2022

5.

Bekanntgabe von Eilentscheidungen

5.1 Umsatzsteuerliche Optierung des forstwirtschaftlichen Betriebes der waldbesitzenden Ortsgemeinde Köwerich von der bisherigen Durchschnittsbesteuerung nach § 24 Abs. 1 UStG hin zur Regelbesteuerung nach § 24 Abs. 4 UStG ab dem 01.01.2021

5.2 Kindertagesstätte Köwerich-Ensch; Maßnahmen im Rahmen der Umsetzung des neuen Kita-Gesetzes - Beantragung der Landesförderung

6.

Kindertagesstätte Köwerich-Ensch; Maßnahmen im Rahmen der Umsetzung des neuen Kita-Gesetzes

7.

Ingenieurleistungen für den kommunalen Tiefbau; Beitritt zum Rahmenvertrag

8.

Verschiedenes

nicht öffentlich

1.

Mitteilungen

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Pachtangelegenheiten

4.

Pachtangelegenheiten

5.

Pachtangelegenheiten

6.

Verschiedenes

öffentlich

9.

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Die Ratssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. I GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 20 Personen begrenzt.

Köwerich, 15.02.2021
Elmar Schlöder, Ortsbürgermeister