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Amtsblatt VG Schweich
Ausgabe 8/2023
Amtliche Bekanntmachungen und Mitteilungen der Verbandsgemeinde
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Bekanntmachung Sitzung Verbandsgemeinderat Schweich

Sitzung Verbandsgemeinderat Schweich

Am Mittwoch, 01.03.2023 findet um 18:00 Uhr im Silvanussaal im Winzerkeller, Kirchstraße 41 in Fell eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Schweich statt.

Tagesordnung:

öffentlich

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Mitteilungen

2.1.

Geburtstage

2.2.

Antrag auf Genehmigung der 5 neuen Windenergieanlagen im Zuge des Repowering wurde eingereicht

2.3.

Bekanntgabe einer Eilentscheidung der Bürgermeisterin im Benehmen mit den Beigeordneten vom 12.10.2022 gemäß § 48 GemO

2.4.

Evaluierung der sozialpädagogischen Beratung an Grundschulen im Landkreis Trier-Saarburg und zusätzlicher Bedarf

2.5.

Verteilung der Sonderzahlung für die Aufnahme von ukrainischer Vertriebener

2.6.

Industriepark Region Trier; Ausschüttung von Überschüssen

2.7.

Genehmigungsverfügung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Schweich für die Haushaltsjahre 2023/2024 sowie Wirtschaftspläne der Verbandsgemeindewerke Schweich für das Wirtschaftsjahr 2023

3.

Kommunale Wärmeplanung

4.

Kommunaler Klimapakt (KKP)

5.

Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI)

6.

23. Änderung des Flächennutzungsplanes; fehlende Zustimmung der betroffenen Gemeinden; Entscheidung nach § 67 Abs. 2 Satz 5 GemO

7.

26. Änderung des Flächennutzungsplanes; Darstellung einer Baufläche in Trittenheim; Abwägung und Feststellungsbeschluss

8.

Digitalstrategie der VG Schweich

9.

Sachstand energetische Sanierung Freibad Leiwen

10.

Sportentwicklungskonzept, Zwischenbericht

11.

Grundschule Longuich; Sanierung Tennenlaufbahn; Vergaben

12.

Grundschule Trittenheim; Brandschutzmaßnahmen; Vergaben

13.

Ausschreibungen von Fahrzeugen für den Bereich Brand- und Katastrophenschutz

13.1.

Tanklöschfahrzeug 2000 für die FF Fell

13.2.

Löschgruppenfahrzeug 10 für die FF Föhren

13.3.

Mannschaftstransportfahrzeug für die FF Klüsserath

13.4.

Mehrzwecktransportfahrzeug für die FF Leiwen

14. Nachwahlen

14.1.

Mitglied Haupt- und Finanzausschuss VG Schweich

14.2.

Mitglied Haupt- und Finanzausschuss VG Schweich

14.3.

Mitglied Ausschuss für Digitalisierung VG Schweich

15.

Unterrichtung über Nebentätigkeiten und Ehrenämter der Bürgermeisterin - § 119 Abs. 3 LBG

16.

Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

17.

Verschiedenes

nicht öffentlich

1.

Mitteilungen

2.

Schulangelegenheiten

3.

Schulangelegenheiten

4.

Personalangelegenheit

5.

Personalangelegenheit

6.

Personalangelegenheit

7.

Personalangelegenheit

8.

Personalangelegenheit

9.

Verschiedenes

Schweich, 14.02.2023
Christiane Horsch, Bürgermeisterin