Sitzung des Verbandsgemeinderates
Am Mittwoch, den 22.03.2023, findet um 18:00 Uhr im Bürgerhaus in Minderlittgen eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates statt.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Ergänzungswahlen Ausschüsse |
| 2. | Erneuerbare Energien im Rahmen der Flächennutzungsplanung der Verbandsgemeinde Wittlich-Land - Windenergie und Photovoltaik |
| 3. | Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplanes Wittlich-Land, Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage auf der Gemarkung Wallscheid, Flur 4 a) Beratung und Beschlussfassung zu den durchgeführten Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Behördenbeteiligung), § 3 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung) sowie § 2 Abs. 2 BauGB (Abstimmung Nachbargemeinden) b) Beschluss des Planentwurfes für die Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
| 4. | 30. Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplanes Wittlich-Land 2006 im Zusammenhang mit der 10. Änderung des Bebauungsplanes Industriepark Region Trier a) Beratung und Beschlussfassung zu den durchgeführten Beteiligungen b) Beschluss der endgültigen Planfassung |
| 5. | 31. Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplanes Wittlich-Land 2006, Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage auf der Gemarkung Minderlittgen, Flur 21, 22, 23 und 24 a) Beratung und Beschlussfassung zu den durchgeführten Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Behördenbeteiligung), § 3 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung) sowie § 2 Abs. 2 BauGB (Abstimmung Nachbargemeinden) b) Beschluss des Planentwurfes für die Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
| 6. | Grundschule Salmtal; Information über das Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Festlegung der weiteren Vorgehensweise |
| 7. | Mittagsverpflegung an den Grundschulen |
| 8. | Grundschule Hetzerath; Einrichtung eines zusätzlichen Betreuungsangebotes neben dem Ganztagsschulbetrieb |
| 9. | Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für das Betreuungsangebot in Grundschulen |
| 10. | Erlass einer neuen Gebührensatzung und Benutzungsordnung für die Benutzung der Schulturnhallen der Grundschulen |
| 11. | Änderung der Hauptsatzung |
| 12. | Löschwasserversorgung Gewerbegebiet Sehlem |
| 13. | Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Wittlich und der Verbandsgemeinde Wittlich-Land zur Errichtung und zum Betrieb einer gemeinsamen Tourist-Information "Wittlich Stadt und Land" |
| 14. | Dienstleistungsvertrag Wein- und Ferienregion Bernkastel-Kues GmbH |
| 15. | Dienstaufwandsentschädigung des Bürgermeisters |
| 16. | Unterrichtung des Verbandsgemeinderates gemäß § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz; Nebentätigkeiten und Ehrenämter von Kommunalbeamten auf Zeit |
| 17. | Mitteilungen und Anfragen |
| 18. | Verschiedenes |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 19. | Information über die überörtliche Prüfung der Verbandsgemeindekasse |
| 20. | Mitteilungen und Anfragen |
| 21. | Verschiedenes |